Corona, Krieg und Koalitions-Krach: Halbzeit für die Ampel

Berlin, 22.09.2023: Halbzeit für die Ampel. Die Koalition unter Leitung von Kanzler Scholz ist turbulent gestartet, mit Corona, Ukraine-Konflikt oder Kindergrundsicherung. Mitte Dezember 2021 ging es los mit Schlagwörter wie Aufbruch oder Fortschritt. Man wollte sich den Zukunftsthemen widmen. Es folgte Phase zwei, eingeläutet durch den Einmarsch Russlands in die Ukraine. Ein Wechsel zu einer Politik der Aufrüstung. Engpässe in der Energieversorgung konnten abgewendet werden. Ein Aufatmen der Koalitionäre. Anfang 2023 war das Image der Deutschen und der Koalition noch gut. Mit der Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine zeigte man guten Willen. Aber es kam das Heizungsgesetz, ein Symbol für zähes Tauziehen und Uneinigkeit. Die Wirkung nach außen fatal mit einem massiven Vertrauensverlust in der Bevölkerung: Laut einer YouGov-Erhebung von August glauben nur noch 18 Prozent an eine Wiederwahl in 2025. Faktisch sieht das Bild laut einer großangelegten Studie der Bertelsmann-Stiftung anders aus. 64 Prozent der Vorhaben seien entweder umgesetzt oder auf den Weg gebracht. Das größte Problem scheint also der Umgang miteinander in der Öffentlichkeit und das hat sich die Ampel jetzt zu Herzen genommen: Regieren mit Schalldämpfer ist das neue Credo. Ob das klappt läßt sich vielleicht schon im Oktober ablesen, denn: Es sind Landtagswahlen in Hessen und Bayern.