Binswangen bekommt einen Rahmenplan
Die Ziele der innerörtlichen Entwicklung werden darin festgelegt
Was bringt ein Rahmenplan? Kann sich die Gemeinde damit womöglich irgendwann selbst in die Quere kommen? Sämtliche Fragen zum Plan, der die Ziele der innerörtlichen Entwicklung in Binswangen festlegen soll, beantwortete Architektin und Stadtplanerin Vera Winzinger in der Sitzung des Gemeinderats Binswangen am Dienstagabend. Die Planerin freut sich schon drauf, Binswangen zu erkunden, dabei Fotos zu machen, im Rahmenplan festzuhalten, was momentan alles steht an der Hauptstraße, der Bauernstraße, im Gäßle, am Kugelbergweg und was noch zum innerörtlichen Bereich gehört, dem kein Bebauungsplan zugrunde liegt. Der wiederum soll nur erstellt werden, wenn ein Bauherr oder Investor ein Bauvorhaben unbedingt durchziehen will, welches das Ortsbild so verändert, dass die Gemeindevertreter dem nicht mehr zustimmen wollen und können, ohne ihre Ziele über Bord zu werfen. Die Planerin erklärte: „Mit diesem Rahmenplan haben Sie eine Begründung für Ihren Beschluss, Sie machen keine Verhinderungsplanung.“ Denn keiner könne dann sagen, dass gerade diesem Bauherrn ein solches Projekt nicht gegönnt oder zugetraut werde, sondern die Ziele stünden allgemeingültig fest.
Diese Antwort bekam Helmut Reissler auf die Frage, warum ein Rahmenplan überhaupt nötig sei, denn die Veränderungssperre, die zwei Jahre gilt und auf Antrag beim Landratsamt noch zweimal ein Jahr verlängert werden könne, wäre ja auch ohne diesen machbar und ein Bebauungsplan könnte in dieser Zeit ebenfalls erstellt werden. Allerdings hat die Gemeinde, laut Planerin, damit schon eine Grundlage, die anhand der gültigen Bauvorgaben und des Baunutzungsrechts erstellt wird. Die sei aber nicht rechtsverbindlich, sondern lasse noch Freiheiten.
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