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  3. Untermeitingen: Betreiber wollen Dorfladenboxen auf dem Lechfeld auch sonntags gerne öffnen

Untermeitingen
18.02.2023

Betreiber wollen Dorfladenboxen auf dem Lechfeld auch sonntags gerne öffnen

Die Dorfladenbox funktioniert digital, per QR-Code gelangt man in die Box.
Foto: Anna Mohl

Das Ehepaar Rid betreibt in Unter- und Obermeitingen zwei Dorfladenboxen. Da die als digitale Kleinstsupermärkte gelten, dürfen sie aber sonn- und feiertags nicht öffnen.

Die große grüne Box in Untermeitingen ist kaum zu übersehen. Im Dezember wurde sie ein Jahr alt, im Oktober kam eine zweite Box in Obermeitingen dazu. Die Resonanz der Kunden war positiv, Betreiber Jana und Luitpold Rid sind zufrieden. Einziger Wermutstropfen: Die Dorfladenboxen dürfen sonn- und feiertags nicht öffnen.

Luitpold und Jana Rid vor ihrer Dorfladenbox in Untermeitingen.
Foto: Anna Mohl

Für ihre Betreiber und die Kunden ist diese Einschränkung - für einen Selbstbedienungsladen ohne Personal - sei das nicht nachvollziehbar. Die Unterstützung von den Kunden sei auf jeden Fall da. "Viele würden sich wirklich freuen, wenn wir sonn- und feiertags offen hätten“, sagt Jana Rid. Auch, weil einige Kunden dies von früher kennen: Vorher hatten die Rids nämlich ein Eierhäuschen betrieben, damals konnten Kunden rund um die Uhr Eier kaufen. Landwirte dürften ihre selbst erzeugten landwirtschaftlichen Naturprodukte prinzipiell auf dem eigenen Hof oder Feld verkaufen, bestätigt Thomas Fellinger, einer der drei Gründer der Dorfladenbox - solange es keine besonderen Verkaufsvorrichtungen gibt und die Waren zu mindestens 90 Prozent aus der Urproduktion des Verkäufers stammen. Auch Automaten sind vom Ladenschlussgesetz ausgenommen. Warum also nicht die Dorfladenbox?

Die Dorfladenbox in Untermeitingen zählt als digitaler Kleinstsupermarkt

Weil die Dorfladenbox nicht als Automat, sondern als digitaler Kleinstsupermarkt zählt - und die sollen sonn- und feiertags zubleiben, um die Sonn- und Feiertagsruhe nicht zu stören. Montags bis samstags dürfen sie dagegen rund um die Uhr öffnen. Die entsprechenden Vollzugshinweise zum "Gesetz über Ladenschluss" wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales im August 2021 herausgegeben. 

Die Öffnungszeiten der Dorfladenbox sind derzeit an das Feiertagsgesetz gebunden.
Foto: Anna Mohl

Aber was unterscheidet nun die Dorfladenbox von einem Automaten? Der Unterschied, erklärt Fellinger, liege in der Tatsache, dass man Ersteres betritt, sich für ein Produkt entschließt und anschließend zahlt. Beim Automaten dagegen zahle man direkt und bekomme dann das Produkt. Er selbst denkt: Die Box ist nichts anderes als ein begehbarer Automat, hinein gelangen Kunden per QR- Code. Fellinger wünscht sich, den Rechtsbegriff des „begehbaren Automaten“ zu schaffen. „Im Großen und Ganzen ist das ein sehr komplexes Thema mit ganz vielen Ausnahmemöglichkeiten“, sagt der Gründer. In anderen Bundesländern sehe die Rechtslage anders aus. In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel habe eine Dorfladenbox eröffnet, die rund um die Uhr offen hat, berichtet er. Bayern sei im Bereich Öffnungszeitengesetze einen eigenen Weg gegangen. 

Die Dorfladenbox-Betreiber versuchen jetzt, eine Befreiung zu erwirken. „Wir sind dabei, Gespräche zu führen, um eventuell eine Ausnahmeregelung zu erzielen“, sagt Jana Rid. „Mehr können wir nicht machen.“ 

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Eine Befreiung von Öffnungszeiten-Regel ist möglich

Dass das in Bayern möglich ist, zeigen mehrere Beispiele. Im fränkischen Pettstadt gibt es eine Nahkauf-Box von Rewe, die ähnlich wie die Dorfladenbox funktioniert. Nachdem die Box anfangs ebenfalls an Sonn- und Feiertagen zu geblieben war, konnte die Gemeinde Mitte vergangenen Jahres eine Ausnahmeregelung erwirken, indem sie sich vom Feiertagsgesetz befreien ließ. Nach diesem können Gemeinden aus wichtigen Gründen Befreiung erteilen, bestätigt das bayerische Innenministerium. Dies komme jedoch nur in Einzelfällen in Betracht. Und: Es müsse ein "dringendes Bedürfnis" vorliegen: "Wirtschaftliche Interessen eines Supermarktbetreibers oder das bloße Interesse der Bevölkerung, Einkäufe von Waren des alltäglichen Bedarfs auch an Sonn- und Feiertagen erledigen zu können, rechtfertigen für sich allein keine Befreiung." 

Auch der Selbstbedienungsladen „Tante M“ im Illertisser Stadtteil Au, der im Dezember öffnete, konnte über den Stadtrat eine Öffnung an Sonn- und Feiertagen erwirken. Die gelte vorläufig für sechs Monate. Viele Illertisser hatten sich eine Einkaufsmöglichkeit gewünscht.

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