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Pflege-TÜV startet - Korrektur in letzter Minute

Bild: DPA

Berlin (dpa) - Nach Korrekturen in letzter Minute startet exakt ein Jahr nach Inkrafttreten der Pflegereform der neue TÜV gegen Missstände in Pflegeheimen. Von diesem Mittwoch (1. Juli) an sollen Prüfer durch die ersten Heime ziehen.

Wundliegen, Abmagerung, Stürze - nach der jüngsten, allerdings schon zwei Jahre alten Erhebung leidet jeder zehnte Bewohner der Heime unter von außen oft nicht zu ahnenden Missständen. Schulnoten von eins bis fünf sollen die Suche nach einem guten Platz künftig einfach machen. Schwarze Schafe sollen es schwerer haben. Doch es gibt Zweifel an der Wirksamkeit.

Erst Mitte Juni gab es Nachbesserungen am Kontroll-Konzept. Einer von zehn Heimbewohnern soll in der Regel überprüft werden - was aber, wenn Mängel so durchs Raster der Prüfer rutschen? Nun beschloss der Spitzenverband der Kassen, dass Problemfälle noch ins Ergebnis eingehen, wenn die Prüfer durch spontane Hinweise vor Ort davon erfahren.

Bis alle mehr als 10 000 Heime geprüft sind, dürfte es bis 2011 dauern. Die ersten Berichte über die Qualität einzelner Einrichtungen sollen aber ab Spätsommer im Internet stehen. Einzelnoten gibt es für Pflege und medizinische Versorgung, Umgang mit Demenzkranken, soziale Betreuung und Alltagsgestaltung sowie für Wohnqualität, Verpflegung und Hygiene. Daraus wird das Gesamtergebnis errechnet. Kontrollen ohne Anmeldungen sollen garantieren, dass das wirkliche Bild wiedergegeben wird. Notfalls sollen Heime sogar binnen Stunden geschlossen werden können. Die Heime können aber auch selbst nach Kontrolleuren suchen.

Kritiker bemängeln, dass den Betreibern eine zu starke Stellung bei der Entwicklung des Notensystems gegeben wurde. So wollten die Kassen ein Signal auf den ersten Blick durch die Unterlegung der Noten mit Rot, Gelb und Grün. "Ampelfarben fanden die Vertragspartner aber nicht so ganz gut", sagt Klaus-Dieter Voß, zuständiger Vorstand des Kassenverbands. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt sagt: "Wir haben zumindest eine deutlich farbliche Kennzeichnung für Noten unter vier durchsetzen können." Sie leuchten Orange.

Andere Verbesserungen wurden mit der vor einem Jahr gestarteten Pflegereform umgesetzt - etwa die Leistungserhöhungen auf bis zu 1918 Euro bei stationären Härtefällen. Der Beitragssatz stieg dafür um 0,25 Prozentpunkte auf 1,95 Prozent. Bis 2014 soll das reichen, bevor die immer stärkere Zunahme an Älteren die Reserven aufgezehrt hat. Voß warnt allerdings, das Geld könne wegen der Wirtschaftskrise schon vorher ausgehen.

Verbesserungen gab es auch durch die allerdings eher schleppend anlaufende Einrichtung von Beratungsstellen, den Pflegestützpunkten, sowie die Einstellung von 6000 Betreuern für Demente. Trotzdem will Schmidt möglichst rasch eine neue Reform - und damit die Leistungen für diese wachsende Gruppe steigern.

Spitzenverband der GKV: www.gkv-spitzenverband.de

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