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15.07.2019

Absolute Mehrheit für von der Leyen unsicher

Video: dpa

Am Dienstag will sich die deutsche Verteidigungsministerin zur Präsidentin der EU-Kommission wählen lassen. Einen Tag vorher setzt sie alles auf eine Karte - und verkündet ihren Rücktritt am Mittwoch.

Ursula von der Leyen kündigte an, als Verteidigungsministerin zurückzutreten. Bundeskanzlerin Angela Merkel wertet diese Entscheidung als starkes Signal für ihre angestrebte Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin. Merkel sagte: Von der Leyen mache damit deutlich, dass sie sich "für eine neue Etappe ihres Lebens entschieden hat, dass sie mit ganzer Kraft natürlich eintreten möchte dafür, dass sie Kommissionspräsidentin wird." Mit von der Leyen könnte erstmals seit mehr als 60 Jahren wieder jemand aus Deutschland das mächtige Brüsseler Amt erobern, das in etwa einem Regierungschef entspricht. Von der Leyen muss sich an diesem Dienstag im Europaparlament einer Abstimmung stellen. Dort ist sie aller Voraussicht nach zumindest auf einen Teil der Stimmen der europäischen Sozialdemokraten angewiesen. Nur so bekäme sie die erforderliche absolute Mehrheit. Die Grünen und die Linken hatten angekündigt, von der Leyen nicht wählen zu wollen.

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