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09.09.2019

Brexit: Premierminister Johnson will Neuwahl durchdrücken

Video: dpa

Erst Irland besuchen, dann eine Neuwahl durchsetzen: Der britische Premier Johnson hat am Montag einen vollen Terminkalender. Doch ob er bei seinen Vorhaben Erfolg haben wird, darf stark bezweifelt werden.

London, 09.09.19: Dem britischen Premierminister Boris Johnson droht wieder eine Niederlage im Unterhaus. Der Regierungschef sucht die Zustimmung des Parlaments für eine Neuwahl am 15. Oktober. Auf diese Weise will er ein Gesetz gegen den ungeregelten Brexit noch mit einer Parlamentsmehrheit abändern. Doch die Opposition hat bereits klar gemacht, dass sie das nicht zulassen wird. Für eine Neuwahl ist die Zustimmung von zwei Dritteln aller Abgeordneten nötig. Johnson war damit bei einem ersten Versuch am Mittwoch bereits gescheitert. Der Premierminister will sein Land am 31. Oktober aus der Staatengemeinschaft führen, "komme, was wolle". Das am vergangenen Freitag verabschiedete Gesetz sieht jedoch vor, dass die Regierung eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen muss, wenn bis zum 19. Oktober kein Abkommen ratifiziert ist. Bei einem "No Deal" drohen schwere Schäden für die Wirtschaft und andere Lebensbereiche. Johnson besucht am Montagvormittag in Dublin seinen irischen Amtskollegen Leo Varadkar, um einen der umstrittensten Punkte beim Brexit - die irische Grenzfrage - zu besprechen.

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