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Bayern-Monitor

09.02.2018

Seehofer als Superminister? Stimmen Sie ab, ob das eine gute Idee ist

Noch ist Horst Seehofer Ministerpräsident in Bayern. Eine Amtsübergabe mit Markus Söder soll in einigen Wochen stattfinden.
Bild: Kay Nietfeld, dpa (Archiv)

Horst Seehofer soll in einer neuen Großen Koalition Innenminister werden. Was halten Sie davon? Und was sagen Sie zum Abschneiden der CSU in den Verhandlungen?

In Bayern muss er künftig zurückstecken, doch mit dem Ende der Verhandlungen über eine Große Koalition tut sich eine neue Option für Horst Seehofer auf: Der CSU-Parteichef wird als Innenminister eines schwarz-roten Bündnisses gehandelt. Er selbst würde den Posten nach eigenen Angaben gerne übernehmen.

Das Ministerium soll dabei um die Bereiche Heimat und Bau aufgewertet werden. Seehofer hätte nach der Übergabe des Ministerpräsidentenamts an seinen designierten Nachfolger Markus Söder also die Möglichkeit, CSU-Kernanliegen bundesweit zu vertreten.

Doch ist das die Rolle, die Seehofer künftig übernehmen sollte? Sollte er sich stattdessen allein auf sein Amt als Parteichef konzentrieren? Oder nach dem verlorenen Machtkampf mit Söder und abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen seine politische Karriere beenden?

In dieser Frage möchten wir unsere Leser um ihre Meinung bitten. Was meinen Sie zur Zukunft von Horst Seehofer?

 

 

Das Baukindergeld ist eine Forderung der CSU, mit der sie seit dem Sommer 2017 trommelte. Nun hat sie es in den Verhandlungen durchgesetzt. "Dafür führen wir für den Ersterwerb von Neubau oder Bestand ein Baukindergeld als Zuschuss aus dem Bundeshaushalt in Höhe von 1200 Euro je Kind und pro Jahr ein", heißt es auf Seite 110 des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD.

Ein wenig komplizierter ist es beim Thema Flüchtlinge. Die Zahl der Zuwanderer solle "die Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 nicht übersteigen", halten die Verhandler im Koalitionsvertrag fest. Von bundesweiten Volksentscheiden, einer klassischen CSU-Forderung, ist dagegen auf den 177 Seiten des Vertragsentwurfs nichts zu lesen. Was wiederum den Ressortzuschnitt betrifft, sollen sich die CSU-Minister künftig neben dem Innenministerium unter anderem um die Themen Verkehr und Digitalisierung kümmern.

Uns interessiert, wie Sie die Rolle der CSU in den GroKo-Gesprächen sehen. Konnte sich die Partei mit ihren Forderungen durchsetzen?

 

 

Für diese beiden repräsentativen Umfrage arbeitet die Augsburger Allgemeine mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den interaktiven Umfragen auf sich hat und warum Sie sich für die Teilnahme an den Umfragen bei Civey registrieren sollten, erklären wir hier. Gemeinsam mit Civey untersuchen wir auch in vier dauerhaften Umfragen, wie Bayern emotional, politisch und kulturell tickt. Mehr zum Bayern-Monitor erfahren Sie an dieser Stelle.

Alle Umfragen und Ergebnisse des Bayern-Monitors sowie weitere Informationen finden Sie auf unserer Themenseite.

Zu den vier dauerhaften Fragen des Bayern-Monitors gelangen Sie auch hier:

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Die Diskussion ist geschlossen.

10.02.2018

Warum soll das eigentlich ein Superministerium sein? Es ist eines von 15(?) oder 16? Wenn es Ministerien 2. Klasse gibt sollte man aus zweien eines machen. Ein Spareffekt wäre da.

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10.02.2018

Eine geniale Lösung für die CSU!

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> Wenn die GroKo scheitert, kann der Amtsinhaber ohne große Aufregung in Ruhestand gehen. Es bleibt kein für die Landespolitik beschädigter Politiker übrig.

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> Das Innenministerium ist wichtig für Deutschland und ein Kernthema der CDU/CSU - die Kompetenz der CSU und die gute Sicherheitslage in Bayern wird eigentlich nur von Linksextremisten bestritten. Die CDU muss sich in dieses Kernthema erst wieder einfinden und die Abwanderung ihrer Wähler zur Afd stoppen.

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> Linksgrüne Menschen haben Schwierigkeiten sich im Web über den Aufgabenbereich des bayerischen Heimatministeriums zu informieren. Allein der Begriff "Heimat" weckt den in diesem Menschen schlummernden Hass und dieser lässt ihnen für eine vernünftige politische Bewertung und Diskussion keine Möglichkeiten. Es bleibt die bekannte Überheblichkeit und der Spott über politisch Andersdenkende.

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> Der Bereich Bau ist nicht zu verachten - ein gutes Gegengewicht gegen Träumerei aus dem SPD Umweltministerium und dem linksökologischen SPD Flügel.

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Spitze !!

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10.02.2018

"Gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Freistaat"

Es fehlt nur der Glaube daran, denn stets wiederkehrende Versprechungen welche nicht eingehalten werden lassen nicht gerade das Beste erhoffen.

"Landesentwicklung und Breitbandausbau"

So rosig schauts da gar nicht aus, ganz im Gegenteil.

z.B. prekäre Wohnverhältnisse, Riedberger Horn, Erweiterung Flughafen, Volksbegehren Flächenfraß usw.

"Die soziale Ungleichheit in Bayern wächst, obwohl der Freistaat als reich gilt. Bayerische Sozialverbände sprechen von statistischer Schönfärberei seitens der Politik." Quelle: BR vom 09.01.2018

https://www.br.de/nachrichten/arm-im-reichen-bayern-104.html

Breitbandausbau wurde vor Jahren schon versprochen und bis heute nicht eingehalten.

Insgesamt sieht der Gaul wieder mal ganz alt aus.

Permalink
10.02.2018

Breitbandausbau wurde vor Jahren schon versprochen und bis heute nicht eingehalten.

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Auch hier werden die Menschen von der EU erst mal gegängelt ...

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https://www.br.de/nachrichten/breitband-internet-bayern-106.html

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Für rund 650.000 Haushalte in Bayern wird in den kommenden Monaten ein schnellerer Internetzugang möglich: Die Europäische Union hat für geförderte Breitbandnetze in Bayern die so genannte Vectoring-Technik genehmigt.

>>>

"Das ist eine Software, die aufgeschalten wird. Keine Genehmigung, kein Baulärm kein nichts. Nur ein Schalter der umgelegt wird, und schon hat man statt 30 50 oder statt 50 100 Megabit."

Markus Söder, bayerischer Finanzminister

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Ich kann nur empfehlen sich zu informieren, statt auf linksgrüne Hetze hereinzufallen.

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http://www.schnelles-internet-in-bayern.de/aktuelles/news/103.html

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11.02.2018

"Ich kann nur empfehlen sich zu informieren, statt auf linksgrüne Hetze hereinzufallen."

Was Sie empfehlen ist selten zutreffend. Es wird wohl oder übel wieder mal nur an Ihrer Einbildung liegen. Ihre dreisten Unterstellungen werden damit auch nicht besser, denn weit und breit ist keine linksgrüne Hetze zu sehen.

Wenn Sie es allerdings nicht besser können, ist es letztlich nicht mein Problem.

Die Vectoring-Technik, welche von Söder aus dem Hut gezaubert werden sind ein alter Hut und können auch Bayern zu keiner modernen Digitalisierung verhelfen.

Mit einfachem Schalter umlegen ist es auch nicht getan, wie uns Herr Söder weismachen will. Immerhin müssen neue Kabelverzweiger aufgestellt werden und es muss neue Technik in den Kästen verbaut werden. Dazu kommt noch das die Kästen nicht passiv sind sondern die Technik frisst ordentlich Strom.

Im Übrigen hat die Europäische Union vor der Genehmigung darauf bestanden, dass die Eigentümer des jeweiligen Netzes auch mit der neuen Technik Konkurrenten fairen Zugang gewähren müssen. Was Sie daran auszusetzen haben, dürfte wohl ein Rätsel bleiben.

"Niedrigere Durchschnittsgeschwindigkeiten finden sich indes geballt in Bayern und im Osten des Landes. In Augsburg, München und Nürnberg liegt die Internetgeschwindigkeit ebenso unterhalb von 45 Megabit pro Sekunde wie in Dresden, Erfurt oder Magdeburg." Quelle: Spielgel Online

Auch wenn die meisten der 650.000 Haushalte damit auf 50 Megabit kommen, wird sich die miserable Situation nicht wesentlich verbessern.

Immerhin will Söder modernes Glasfaser in jedem Haushalt bis 2025 erreichen. Doch auch damit rennt Bayern einer modernen Digitalisierung leider noch meilenweit hinterher.

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12.02.2018

Dazu kommt noch das die Kästen nicht passiv sind sondern die Technik frisst ordentlich Strom.

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Böse ! Stromverbrauch ! Besteuern ! Verhindern !

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Doch auch damit rennt Bayern einer modernen Digitalisierung leider noch meilenweit hinterher.

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Die gute wirtschaftliche Entwicklung und die niedrige Arbeitslosenrate passen nicht so recht zu diesem Märchen vom meilenweiten Abstand.

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12.02.2018

Lieber Peter P.

es glänzt wieder mal nur die Unsachlichkeit in Ihrem Beitrag, sonst nichts.

Ich sprach davon, dass Bayern einer modernen Digitalisierung meilenweit hinter her rennt und habe es auch begründet.

"Die gute wirtschaftliche Entwicklung und die niedrige Arbeitslosenrate passen nicht so recht zu diesem Märchen vom meilenweiten Abstand."

Ihre Antwort dazu hat mit Digitalisierung überhaupt nichts zu tun, ganz im Gegenteil. Sie zeigt schließlich nur, dass Sie selbst beim Märchenerzählen einsame Spitze sind.

Im Übrigen wurde trotz wirtschaftlichem Erfolg und niedriger Arbeitslosenrate eine moderne Digitalisierung durch die Bayerische Staatsregierung bisher verschlafen.

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10.02.2018

Eine gute Idee. Die CSU ist ein notwendiges Korrektiv in Deutschland

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10.02.2018

Eine gute Idee.

Endlich kann Deutschland nach der bayerischen Façon selig werden.

Nächster Geniestreich: Wie aus dem Flurfunk der CSU-Zentrale zu vernehmen, will Seehofer als seinen Staatssekretär Florian Silbereisen berufen.

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09.02.2018
Die CSU ist schon deswegen eine Verliererin, weil sie überflüssig ist. Welchen Grund hat es, dass gerade wir Bayern eine „Extrawurst“ brauchen. In die CDU migrieren und stop der Stammtischpolitik
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09.02.2018

(edit/bitte sachlich diskutieren)

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10.02.2018

Sie sagen es. Das Geniale an der CSU ist so eine Art von Bilokation zu beherrschen, also mehrere Positionen gleichzeitig einzunehmen. (edit/mod). Oder etwas feiner ausgedrückt, Wilderer und Jäger gleichzeitig zu sein. Was den Erfolg dieser Partei erklärt.

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10.02.2018

Die CSU ist und bleibt der stärkste Landesverband der CDU/CSU Fraktion.

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Es ist doch inzwischen eher so, dass die CDU eine konturlose Hülle einer ehemals bürgerlich-konservativen Volkspartei geworden ist. Eine programmatische Migration in die CSU könnte da erfolgreicher sein.

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Die CSU macht in Bayern seit Jahrzehnten erfolgreiche Politik für die Menschen und das Land. Stammtischpolitik ist in Bayern Sache der Grünen - Obergrenze bei Bauland, aber Zuwanderung ohne Obergrenze - wie verrückt ist denn das?

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10.02.2018

Eine "konturlose" Hülle ist nämlich ziemlicher Nonsens.

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Blasen Sie doch einfach mal ein Kondom auf und sehen Sie was eine Hülle mit Kontur ist. Schaffen Sie das?

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Bei der CDU erkennt dagegen wirklich niemand mehr, für was diese Partei einmal gestanden ist.

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Ich finde diesen Vergleich wirklich Klasse - schafft Gauland niemals.

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11.02.2018

Ich finde diesen Vergleich wirklich Klasse - schafft Gauland niemals.

Merken Sie was? Eine Hülle hat immer eine Kontur - wie Sie ja selbst am Beispiel erklären. Darin liegt ja der Nonsens Ihrer Formulierung von der "konturlosen" Hülle. Bis Sie Gauland rethorisch das Wasser reichen können, müssen Sie noch viel üben.

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Bei der CDU erkennt dagegen wirklich niemand mehr, für was diese Partei einmal gestanden ist.

Da können Sie die CSU gleich mit einschließen. Stark war der Gegenwind aus Bayern nicht. Da kamen zum großen Teil politische Dummheiten.

Was beide C-Parteien verloren haben ist das christliche Element in ihrer Politik. Beide sind zu einer Lobby-Vereinigung für die Privilegien der Reichen und Vermögenden, der sog. besseren - häufig leistungslosen Gesellschaft verkommen. Sie haben dafür gesorgt, dass sich alle Lebensbereiche den Bedürfnissen und der Dominanz der Wirtschaft untergeordnet wurden. Die SPD setzte dem nicht viel entgegen.

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12.02.2018

Die SPD setzte dem nicht viel entgegen.

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Der Niedergang der SPD kam mit deren Linksruck. Unter Schmidt und Schröder war sie noch eine Volkspartei.

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11.02.2018

"Blasen Sie doch einfach mal ein Kondom auf und sehen Sie was eine Hülle mit Kontur ist."

Anscheinend haben SIe viel Erfahrung damit. Sehen Sie eine leere Hülle oder eine wabbernde Kontur oder nur ein aufgeblasener Kondom?

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12.02.2018

Das ist jetzt weder lustig noch hilft es bei der Erläuterung von irgendwelchen Sachverhalten.

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Fazit - konturlose Hülle geht schon ;-)

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12.02.2018

Von welche Sachverhalten reden Sie denn?

Sie werden doch nicht konturlose Kondome meinen, oder liegts doch an Ihrer Idee mit der Sozialkohle für Ungebildete?

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13.02.2018

Von welche Sachverhalten reden Sie denn?

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Vielleicht die Behinderungen des Bahnverkehrs in Donauwörth, wo man es in der Heimat des Superministers auch nicht schafft arbeitenden Menschen eine störungsfreie Heimfahrt zu ermöglichen?

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13.02.2018

Vielleicht die Behinderungen des Bahnverkehrs in Donauwörth, wo man es in der Heimat des Superministers auch nicht schafft arbeitenden Menschen eine störungsfreie Heimfahrt zu ermöglichen?

Die Aktion der Gambier wurde durch kluges Vorgehen der Polizei friedlich beendet.

Dass Sie sich je über Behinderungen des Bahnverkehrs und arbeitender Menschen durch Fußball-Rowdys mokiert hätten, ist mir bisher entgangen. Und da ist sowas an der Tagesordnung.

Hauptsache wieder mal gegen Flüchtlinge gehetzt, gell.

https://www.focus.de/regional/hessen/kriminalitaet-randale-unter-fussballfans-behinderungen-im-s-bahn-verkehr_id_8449318.html

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13.02.2018

"Vielleicht die Behinderungen des Bahnverkehrs in Donauwörth..."

Schmarrn, jetzt weichen Sie schon wieder auf ganz was anderes aus.

War wohl doch nicht so das Richtige mit konturlosen Kondomen und Sozialkohle für Ungebildete?

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