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Haushalt

03.06.2019

Das meiste Geld fließt in neue Grundstücke

Auch für das Baugebiet am Lutzgarten plant der Gemeinderat Villenbach eine große Summe ein. Gute Steuereinnahmen und der Effekt der schlechten Steuereinnahmen von vor zwei Jahren vereinfachen die Planung

Als Mathias Freier beginnt, das von Angelika Hefele aufgestellte Zahlenwerk dem Villenbacher Gemeinderat zu erklären, sagt er: „Das ist ein schöner Haushalt.“ Gute Steuereinnahmen seien zu verzeichnen, auch die Schlüsselzuweisung ist hoch. Somit bleibe noch Geld zum Investieren, nachdem die notwendigen Unterhaltsmaßnahmen getätigt sind, so Freier. Die Investitionen hatten Bürgermeister Werner Filbrich und Kämmerin Hefele miteinander abgestimmt.

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Für die Grund- und Mittelschule gibt Villenbach 123500 Euro aus, für den Kindergarten stehen bei zwölf Kindern 132600 Euro mehr Ausgaben als Einnahmen an. Die Kosten für den Straßenunterhalt gehen laut Freier nach oben, auch beim Winterdienst wurde mehr eingeplant, für Brückensanierung, aber auch für die Straßensanierung in Beuren wurde Geld vorgesehen. 145000 Euro der Ausgaben in diesem Bereich sind nicht durch Gebühren oder Zuschüsse gedeckt. Der Einkommensteueranteil steigt gegenüber dem Vorjahr genauso wie die Schlüsselzuweisung, weil Villenbach 2017 deutlich geringere Gewerbesteuereinnahmen hatte. Die Zahlen des Vorvorjahrs sind hier immer maßgeblich. Der Ansatz der Gewerbesteuer liegt höher als im Vorjahr, der Kämmerer geht davon aus, dass dies auch so bleibt. Freier erläuterte: „2018 waren die Steuereinnahmen sehr niedrig durch Rückzahlungen, das normalisiert sich wieder.“ Die Kreisumlage wiederum hängt von der Einkommensteuer 2017 ab, deshalb sinkt sie gegenüber dem Vorjahr.

Insgesamt 1,352 Millionen Euro will Villenbach im Jahr 2019 investieren. Bei den vielen Maßnahmen stehen den Ausgaben wiederum Einnahmen durch Zuschüsse entgegen. Zum Beispiel durch die Dorferneuerung. Unter anderem sind 55000 Euro für den Dorfplatz Hausen eingeplant, 38000 Euro kommen durch Zuschüsse wieder zurück in die Gemeindekasse. Für 655000 Euro hat die Gemeinde vor, Grundstücke zu kaufen, um auch in Zukunft neue Baugrundstücke anbieten zu können. Allerdings sind hier 91000 Euro Herstellungsbeiträge eingerechnet, die auch auf der Zuwendungsseite stehen und deshalb nur durchgebucht werden, wie Freier aufzeigte.

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Für die Straße von Villenbach nach Rischgau sind 50000 Euro eingeplant, rund zwei Millionen stehen erst nächstes Jahr im Investitionsplan. Aber auch hier sorgen Zuschüsse dafür, dass die Gemeindekasse entlastet wird. 195000 Euro stehen für das Baugebiet „Am Lutzgarten“ an, 100000 Euro für den Erwerb von Tauschflächen. Freier erklärte: „Wann die Maßnahmen beauftragt werden, liegt in Ihrer Hand, das sind die Ansätze dazu.“

Wirtschaftsreferent Willibald Scholz fragte, ob der Hebesatz bei der Gewerbesteuer gesenkt werden könnte. „Der Durchschnitt im Landkreis liegt bei 317, bei uns bei 380, das ist mit Abstand der Höchste.“ Das sei so festgelegt worden, weil die Gemeinde unbedingt Geld gebraucht habe, aber: „Ob sich die Gemeinde damit tatsächlich einen Gefallen tut?“ Freier meinte, dass das in Ruhe diskutiert und geschaut werden müsste, wie die Gewerbetreibenden in Villenbach strukturiert seien. Ratsmitglied Stefan Geis wies darauf hin, dass die 30000 Euro Zuschüsse für den Mollenbach erst 2020 eingeplant sind, der Förderantrag jedoch die nächsten Tage abgeschickt werde. Letztendlich stimmten die Villenbacher Ratsmitglieder dem Haushaltsplan zu, mit einer Gegenstimme.

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