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18.07.2019

Kein Amtsenthebungsverfahren - Trump attackiert weiter

Video: dpa

Die Resolution zu einem Amtsenthebungsverfahren des US-Präsidenten wegen als rassistisch kritisierten Attacken ist gescheitert. Er sei des Amtes nicht würdig, hatte der Demokrat Al Green argumentiert.

Washington, 18.07.19: Der Versuch eines demokratischen Abgeordneten, den Prozess zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump auszulösen, ist gescheitert. Eine Mehrheit der Demokraten stimmte am Mittwoch gemeinsam mit den Republikanern im US-Repräsentantenhaus dafür, eine entsprechende Resolution zu verwerfen. Dagegen sprachen sich 95 Demokraten dafür aus, dass sich der Justizausschuss der Kammer damit befassen soll. Der demokratische Abgeordnete Al Green aus Texas hatte in der Resolution argumentiert, dass Trump mit seinen als rassistisch kritisierten Attacken auf vier Abgeordnete bewiesen habe, dass er des Amtes nicht würdig sei. Der US-Präsident hat unterdessen eine Wahlkampfveranstaltung zu neuen Beleidigungen und Attacken gegen die Demokratin Ilhan Omar und drei ihrer Parteikolleginnen genutzt - und seine Anhänger damit zu Hasstiraden angestachelt. Die Menge quittierte Trumps Worte bei einer Rede in Greenville mit der Parole "Schickt sie zurück!". Die Szene vom Mittwochabend sorgte für scharfe Kritik an dem Republikaner. Trump erklärte bei seinem Auftritt, die vier Frauen würden beim Aufstieg einer militanten Linken helfen und die USA nicht lieben. Sie hätten nie etwas Gutes zu sagen, deswegen könnten sie gehen. Das Publikum skandierte daraufhin: "Schickt sie zurück!". O-TON Donald Trump "Ich habe hier eine Liste der Dinge, die diese Frauen gesagt haben, die so schlecht ist, so schrecklich. Was sie über unser Land sagen, ich glaube, sie hassen unser Land, das ist nicht gut, nicht akzeptabel."

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