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02.10.2019

US-Präsident Trump sieht sich als Opfer eines "Putsches"

Video: dpa

Donald Trump sieht sich selbst als Opfer eines Putsches. Das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn sei ein Versuch, den Bürgern der Vereinigten Staaten ihre Macht wegzunehmen, so der US-Präsident auf Twitter.

US-Präsident Donald Trump hat das gegen ihn angestrebte Amtsenthebungsverfahren als "Putsch" bezeichnet. Es handle sich um einen Wahlbetrug und den Versuch, den Bürgern der Vereinigten Staaten ihre Macht wegzunehmen, schrieb Trump am Dienstag auf Twitter. "Mit jedem Tag, den ich mehr erfahre, komme ich zu dem Schluss, dass das, was gerade passiert, kein Amtsenthebungsverfahren ist, sondern ein PUTSCH", schrieb Trump - und setzte das Schlüsselwort in Großbuchstaben. Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus hatten vergangene Woche wegen der Ukraine-Affäre die Vorbereitung eines Amtsenthebungsverfahrens eingeleitet. Dabei handelt es sich um ein vom Gesetz her vorgesehenes Verfahren, keinesfalls um einen Staatsstreich. Von einem Putsch spricht man normalerweise bei einem nicht verfassungskonformen oder gar gewaltsamen Regierungswechsel, oft unter Beteiligung des Militärs. Trump wird vorgeworfen, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat Ende Juli unter Druck gesetzt zu haben, um Ermittlungen zu erwirken, die seinem demokratischen Rivalen Joe Biden schaden würden.

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