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Der Mut für ein starkes Signal fehlt in Wertingen

Kommentar Von Benjamin Reif
26.07.2019

Bürgermeister Lehmeier moderiert den Vorschlag der Grünen einfach weg.

Fast hätte man den Eindruck gewinnen können, Wertingen sei das neue deutschlandweite Zentrum des Klimaschutzes. Mit einer gewaltigen Flutwelle von Argumenten reagierten Bürgermeister Willy Lehmeier und sein Stellvertreter Johann Bröll auf den Antrag der Grünen, den „Klimanotstand“ auszurufen und damit die ökologische Komponente aller künftigen Maßnahmen zur obersten Priorität zu machen. Was Wertingen schon alles leiste! Über den „Klimanotstand“ wollten die Räte nicht abstimmen. Man werde so dem Thema nicht gerecht, sagte Bröll. Aus dem Redefluss der Bürgermeister stach dann eine Äußerung Lehmeiers über die Ausrufung des Klimanotstands besonders hervor: „Wenn wir darüber abstimmen und jeder hebt seine Hand, dann ändert sich gar nichts.“

Was für ein bemerkenswerter Satz. Und was für ein Irrtum. Zwischen der Ausrufung des Klimanotstandes und einer wenig verbindlichen Absichtserklärung liegen Welten. Die Stadt hat erst im Januar beschlossen, einen Beitrag zur Energiewende zu verweigern, indem sie die Ansiedelung von Windkraftanlagen unmöglich machte. Auch da haben fast alle Stadträte beteuert, für mehr Klimaschutz zu sein. Aber aufgrund einiger aufgebrachter Anwohner schien die Vorstellung von Windkraft auf Wertinger Stadtgebiet nicht mehr politisch günstig. Einige zuvor positiv gestimmte Räte der Freien Wähler gaben dem Druck der CSU nach und stimmten für die Auflösung der Flächen, in denen noch der Bau von Windkraftanlagen möglich gewesen wäre.

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