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01.07.2019

Conte: Noch kein Durchbruch bei EU-Spitzenposten

Video: dpa

Zähes Ringen um die europäischen Spitzenposten: Die EU-Staats- und Regierungschefs haben bis zum frühen Montagmorgen keine Lösung für das Amt des Kommissionspräsidenten gefunden.

Brüssel, 01.07.19: Beim EU-Sondergipfel zur Besetzung von Spitzenposten ist nach Angaben des italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte weiter keine Lösung in Sicht. Ob noch ein Durchbruch gelinge, sei völlig offen, sagte Conte am Montagmorgen in Brüssel. Eine Einigung auf den Niederländer Frans Timmermans als Präsident der EU-Kommission sei noch nicht gelungen. Italien sei sehr offen, auch für ein Personalpaket mit Timmermans. Allerdings sei das Prinzip der Spitzenkandidaten für sein Land nicht entscheidend. EU-Ratschef Donald Tusk hatte den Gipfel um 23.00 Uhr am Sonntagabend unterbrochen und während der ganzen Nacht Einzelgespräche mit den 28 Staats- und Regierungschefs geführt. Für 07.00 Uhr war nach Angaben von Diplomaten die Fortsetzung des Gipfels in großer Runde geplant. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen wollen bei dem Treffen in Brüssel vor allem die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker regeln. Daneben ging es um die Besetzung weiterer Spitzenposten. Die Beratungen sind äußerst kompliziert. Der EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat zeitgleich auf den Zeitdruck bei der Suche nach einem neuen Chef der EU-Kommission hingewiesen. Im ZDF-"Morgenmagazin" erinnerte der CDU-Politiker daran, dass voraussichtlich bereits am Mittwoch auch der neue Präsident des EU-Parlaments gewählt werden soll.

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