Newsticker
Selenskyj gehört laut Time-Magazin zu den einflussreichsten Menschen
  1. Startseite
  2. Themenwelten
  3. Leben & Freizeit
  4. OLG-Urteil: Wann könnte ein Heimplatz gekündigt werden?

OLG-Urteil
ANZEIGE

Wann könnte ein Heimplatz gekündigt werden?

Kann ein pflegebedürftiger Mensch seinen Heimplatz unter Umständen verlieren? Richter haben entschieden.
Foto: Uli Deck/Illustration (dpa)

Kann ein pflegebedürftiger Mensch seinen Heimplatz verlieren, wenn es beispielsweise immer wieder zu Konflikten zwischen dem Pflegepersonal und den gesetzlichen Betreuern kommt?

Wenn gesetzliche Betreuer von pflegebedürftigen Menschen grob ihre Pflichten verletzen, können Heime dem Bewohner die außerordentliche Kündigung des Heimvertrags aussprechen.

Dies geht aus einem jetzt bekanntgewordenen Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG) hervor. Die Kündigung ist demnach auch dann möglich, wenn dies für die betreute behinderte Person zu erheblichen Belastungen führt. In dem vorliegenden Fall hatte eine Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen gegen eine Bewohnerin geklagt, die von ihrer Mutter gesetzlich betreut wird (Az. 2 U 121/18).

Trotz wiederholter Gesprächsversuche mit der Mutter sei es immer wieder zu Konflikten zwischen ihr und dem Pflegepersonal gekommen, zu denen auch der Lebensgefährte der Mutter beigetragen habe, schreibt das OLG. Der Mann sei "wiederholt in nicht hinnehmbarer Weise gegenüber dem Personal aufgetreten", habe sich respektlos verhalten, geschrien und eine bedrohliche Atmosphäre geschaffen. Die Frau habe nicht ausreichend auf ihn eingewirkt, um die Situation zu entschärfen.

Für das Gericht sei nicht erkennbar, dass ein stabiles Vertrauensverhältnis zwischen Heim und Betreuerin wiederhergestellt werden könne, weshalb eine Räumungsfrist bis zum 31.12. bestimmt wurde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (dpa)

Lavendel zieht Bienen an, also ab auf den Balkon damit? Ist die Pflanze mit Pestiziden belastet, schaden Bienenfreunde den flauschigen Summern vielleicht unbeabsichtigt.
Achtung Pestizide

Bienenfreundliche Pflanzen sind oft Giftfalle

167291.rgb.jpg

Kuvertüre schmelzen wie ein Profi: 6 Tipps für perfekte Ergebnisse

Als knackig-süße Hülle um Pralinen und Plätzchen, aromatische Füllung in der Torte oder für den intensiven Schokogeschmack im Dessert: Kuvertüre ist aus der süßen Küche nicht wegzudenken. Allerdings braucht es ein bisschen Fingerspitzengefühl, um sie schmelzen zu lassen und anschließend perfekt zu verarbeiten. 6 Profitipps für köstliche Ergebnisse.

Das könnte Sie auch interessieren