Das Update zum Ukraine-Krieg vom 23. November
Mit unserem Update zum Krieg in der Ukraine behalten Sie den Überblick über die Nachrichtenlage. Wir senden Ihnen jeden Abend die wichtigsten Meldungen des Tages.
In der Ukraine gehen die russischen Bombeneinschläge ungebremst weiter. Russische Raketen griffen am Mittwoch offenbar wieder die ukrainische Hauptstadt Kiew an. Dabei soll auch ein Mensch getötet worden sein. Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko teilte auf dem Nachrichtenkanal Telegram außerdem mit, dass ein Gebäude der kritischen Infrastruktur beschädigt worden sei. Welches, ist unklar. Die Menschen in Kiew bekamen die Folgen dennoch zu spüren: In der Drei-Millionen-Einwohner-Stadt fiel zunächst in manchen Stadtteilen der Strom aus, dann brach die Wasserversorgung für die gesamte Stadt zusammen.
Die ständigen Angriffe sind ein Grund dafür, warum das EU-Parlament am Mittwoch mit großer Mehrheit beschlossen hat, Russland als einen Staat, der Terror unterstützt, einzustufen. Noch führt die EU zwar keine Liste, auf der Terrorstaaten aufgeführt werden, doch in den USA ist das schon üblich. Auf der US-Liste stehen etwa Länder wie Kuba, Nordkorea oder der Iran. Gegen Länder, die auf der Liste stehen, können unverzüglich Sanktionen verhängt werden.
Der Tag: In Deutschland debattierte das Parlament unterdessen wieder über die "Zeitenwende", die Bundeskanzler Olaf Scholz kurz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine ausgerufen hatte. Denn im Bundestag stand am Mittwoch eine Generaldebatte an. Hauptkritikpunkt von Oppositionsführer und CDU-Chef Friedrich Merz: Die angekündigte Ertüchtigung der Bundeswehr stecke fest. Vom versprochenen Geld sei bisher nichts angekommen.
Scholz hielt dagegen und verwies auf die Erfolge seiner Regierung: Rettungspakete, gefüllte Gasspeicher und rasant schnell aufgebaute Flüssiggasterminals. Mein Kollege Christian Grimm war vor Ort und hat den Schlagabtausch der beiden Männer verfolgt und für Sie zusammengefasst.
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Die Lage: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will im ganzen Land insgesamt rund 4000 Wärmestuben aufmachen, um für seine Bevölkerung zu sorgen. Denn ihr stehe der härteste Winter seit dem Zweiten Weltkrieg bevor, wie es der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko sagt. In diesen Wärmestuben soll es alles geben, was zum Leben wichtig sei, sagte Selenskyj in einer Videoansprache. "Dazu gehören Strom, mobile Kommunikation und Internet, Wärme, Wasser, Erste Hilfe. Völlig kostenlos und rund um die Uhr."
Die EU hat sich unterdessen weiter mit den Auswirkungen des russischen Angriffs auf die Ukraine auf den Gasmarkt befasst. Nachdem die Gaspreise zuletzt drastisch gestiegen waren, weil Russland kein Gas mehr lieferte, stellte die EU nun eine Art Notfall-Preisdeckel vor. Mit diesem Instrument soll es ab 1. Januar möglich sein, einen Maximalpreis für Gas festzulegen und so Preisexplosionen zu verhindern. Wie genau sich die EU diesen Preisdeckel vorstellt, hat Katrin Pribyl zusammengefasst.
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