Kommentar: Bobinger Freibad: Darf es einen Heimatbonus geben?

Besucher des Bobinger Freibads müssen künftig 40 Cent mehr für den Eintritt zahlen. Oder vielleicht weniger, wenn Auswärtige mehr zahlen?

Badegäste müssen in Bobingen in Zukunft 40 Cent mehr Eintritt zahlen. Die leichte Erhöhung reicht allerdings nicht, um das jährlich auflaufende Defizit zu decken. Tatsächlich muss die Stadt fast eine halbe Million Euro zuschießen. Würde das Minus komplett auf den Eintritt umgelegt, dann müssten Badegäste fast zehn Euro bezahlen. Wäre es nicht möglich, auswärtigen Wasserratten generell mehr für den Eintritt abzuknöpfen oder Bobingern eine Ermäßigung zuzugestehen? Diese Frage kam in der Diskussion im Stadtrat auf. Die Antwort lautet: Nein.

Bobingen ist ans Grundrecht gebunden

Das Bundesverfassungsgericht hat vor vielen Jahren entschieden, dass es keinen Heimatbonus geben darf. Kommunen seien an die Grundrechte gebunden, befand das Gericht. Also an den Grundsatz der Gleichbehandlung. Auch an das Diskriminierungsverbot der EU. Es wäre auch nicht fair, von Auswärtigen einen höheren Eintritt zu verlangen. Schließlich zahlen sie ja mit, Stichwort: Schlüsselzuweisungen. Sie mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab und stärken die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen. Oder sollte in Zukunft der Finanzausgleich an der Ortsgrenze aufhören? 

Schwabmünchen Maximilian Czysz Bobingen