Newsticker

Auseinandersetzungen bei Protesten gegen die Corona-Politik in Rom
  1. Startseite
  2. Themenwelten
  3. Leben & Freizeit
  4. Kondom "made in Germany" muss aus Deutschland stammen

Familie

ANZEIGE

Kondom "made in Germany" muss aus Deutschland stammen

Bild: Sven Hoppe (dpa)

Nur ein in Deutschland hergestelltes Kondom darf mit "made in Germany" beworben werden. Das hat der BGH entschieden. Demnach reicht es für das Siegel nicht aus, wenn im Ausland hergestellte Kondom-Rohlinge in Deutschland überprüft werden.

Dem Verfahren liegt die Klage eines Kondomherstellers gegen einen Konkurrenten zugrunde: Das verklagte Unternehmen aus Thüringen hatte Latexrohlinge aus Fernost importiert und diese dann in Deutschland befeuchtet, verpackt und versiegelt sowie auf Dichtigkeit und Reißfestigkeit untersucht. Im Internet wurden die Produkte dann mit "made in Germany" beworben.

Der klagende Mitbewerber sah darin eine Irreführung der Verbraucher und bekam in den Vorinstanzen recht. Der Kunde erwarte, dass die wesentlichen Produktionsschritte bei "made in Germany" nicht im Ausland, sondern in Deutschland stattfänden, urteilte etwa das Oberlandesgericht Hamm 2013. Und diese seien aus Sicht der Verbraucher nun mal die Herstellung des Kondoms.

Das sah der BGH jetzt genau so (Az.: I ZR 16/14): "Demnach reichen Qualitätskontrollen in Deutschland nicht aus, um mit dem Siegel werben zu dürfen", sagte der Bielefelder Anwalt des Klägers, Jörg König. (dpa)

Gruselparty zu Halloween? Darauf werden in diesem Jahr wohl viele Kinder und Jugendliche verzichten müssen.
31. Oktober

Alternativideen für Halloween in Corona-Zeiten

MEIN PLUS: Meine digitale Vorteilswelt

MEIN PLUS: Meine digitale Vorteilswelt

Alle PLUS+ Artikel, persönliches Nachrichtenportfolio, Online-Rätsel, Rabattaktionen und
viele Vorteile mehr!

Jetzt entdecken
Das könnte Sie auch interessieren