„Völlig unseriös!“ Diskussion um das Forum Königsbrunn spaltet den Stadtrat

Eine Begegnungsstätte soll das Forum in Königsbrunn werden. Ein Ort, der Menschen zusammenbringt, der sie eint. Derzeit treibt das Thema allerdings einen Keil zwischen die Mitglieder im Stadtrat. In der letzten Sitzung schlug die Stimmung um, der Tonfall wurde rauer. Denn trotz immenser Förderung geht das Megaprojekt der Stadt an die Substanz.

Die Zusage von 30 Millionen Euro durch die Städtebauförderung und die KfW im Januar war eine gute Nachricht und entscheidend für die Realisierung des Projekts. Trotzdem bleiben der Stadt damit immer noch über 15 Millionen, die sie selbst aufbringen muss. Und das in einer Zeit, in der es ohnehin schwer wird, den Haushalt auszugleichen.

Beschluss zum Forum mit Spannung erwartet

Die Sitzung im Stadtrat, die den Beschluss zur weiteren Arbeit mit dem Entwurfsplan vorsah, wurde deshalb mit Spannung erwartet. Entsprechend voll war auch der Sitzungssaal im Rathaus. Die zwei Stuhlreihen im hinteren Bereich waren bis auf den letzten Platz von Bürgerinnen und Bürgern besetzt.

Schließen

Bürgermeister Franz Feigl (CSU) stellte die Vorteile des Projekts vor: Barrierefreiheit, ein Ort, der Menschen zusammenbringt, kulturelles Leben stärkt, Synergieeffekte, eine Anlage mit hoher Aufenthaltsqualität. Nachteile, die ohne das Forum auftreten würden: Eine neue Musikschule müsste gebaut werden, die Museen und das BRK bräuchten Ersatzräume, die Ruine der Königstherme verursacht Abbruchkosten und die veralteten Gebäude von Bücherei und Kulturbüro würden die Energiekosten in die Höhe treiben.

CSU und Grüne stimmen Vorschlag zu

Der Bürgermeister appellierte, für den Beschluss zu stimmen. Auch, weil die 30-Millionen-Förderung sonst verfalle. „Wenn wir das nicht machen, bauen wir auch nichts anderes“, sagte Feigl.

Marion Kehlenbach (CSU), Kulturreferentin der Stadt, sah in dem Veranstaltungssaal eine Bereicherung, die verschiedenen Einrichtungen würden sich gut ergänzen. „Es entsteht ein sogenannter Dritter Ort, eine Begegnungsstätte mit hohem Aufenthaltswert ohne Konsumzwang“, sagte sie. Auch die Grünen äußerten ihre Zustimmung. „Mit dem Forum setzen wir ein starkes Zeichen, wie wir unsere Stadt künftig führen wollen“, sagte Fraktionsvorsitzender Alwin Jung.

Stadträte kritisieren fehlende Transparenz im Vorfeld der Sitzung

Christian Toth (FDP) sah die Pläne kritisch. Zunächst wolle er ein Argument Feigls relativieren. Dass ohne Forum auch nichts anderes gebaut werde, das entscheide der Bürgermeister nicht alleine, sagte Toth. „Wir leben in einer Demokratie und nicht in einer Diktatur.“ In der Vergangenheit habe er die Idee von einer „Königsbrunner Berliner Museumsinsel“ mitgetragen. Nun hätten sich die Voraussetzungen durch die schlechte Wirtschaftslage aber geändert. Das Projekt sei eine große zusätzliche Belastung für den Haushalt.

Königsbrunn

Megaprojekt in Königsbrunn: Die wichtigsten Fragen auf einen Blick

Anna Faber

Anschließend stellte er mehrere Fragen an den Bürgermeister. „Was passiert, wenn die Grundstücksverkäufe nicht so realisiert werden könnten?“, fragte Toth. Dann hätte man ein Problem, sagte Feigl. Aber der grundsätzliche Plan, dass die Grundstücke verkauft würden, sei schon längst im Stadtrat beschlossen worden.

Diskussion wird hitzig: Schlagabtausch zwischen Feigl und Toth

Toth stellte weitere Fragen: Was passiert bei einer Kostensteigerung? Wer kümmert sich um die Saalvermietung? Und was zahlen die Vereine? Bürgermeister Feigl beantwortete einige Fragen knapp. Toth ließ nicht locker und fragte erneut zur Saalmiete: „Haben Sie die Vereine über die Kosten informiert?“ Der Bürgermeister hob die Stimme: „Das wäre völlig unseriös, heute zu sagen, was in fünf, sechs Jahren die Saalmiete kostet.“

Auch Toths Ton wurde härter: „Sie sagen doch für die nächsten fünf, sechs Jahre die Kosten voraus. Dann müssen Sie auch den Vereinen sagen: Die 80.000 Euro muss ich auf euch umlegen.“ Das sei eine seriöse Planung. Anschließend fielen sich Feigl und Toth gegenseitig ins Wort, die Stimmung wurde unruhig. Schließlich unterbrach Feigl und nahm die nächste Wortmeldung dran.

Trotz Gegenstimmen: Stadtrat stimmt für Entwurfsplan

Frank Elter (AfD) sprach sich ebenfalls gegen das Vorhaben aus: „In der jetzigen Haushaltslage scheint uns das wagemutig.“ Auch Tanja Kuschill (Freie Wähler) sah die Planung kritisch, die 15 Millionen könne die Stadt auch anders investieren. Bürger forderten beispielsweise ein neues Schwimmbad.

Nicolai Abt (SPD) warf dem Bürgermeister fehlende Transparenz vor. Kostenaufstellung und Unterlagen zum Förderbescheid habe er trotz Nachfrage erst am Tag der Stadtratssitzung erhalten. „Warum mauern Sie so?“ Nun fühle sich die Fraktion außerstande, eine fundierte Entscheidung zu treffen. Abt kritisierte zudem, den Beschluss kurz vor der Kommunalwahl durchdrücken zu wollen. Er stellte einen Antrag, den Beschluss zu vertagen.

Am Ende machte Bürgermeister Feigl es kurz und fragte nach Handzeichen. Da sich für Abts Vorschlag keine Mehrheit fand, kam es schließlich zur Abstimmung. Mit 20:8 Stimmen stimmte der Stadtrat der Entwurfsplanung zu.