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Gemeinderat

14.10.2017

Zwei Gemeinden müssen mehr zahlen

Warum Oberottmarshausen und Kleinaitingen höhere Abgaben an Bobingen leisten müssen

Bei der Stadt Bobingen hat es eine überörtliche Rechnungsprüfung gegeben. Dabei bemängelte der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) unter anderem die ungenügende Kostentransparenz beim Kooperationsvertrag im Schulverbund Bobingen-Großaitingen. In diesem Zuge muss dieser Vertrag, von dem auch die Gemeinde Kleinaitingen betroffen ist, geändert werden. Auch der Schulvertrag bezüglich der Bobinger Dr.-Jaufmann-Mittelschule mit Oberottmarshausen muss wegen der Rechnungsprüfung angepasst werden. Beide Gemeinderäte beschäftigten sich in ihren vergangenen Sitzungen mit den bestehenden Verträgen. Die notwendigen Änderungen haben auch finanzielle Auswirkungen.

Der bisherige Vertrag zwischen Bobingen und Oberottmarshausen wurde im Jahr 1984 von den damaligen Bürgermeistern Hartmut Gärtner und Siegfried Theimer unterzeichnet. Nach mehr als 30 Jahren ergeben sich nun einige Änderungen am Vertrag, die aber inhaltlich nur in einem Punkt Auswirkungen haben, sagte Oberottmarshausens jetziger Bürgermeister Gerhard Mößner. Und zwar im finanziellen Bereich. Die Gemeinde muss laut Mößner in diesem Schuljahr etwa 7000 Euro mehr zahlen, als sie es laut dem alten Vertrag hätte müssen. Diese Anpassung sei „keine Blitzidee der Stadt Bobingen“ gewesen, sondern eine Vorgabe des BKPV, führte Mößner aus. An dieser Vertragsanpassung könne die Gemeinde kaum etwas ändern, denn: „Wo sollen wir unsere Kinder sonst hinschicken?“, fragte Mößner. Der Bürgermeister unterstrich bei der Sitzung die gute Zusammenarbeit mit Bobingen. Der Gemeinderat stimmte den Veränderungen einstimmig zu.

Wegen der Rechnungsprüfung muss auch der Kooperationsvertrag aus dem Jahr 2010 im Schulverbund Bobingen-Großaitingen angepasst werden. Derzeit besuchen 29 Schüler aus Großaitingen, Wehringen und Kleinaitingen die Bobinger Mittelschule; umgekehrt sind es nur acht. Dieses Ungleichgewicht von 21 Schülern bedeutet eine finanzielle Mehrbelastung für Bobingen. Der Schulaufwand pro Schüler wurde auf 1800 Euro jährlich festgesetzt, was exakt dem Betrag für Gastschulbesuch entspricht. Dieser Betrag wird laut Kleinaitingens Bürgermeister Rupert Fiehl finanzielle Auswirkungen über die Schulumlage haben. Wie hoch die Mehrbelastung für Kleinaitingen ist – derzeit gehen vier Schüler nach Bobingen – kann Fiehl noch nicht sagen. Der Kleinaitinger Gemeinderat stimmte den vertraglichen Veränderungen einstimmig zu.

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