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Wertingen

19.11.2020

Sind die Wertinger Finanzen krisensicher?

Corona und das liebe Geld: Die Prognosen gehen von weniger Steuereinnahmen aus, allerdings für Wertingen auf hohem Niveau.
Bild: Patrick Gilg

Plus Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr steht bereits. Die Gewerbesteuer befindet sich trotz Corona auf einem hohen Niveau. Das finanzielle Superjahr 2019 entpuppt sich nun als Fluch und Segen zugleich.

Nach einem außergewöhnlich guten Vorjahr hat Corona die Wirtschaft der Stadt Wertingen ausgebremst. Allerdings weniger stark, als es viele befürchtet hatten. So kam es, dass Kämmerer Matthias Freier am Mittwochabend den Stadträten einen Haushaltsentwurf präsentieren konnte, in dem die angenommenen Stadtfinanzen in etwa auf dem Niveau des Jahres 2018 sind. Dieser wurde einstimmig angenommen.

Kommentiert wurde der Entwurf für das kommende Jahr 2021, der auf Schätzungen für die Steuereinnahmen beruht, von den verschiedenen Stadtratsfraktionen unterschiedlich. Während Anton Stegmair von den Freien Wählern ihn sehr positiv bewertete und die Möglichkeit sah, mit dem Haushaltsplan „gute Akzente zu setzen“, äußerte sich Johann Bröll von der CSW vorsichtiger. Ihm sei in den vergangenen Jahren aufgefallen, dass Projekte auf die Agenda der Stadt gekommen und dann aber auch wieder von dort verschwunden seien – etwa eine Aussegnungshalle oder der Radweg Roggden–Hettlingen. Man müsse in einer Klausurtagung eine gemeinsame Linie finden, um nicht Gefahr zu laufen, sich bei den Projekten zu verzetteln. Die Zuwendungen von Bund und Freistaat hätten die Stadt heuer finanziell gerettet. Johann Popp von der CSU sagte: „Ich hoffe, dass der Entwurf mehr wert sein wird als das Papier, auf dem er gedruckt ist.“

Die Prognosen für das Haushaltsjahr 2021 sind vorsichtig

Nach Meinung von Finanzverwaltungschef Matthias Freier wird er das mit Sicherheit sein. Im Gespräch mit unserer Zeitung sagte Freier, dass kein Anlass zu übermäßiger Sorge bestehe. Die für das kommende Jahr prognostizierten Ansätze seien „sehr vorsichtig“, es dürfte in finanzieller Hinsicht wohl noch besser kommen als im abgesegneten Haushaltsentwurf. Mit vorsichtig geschätzten 16,2 Millionen Euro Steuereinnahmen wird sich das Finanzniveau von 2021 in etwa auf dem des Jahres 2018 mit seinen 16,6 Millionen einpendeln.

Für das noch laufende Jahr musste die Verwaltung im Frühling „die Bremse reinhauen“, wie es Freier formuliert. Durch die dort noch nicht absehbaren Folgen der Corona-Krise wurden Projekte wie ein neuer Spielplatz in Rieblingen gestrichen. Insgesamt zeige sich aber, dass die Wirtschaft in Wertingen sehr robust gegen die durch Corona verursachten Turbulenzen ist. „Ein großer Teil unserer Unternehmen ist von der Krise finanziell kaum betroffen“, sagt Freier. Die Ausfälle, die es bei der Gewerbesteuer trotzdem zu verzeichnen gab, wurden jeweils zur Hälfte vom Bund und vom Freistaat ausgeglichen. Für 2021 nimmt die Stadt einen neuen Kredit von zwei Millionen Euro auf.

Das Wertinger Superjahr 2019 hat noch große Auswirkungen

Der gesamte Haushalt für 2021 müsse zudem im Kontext des Jahres 2019 gesehen werden, das mit seinen mehr als 20 Millionen Euro an Steuereinnahmen außergewöhnlich gut ausgefallen ist. Die schlechte Nachricht: Die Kreisumlage – also der Betrag, mit dem jede Kommune die Landkreisaufgaben mitfinanzieren muss – berechnet sich immer aus dem vorvergangenen Jahr. Das heißt, dass im aller Voraussicht nach deutlich bescheideneren Jahr 2021 die Rechnung für das Rekordjahr 2019 anfällt – rund 7,7 Millionen Euro muss die Stadt hier einberechnen, ein Anstieg von fast 1,5 Millionen. Die gute Nachricht ist, dass einiges an Überschüssen aus dem Superjahr 2019 noch ins kommende Jahr hinüberschwappen wird. Allem voran die neu gebildete „Infrastrukturrücklage“, welche die Stadt aufbaut. Diese ist für künftige Großprojekte wie die Erschließung von Wohngebieten gedacht. Nach Abschluss des laufenden Jahres wird sie zwei Millionen Euro umfassen. 500 000 Euro will die Stadt auch 2021 in sie einzahlen.

Bei den restlichen Ausgaben finden sich wenige große Überraschungen. Einzig ein Tiefbrunnen, für den 850 000 Euro einkalkuliert sind, ist an größeren Neuprojekten dabei (ausführlicher Bericht folgt). Der Neubau des Kindergartens stellt erwartungsgemäß den mit Abstand größten Einzelposten dar, fast zwei Millionen muss die Stadt hier ausgeben, wobei ein Großteil des Geldes durch Fördermittel wieder hereinkommen wird. Am Freibad gibt die Stadt 200 000 Euro aus, hier werden der Spielbereich und der Kiosk neu gebaut. Am Sportplatzgelände entsteht ein Skaterpark, für den im kommenden und übernächsten Jahr jeweils 95 000 Euro eingeplant sind.

Viel Geld fließt für Planungen

Größere Beträge sind für Planungsarbeiten für die nördliche Entlastungsstraße (270 000 Euro) und die Anbindung für das Marienfeld West 2 an die Dillinger Straße (150 000 Euro) eingerechnet. Für Grundstückskäufe plant die Stadt 400 000 Euro ein, wobei in diesem Bereich durch den Verkauf von sechs oder sieben Bauplätzen laut Freier knapp das Doppelte wieder auf der Habenseite stehen sollte. Für den Straßenbau sind 385 000 Euro im Haushalt vorgesehen – kurzfristig kam hier noch die Befestigung von Banketten auf der Straße zwischen Geratshofen und Hettlingen hinzu, die der Bauausschuss im Oktober beschlossen hatte und rund 55 000 Euro kosten wird. Außerdem bekommt das Kinderhaus Gottmannshofen eine Heizung und Spielgerät für 107 000 Euro, für 180 000 Euro erhält die Grundschule Gottmannshofen eine neue Heizung, Fassade und Fenster und mit insgesamt 174 000 Euro werden die Schlosskapelle Hohenreichen und die Roggdener Kirche saniert sowie ein Konzept für die Seelenkapelle Wertingen erstellt.

Für den Betriebshof sind erneut 200 000 Euro eingeplant – dessen Umzug in die ehemalige Pohltec-Halle wird aber auch 2021 nicht beendet sein. Und schließlich will die Stadt für 280 000 Euro eine Klärschlamm-Entwässerungsanlage anschaffen, um den anfallenden Klärschlamm kompakter und leichter zu machen und somit Transportkosten zu sparen. Sie sollte sich in wenigen Jahren schon gerechnet haben, glaubt Freier (ausführlicher Bericht folgt).

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