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Bächingen
26.01.2017

Anonyme Beschwerde gegen Roland Grandel

Was „besorgte Bürger“ Bächingens Bürgermeister vorwerfen.

Die Bürgerversammlung in Bächingen ist schon terminiert. Am 7. Februar findet sie um 19 Uhr in der Gemeindehalle statt. Das, sagt Bürgermeister Roland Grandel, hat der Gemeinderat im Dezember beschlossen. Eigentlich hätte sie noch im alten Jahr sein sollen. „Aber im November habe ich vergessen, es im Gemeinderat zu besprechen, und im Dezember hat es dann nirgendwo mehr reingepasst.“ Weil der Rat gegen einen Termin im Januar gewesen sei, wurde es schließlich der Februar. Und das wurde nun für Roland Grandel zum Problem. Denn weil er seiner Verpflichtung, einmal jährlich eine Bürgerversammlung einzuberufen, nicht nachgekommen ist, wurde gegen ihn Dienstaufsichtsbeschwerde beim Landratsamt eingereicht. Darin monierten „besorgte Bürger“ anonym, dass 2014 und auch 2016 keine Bürgerversammlung einberufen wurde. Tatsächlich hat es 2014 im März eine Versammlung gegeben. Im Jahr 2013 dagegen keine, weil man in Sachen Schulsanierung noch auf Informationen gewartet habe. „Ich wollte exakt informieren. Das war mit dem Gemeinderat abgesprochen.“ Grandel sagt, er sei sich bewusst, was die Gemeindeordnung vorschreibe. „Aber ich bin ja jederzeit erreichbar. Man kann immer zu mir kommen und ich informiere über den Inhalt jeder Sitzung im Gemeindeblatt. Ich finde es traurig, dass manche Leute wieder anonym gegen einen vorgehen müssen.“. Denn 2012 gab es gegen ihn eine Anzeige wegen Wahlbetrugs. Damals ging es darum, wo Grandel zwischen 2002 und 2008 seinen Hauptwohnsitz hatte. Das Ermittlungsverfahren wurde schließlich mangels Tatverdachts eingestellt.

Vonseiten des Landratsamtes hieß es, man habe die Beschwerde zur Kenntnis genommen. „Nachdem die Versammlung bereits terminiert ist, hat sich das für uns erledigt. Wir haben aber ein Schreiben an den Bürgermeister versandt und noch einmal auf die Gesetzeslage hingewiesen“, so Andreas Foldenauer. "Kommentar

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