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„Aus unseren Wurzeln schöpfen wir Kraft!“

Seit Beginn der laufenden Legislaturperiode gibt es in Bayern ein Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. Marcus Banrstorf unterhielt sich mit de Staatssekretär Johannes Hintersberger über seine Heimatstadt und Zieltsetzung des Heimatministeriums.

Als Staatssekretär sind Sie viel im Freistaat unterwegs. Wo fühlen Sie sich heimisch?

Johannes Hintersberger: Bayern ist ein wunderschönes und vielfältiges Bundesland. Da mich mein Terminkalender von Coburg nach Lindau, von Aschaffenburg nach Straubing führt, sammle ich Eindrücke von den Regionen und Menschen, die dort leben. Das macht mich in gewisser Weise in ganz Bayern heimisch. Mein „Daheim“ ist und bleibt Augsburg. Und ganz besonders der Stadtteil Lechhausen, wo ich geboren und groß geworden bin, bis heute mit meiner Familie lebe, wo viele Freunde wohnen, mein Vater mich politisch geprägt hat, ich mit meiner Pfarrgemeinde fest verbunden bin und mit Leidenschaft beim DJK Lechhausen Fußball spielte.

Sie haben in Augsburg studiert, waren Wirtschaftsreferent der Stadt, sind Aufsichtsratsmitglied beim FC Augsburg und Vorsitzender der Tourismus Regio Augsburg. Wie schwer fällt es Ihnen, Politik außerhalb Augsburgs zu machen?

Hintersberger: Das fällt ganz und gar nicht schwer. Wenn ich auf Bund-Länder-Ebene in Berlin die bayerischen Interessen vertrete, habe ich den gesamten Freistaat im Blick und verstehe mich als Bayer. Gleichzeitig spüre ich einen starken Bezug zu meinem deutschen Vaterland. Ich bin der festen Überzeugung, dass der europäische Gedanke ein großartiges, friedensstiftendes Projekt ist, an dem wir festhalten und das wir weiterentwickeln müssen. Heimat bedeutet insofern nicht immer nur Augsburg, sondern auch Bayern, Deutschland oder Europa. Die Begriffe schließen sich nicht gegenseitig aus, sondern ergänzen sich!

Wir leben in einem Europa der Regionen. Warum ist ein bayerisches Hei-matministerium im Zeitalter der Globalisierung wichtig und notwendig?

Hintersberger: Das Bekenntnis und die Liebe zur Heimat sind grundlegend und unverzichtbar – und entsprechend fest verankert in der Politik der bayerischen Staatsregierung. Aus unserer Herkunft und unseren Wurzeln schöpfen wir die Kraft zur Zukunft. Deshalb prägen wir das Gesicht Bayerns: Aus der Verbindung von Heimatliebe und Weltoffenheit, von Tradition und eben auch von Fortschritt. Damit die entsprechenden Rahmenbedingungen gesichert und weiterentwickelt werden, hat die Bayerische Staatsregierung das Heimatministerium geschaffen. Es ist aus der Erweiterung des bayerischen Finanzministeriums um die Zuständigkeiten für Landesentwicklung und Heimat entstanden und in seinem Zuschnitt als Zukunftsministerium einmalig in Deutschland. Es hat – auch durch die Zuständigkeit für Digitalisierung – eine umfassende fach- und ressortübergreifende Koordinierungskompetenz.

Zielsetzung des Heimatministeriums war, die Verwaltung bürgerfreundlicher, effektiver und unbürokratischer zu gestalten. Nach 500 Tagen im Amt: Wie fällt Ihre ganz persönliche Zwischenbilanz aus?

Hintersberger: Das Heimatministerium ist ein Leistungszentrum besonders für den ländlichen Raum. Die Sicherung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist in Bayern nicht nur Programm, sondern gelebte Praxis. Wir wollen, dass die „Arbeit zu den Menschen kommt“. Der ländliche Raum muss attraktiv bleiben – für Jung und Alt, für Beruf und Freizeit. Dafür steht das neue Heimatministerium und dafür arbeiten wir. Gleichwertige Lebensverhältnisse erfordern vor allem eine ordentliche Erschließung Bayerns mit dem schnellen Internet überall in Bayern.

Sehen Sie die Digitalisierung als eine Investition in die Gegenwart oder doch eher in die Zukunft?

Hintersberger: Sowohl als auch! Kein Bundesland investiert so viel für die Breitbandförderung wie wir. Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. Mit unserem, in Deutschland einmaligen, Förderprogramm bringen wir ganz Bayern an das schnelle Netz. Bayern vergibt deutschlandweit die meisten Fördermittel mit 1,5 Milliarden Euro bis 2018. Jede Gemeinde erhält eine Ausfahrt von der Datenautobahn. Mit knapp 1600 Kommunen befinden sich bereits 78 Prozent aller bayerischen Kommunen in dem neuen verbesserten Förderverfahren. Davon allein in Schwaben fast 200. Mehr als 1400 Gemeinden können mit einem Fördersatz von 80 Prozent oder mehr rechnen. Die Förderhöchstsumme liegt nach den neuen Regelungen bei bis zu 950000 Euro für einzelne Gemeinden. Vor der Überarbeitung der Richtlinie durch das Finanzministerium konnte jede Gemeinde maximal 500000 Euro erhalten.

Kritiker meinen, die Stärkung der Regionen sei Aufgabe der gesamten Staatsregierung. Wo kann beziehungsweise wo muss das Heimatministerium tätig werden, ohne Fachministerien zu beschneiden?

Hintersberger: Die Zukunftssicherung des ländlichen Raums bleibt eine strategische Daueraufgabe. Dabei handelt es sich selbstverständlich um eine Gesamtaufgabe der Staatsregierung, denn es geht um Arbeitsplätze, Infrastruktur, Bildungsregionen, medizinische Versorgung für ältere Menschen oder den Erhalt einer leistungsfähigen Landwirtschaft als Rückgrat des ländlichen Raumes. Dies gelingt nur in Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort: Staat und Kommunen als Aktionseinheit! Daher das Programm „Heimat Bayern 2020“. Ziel ist, dass es kein Bayern der zwei Geschwindigkeiten gibt. Das Heimatministerium ist hier Koordinator der Aktivitäten der gesamten Staatsregierung. Der vor Kurzem von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder vorgelegte erste Heimatbericht 2014 gibt erstmals einen breiten Datenüberblick und dokumentiert die Entwicklung des ländlichen Raums. Er wird ein mit gewichtiger Maßstab künftigen Handelns sein.

Was wünschen Sie sich für Ihre unmittelbare Heimat?

Hintersberger: Heimat kann nur dort sein, wo lebenswerte Bedingungen für die Menschen und gute Rahmenbedingungen für die Unternehmen vorgefunden werden. Die Heimat Bayern, Schwaben und Augsburg attraktiv für seine Bewohner zu erhalten und zu stärken, dies ist eine bedeutsame Aufgabe und eine große Herausforderung.

Welche Vorhaben liegen Ihnen besonders am Herzen?

Hintersberger: In dieser Hinsicht gibt es gerade in Augsburg momentan viele zukunftsweisende Projekte, die es voranzutreiben gilt. Da geht es beispielsweise um die Weiterentwicklung des Wissenschafts- und Innovationsstandortes Augsburg. Stichworte sind der Innovationspark, Investitionen rund um die Universität, wobei die Schaffung des Universitätsklinikums herausragt, oder auch der geplante Neubau der Fraunhofer Gesellschaft. Im infrastrukturellen Bereich ist die Mobilitätsdrehscheibe samt Umbau des Hauptbahnhofes als Großprojekt zu nennen. Mit dem Neubau der Halle 4 soll der Augsburger Messestandort gestärkt werden. Das ist nur eine beispielhafte und unvollständige Aufzählung, die sich noch weiterführen ließe. Um es jedoch kurz zu machen: Ich wünsche mir, dass die künftige Metropolregion Augsburg als lebens- und liebenswerter Mittelpunkt für Schwaben erhalten und gestärkt wird. Die Menschen sollen sich in ihrer Heimat wohlfühlen. Sie sollen hier lernen, studieren, arbeiten und gut leben können.

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