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Preisangabe im Web muss eindeutig sein

Bild: pp

Kostenlose Angebote im Web sind beliebt, man geht gern auf sie ein. Es scheint ja normal zu sein, dass dort alles umsonst zu haben ist. Mit dieser Erwartenshaltung der Konsumenten wird gern gespielt - Preisangaben werden immer wieder im "Kleingedruckten" sowie an anderen schwer einsehbaren Stellen verborgen.

Der Beklagte war auf ein kostenlos erscheinendes Angebot hereingefallen. Er meldete sich auf einer Internetseite der Klägerin an und ließ sich die eigene Lebenserwartung berechnen. Er erhielt darauf eine Rechnung über 30 Euro und war nicht bereit, sie zu zahlen. Man habe nicht erkennen können, dass das Angebot kostenpflichtig sei. Das Amtgericht

München

gab ihm Recht und wies die Klage ab. Dem Besucher werde durch den Aufbau der Seite bewusst vorenthalten, dass es sich dort um eine kostenpflichtige Leistung handele.Auf der bewussten Seite befinde sich neben diversen Angeboten ein Registrierungsformular sowie ein Link zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Hinweis auf die Kosten sei bei normalen Bildschirmauflösungen nur durch Scrollen sichtbar, der Anmelde-Button jedoch immer zu sehen. Nach Ansicht des Gerichts sei die dort geforderte Anmeldung durchaus durchführbar ohne zu bemerken, dass die betreffende Dienstleistung kostenpflichtig ist. Die Angaben über die Zahlungspflicht seien nach den gesamten Umständen - wie dem Aufbau und dem generellen Erscheinungsbild der Webseite - so ungewöhnlich und überraschend, dass diese Pflicht zur Zahlung unwirksam ist. Das Urteil ist rechtskräftig (

Amtsgericht München

, Az.Nr.: 161 C 23695/06).

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