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06.11.2019

Halbzeitbilanz der GroKo - Viel erreicht, noch viel zu tun

Video: dpa

Als Union und SPD sich zur Neuauflage der GroKo durchrangen, ließen die Genossen eine Bestandsaufnahme zur Halbzeit in den Koalitionsvertrag aufnehmen. Nun legt die Regierung eine Bilanz vor.

Überschattet vom Streit über die Grundrente hat die Große Koalition am Mittwoch ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Trotzdem fällt das Zwischenfazit positiv aus. Die GroKo signalisierte in dem insgesamt 84-seitigen Papier, dass sie weiter machen will. In der Einleitung heißt es unter anderem: Texttafel "Zusammen mit den Bundestagsfraktionen von CDU/ CSU und SPD haben wir viel erreicht und umgesetzt - aber es bleibt auch noch viel zu tun." Die Bestandsaufnahme orientiert sich an den Kapiteln des Koalitionsvertrages und listet alle Vorhaben auf, die bis Anfang November 2019 beschlossen oder bereits in Kraft getreten sind. Bundeskanzlerin Merkel sagte, dass von 300 geplanten großen Maßnahmen zwei Drittel vollendet oder auf den Weg gebracht worden seien. Eine positive Zwischenbilanz gilt als wichtiges Signal für den Fortbestand der Koalition.

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