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10.09.2018

SPD-Spitze: Ohne klare Belege ist Maaßen nicht mehr tragbar

Video: dpa

Für Verfassungsschutz-Präsident Maaßen wird es immer enger. Die SPD-Spitze fordert seine Ablösung, wenn er keine klaren Belege für seine Aussagen zu den ausländerfeindlichen Vorkommnissen in Chemnitz vorlegen kann.

Berlin, 10.09.18: Ohne klare Belege für seine Aussagen zu den ausländerfeindlichen Vorkommnissen in Chemnitz hält die SPD-Spitze eine Ablösung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen für unausweichlich. Die Parteivorsitzende Andrea Nahles sagte in Berlin nach einer Sitzung des Präsidiums. Zitattafel "Sollte er dazu nicht in der Lage sein, dann ist er in seinem Amt nicht länger tragbar." Maaßen hatte der "Bild"-Zeitung gesagt, es lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass in Chemnitz "Hetzjagden" auf Ausländer stattgefunden hätten. Damit widersprach er Bundeskanzlerin Angela Merkel und Regierungssprecher Seibert. Nahles betonte, die SPD erwarte auch eine klare Stellungnahme zu seinen Beweggründen, warum er der Bundeskanzlerin öffentlich widerspreche. Maaßen stünde es neben einer geplanten Aussage im geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium gut zu Gesicht, sich öffentlich zu äußern.

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