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25.09.2019

Impeachment: Mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Video: dpa

Lange kämpften die US-Demokraten mit sich, ob sie ein kompliziertes Verfahren gegen Präsident Trump anstrengen wollen, um ihn des Amtes zu entheben. Lange schreckten sie vor den Risiken und Hürden zurück. Nun wollen sie diesen Weg einschlagen.

Washington, 25.09.19: Wegen Vorwürfen des Machtmissbrauches gegen Donald Trump leiten die US-Demokraten erste konkrete Schritte für ein Impeachment, ein mögliches Amtsenthebungsverfahren, gegen den Präsidenten ein. Das kündigte die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Dienstag in Washington an. Sie warf Trump Verfassungsbruch vor und sagte: "Niemand steht über dem Gesetz." Trump sprach auf Twitter von einer "Hexenjagd". Der Schritt der Demokraten kommt wenige Tage nach dem Bekanntwerden von Anschuldigungen gegen Trump im Zusammenhang mit der Ukraine. Seit Tagen sorgen neue Vorwürfe gegen Trump für Wirbel in Washington. Demnach soll er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat im Juli mehrfach aufgefordert haben, Ermittlungen einzuleiten, die dem demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden schaden könnten. Im Gegenzug soll Trump dem Ukrainer auch ein unangemessenes "Versprechen" gegeben haben - zu dessen Inhalt ist indes nichts Offizielles bekannt. Laut US-Medien gehe es um die Nichtauszahlung von zugesagten Hilfen iHv 400 Millionen Dollar Eine Mitschrift des strittigen Telefonats soll jetzt veröffentlicht werden, die zeige, dass es sich lediglich um ein freundliches und angemessenes Gespräch gehandelt habe. Das Prozedere eines Amtsenthebungsverfahrens ist kompliziert, und die Erfolgsaussichten sind gering. Bisher ist noch kein US-Präsident durch ein Impeachment-Verfahren des Amtes enthoben worden.

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