Bei Rot über die Ampel: Vorsatz ja oder nein?
Im Straßenverkehr ist höchste Aufmerksamkeit angebracht, dennoch kann man etwas übersehen. Wann ist Vorsatz im Spiel?
Wer erkennt, dass er eine Haltelinie bei Rot überfährt und dennoch weiterfährt, um schneller vorwärts zu kommen, handelt vorsätzlich. Das gilt insbesondere dann, wenn bei Gelb noch Gas gegeben wird. Das zeigt ein Urteil des Kammergerichts (Az.: 3 Ws (B) 131/21), auf das der ADAC hinweist.
Ein Mann fuhr mit seinem Auto auf eine Ampel zu und beschleunigte bei Gelb. Als die Ampel rot wurde, war er noch zwei bis drei Autolängen davor, fuhr aber dennoch drüber. Pech war, dass dort die Polizei die Ampel überwachte und Beamte den Vorgang gesehen hatten. Die Folge war ein doppeltes Bußgeld wegen Vorsatz. Dagegen legte der Mann Widerspruch ein, er hätte nicht vorsätzlich gehandelt. Die Sache ging vor Gericht.
Vorsatz ist eine bewusste Entscheidung
Das allerdings sah den Vorsatz ebenfalls als gegeben. Dass der Mann bei Rot weiterfuhr, war unstrittig. Feststellungen, dass der Mann die Ampel nicht wahrgenommen haben könnte, seien nicht notwendig gewesen. Die Ampel war demnach weithin sichtbar und schon auf Gelb umgesprungen.
Wenn jemand erkennt, dass er vermutlich bei Rot die Haltelinie passieren wird und das in Kauf nimmt, ist von einem vorsätzlichen Handeln auszugehen. Die Polizisten standen hier als Zeugen parat. Diese stellten fest, dass der Mann bei Gelb Gas gab und ohne zu bremsen das Rotlicht überfuhr.
Daher ging das Gericht von einer bewussten Entscheidung aus, zumindest in Kauf zu nehmen, bei Rot zu fahren. Das reicht demnach für den Vorsatz aus.
© dpa-infocom, dpa:211014-99-595450/5 (dpa)
Kalt und frostig: Was, wenn ich schon auf Sommerreifen bin?
Tipps von Fahrradhändlern aus Augsburg und der Region
Jetzt geht es wieder los: Mit dem Frühling startet auch die Fahrradsaison in Augsburg und der Region. Fachhändler berichten von Innovationen und Trends.
Schaden durch Marderbiss: So schützen Sie Ihr Auto
Frühling ist Paarungszeit: Dann reagieren Marder besonders bisswütig auf fremde Duftmarken. So halten Sie die Tiere von Ihrem Auto fern und verhindern Marderschäden.
Diese Kinderfahrräder schneiden im ADAC-Test am besten ab
Für ein gutes und sicheres Kinderfahrrad müssen Eltern bereit sein, tiefer in die Tasche zu greifen, zeigt ein aktueller Test. Doch der Preis allein ist kein Kriterium.
Mit Zuckerguss ins Wochenende
Jeden Freitag leckere Rezeptideen, Tipps und Tricks rund ums Backen.
Kostenlos Newsletter abonnierenADAC: Fast alle Sommerreifen "gut" oder "befriedigend"
Der Frühling naht, und damit kommen bald wieder die Sommerreifen aufs Auto. Falls ein Neukauf ansteht, gibt es eine erfreuliche Nachricht: Gut muss nicht extra teuer sein. Das zeigt ein Test.
Stiftung Warentest: Diese Fahrradhelme schützen am besten
Mit Helm ist Radeln sicherer. Die Stiftung Warentest nahm 14 Modelle ins Visier. Nur wenige sind wirklich "gut". Der billigste ist nicht darunter - fällt aber dennoch auf.
Diebstahl und Co.: Diese Versicherungen helfen Radlern
Nun im Frühling wollen viele wieder regelmäßig aufs Fahrrad steigen. Ein guter Zeitpunkt, um über den richtigen Versicherungsschutz nachzudenken.