Abstimmung zum Turmbau in Wertingen: Der Stimmzettel könnte größer werden
Plus Wertingens Bürgermeister Willy Lehmeier will, dass den Bürgern eine zweite Frage auf dem Stimmzettel gestellt wird, wenn über die Zukunft des Turmprojekts am Krankenhaus entschieden wird.
Bürgermeister Willy Lehmeier will dem Stadtrat am kommenden Mittwoch einen Gegenentwurf zu dem vorstellen, was eine Bürgerinitiative auf den Weg gebracht hat – ein sogenanntes „Ratsbegehren“. Hintergrund: Die Bürgerinitiative „Für das Krankenhaus – Gegen den Tower“ hat 1247 gültige Stimmen gegen das Vorhaben des Unternehmers Ulrich Reitenberger eingesammelt (wir berichteten). Der Stadtrat muss zwar noch die Zulässigkeit des Begehrens feststellen, doch das gilt als Formalie. Aller Wahrscheinlichkeit nach werden die Wertinger über die Zukunft des Projekts am 25. April per Bürgerentscheid abstimmen, wie in einer Kommunalwahl in Wahllokalen und per Briefwahl.
Bürgermeister Lehmeier will Gegenfrage stellen
Doch sie werden auf ihrem Stimmzettel nicht nur die Frage der Bürgerinitiative sehen, wenn es nach Bürgermeister Willy Lehmeier geht. Denn der Rathauschef legt am Mittwoch den Stadträten den Vorschlag vor, eine Gegenfrage auf den Wahlzettel aufzunehmen. Seine Erklärung dafür: „Der negativ formulierten Forderung, das Projekt einzustellen, sollte eine positiv formulierte Frage gegenüberstehen.“ Die Bürger sollten direkt gefragt werden, ob sie die Weiterverfolgung der Planung des Ärztehaus-Turms wünschen. Damit werde der Wille des von den Wertingern gewählten Stadtrates abgebildet. Denn die Räte hatten in der entsprechenden Abstimmung mit 13:8 dafür gestimmt, dass Reitenberger im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes weiterplanen darf, wobei die Stadt Einfluss auf die Planung behält. Die Verträglichkeit des Baus mit dem Stadtbild, das Nutzungskonzept sowie der verursachte Ziel- und Quellverkehr sollen dabei besonders berücksichtigt werden.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.