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Drosten warnt: Corona-Lage könnte sich auch in Deutschland zuspitzen

14.03.2009

Obergrenze erreicht

Landkreis (tiba) - Eine Reihe von Auffälligkeiten stellte Dr. Johann Popp im Etat fest. Er ergriff für die CSU-Fraktion das Wort. Diese Besonderheiten geben Anlass zur Sorge, so der Wertinger.

Zunächst einmal liege der Etat auch im Jahr 2009 wieder an der absoluten Verschuldungsobergrenze. "In diesem Bereich sind wir in den letzten Jahren keinen Schritt weiter gekommen." Zudem werde so der Handlungsspielraum des Kreises deutlich eingeschränkt - was für alle Beteiligten unbefriedigend sei. Popp ging auf die Zahlen von Kreis- und Bezirksumlage ein. Beim ersten Posten habe man 2009 10 Millionen Euro mehr eingenommen, als noch 2003. Die Bezirksumlage sei jedoch im gleichen Zeitraum nur um 600 000 Euro angestiegen. Zusätzlich übernehmen die Kommunen "in erheblichem Umfang" zur hohen Kreisumlage noch Aufgaben, die eigentlich der Landkreis bezahlen müsste - etwa Investitionskosten oder die Beteiligung an laufenden Defiziten von Kreiseinrichtungen. Dennoch könnte man keine spürbare Entlastung des Landkreisetats feststellen. Neben dem Personalabbau, der den Verwaltungshaushalt entlaste, ging Popp auf die sinkende Einwohnerzahl ein. Sie könnte ein Thema für die Kommunalpolitik sein.

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