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03.07.2019

Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Video: dpa

Ein weiterer Stein des Brüsseler Personalpuzzles sitzt: Das Europaparlament hat einen neuen Präsidenten. Ein Teil der umstrittenen Absprachen beim EU-Gipfel ging damit auf.

Straßburg, 03.07.19: Der Italiener David-Maria Sassoli ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments. Der Sozialdemokrat wurde am Mittwoch in Straßburg mit der nötigen Mehrheit der Abgeordneten für die nächsten zweieinhalb Jahre gewählt. Der 63-jährige Journalist aus Florenz sitzt seit zehn Jahren in der europäischen Volksvertretung in Straßburg. Sassoli setzte sich im zweiten Wahlgang mit 345 Stimmen gegen drei andere Kandidaten durch. Nötig waren mindestens 334 Stimmen. Die deutsche Grüne Ska Keller, die sich ebenfalls als Präsidentin des Parlaments beworben hatte, erhielt 119 der 667 gültigen Stimmen. Dass ein Sozialist in den ersten zweieinhalb Jahren der Legislaturperiode Parlamentspräsident wird, ist Teil einer Absprache der EU-Staats- und Regierungschefs über die künftige Führung der Europäischen Union. Sie hatten ein Personalpaket entworfen, in dem die drei größten Parteien im Parlament vertreten sind. Die Europäische Volkspartei soll in der zweiten Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode dran sein und verzichtete jetzt auf einen eigenen Kandidaten bei der Präsidentenwahl. Damit stützte sie Sassolis Kandidatur. Die Gipfelabsprachen gingen also auf. Aufgabe des Parlamentspräsidenten ist es, das Haus nach außen hin überparteilich zu repräsentieren. Er hält Kontakt zum Europäischen Rat, bei Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs ist er jeweils am Anfang dabei.

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