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Kreistag

12.04.2014

Wie viele Stellvertreter für den Landrat?

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Seit 2008 gibt es nur noch einen Vize, zuvor waren es insgesamt drei. Alfred Schneid wieder im Gespräch

Am 9. Mai findet die konstituierende Sitzung des neuen Dillinger Kreistages statt. Dann werden auch die Stellvertreter von Landrat Leo Schrell (Freie Wähler) gewählt. In der nun zu Ende gehenden Wahlperiode gibt es mit Alfred Schneid von der CSU nur einen gewählten Vize-Landrat, fünf weitere Personen sind aus der Mitte des Kreistages für stellvertretende Landratstätigkeiten bestellt. Dabei wurden alle Fraktion berücksichtigt (siehe Infokasten).

Dies war bis 2008 aber nicht der Fall. Da einigten sich die Kreistagsmitglieder auf insgesamt drei Vize-Landräte. Erste Stellvertreterin in der Wahlperiode 2002 bis 2008 war Angela Rieder (CSU), hinzu kamen Hans Jürgen Weigl von der SPD und Alfred Schneid. Der 64-Jährige war auch schon in der Zeit von 1996 bis 2002 unter der Ägide des damaligen Landrats Dr. Anton Dietrich (CSU) einer dessen Stellvertreter.

Geht es nach dem Willen der CSU, soll Alfred Schneid auch im neuen Kreistag erster Vertreter von Landrat Leo Schrell werden. Für den Wertinger sprachen sich bei einer Sitzung der Fraktion auch alle neuen Kreistagsmitglieder der Christsozialen aus. „Wir hatten in dieser Frage ein einstimmiges Ergebnis“, berichtet der alte und neue CSU-Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Popp. Ob sich seine Partei bei der konstituierenden Sitzung am 9. Mai für das aktuelle Modell mit nur einem gewählten Stellvertreter und fünf Personen aus den jeweiligen Fraktionen ausspricht oder ob es zurück zur Regelung mit drei Vizes kommt, das lässt Popp noch offen. „Wir werden das im Vorfeld der Sitzung mit den anderen Fraktionen noch besprechen“, kündigt er einen offenen Dialog an. Wohl wissend, dass seine CSU ihre eigenen Vorstellungen angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse im Kreistag gar nicht durchboxen könnte. Selbst mit den der CSU nahestehenden Gruppierungen „Bürgerliste“ (3 Sitze) und „Zukunft“ (5 Sitze) käme die Union nur auf 29 von 60 Stimmen.

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Im Vorfeld die Dinge zu klären, das ist auch im Sinne von Hans Jürgen Weigl von der SPD. Der ehemalige Dillinger Oberbürgermeister kann sich persönlich durchaus vorstellen, dass es wieder zu einer Regelung mit drei stellvertretenden Landräten kommt, möchte aber erst abwarten, wie das die Kolleginnen und Kollegen seiner Fraktion bewerten. Am 23. April werden parteiinterne Gespräche geführt. Das Modell aus der nun auslaufenden Wahlperiode ist für Weigl aber nicht vom Tisch. „Wenn die Mehrheit meint, es so zu belassen, dann bin auch ich dabei“, betont der 70-Jährige. Dass die CSU als nach wie vor stärkste Fraktion im Kreistag ein Vorrecht auf den ersten Stellvertreter des Landrats hat, will Weigl nicht in Zweifel stellen. Zumal der Ex-OB CSU-Mann Alfred Schneid für sein überparteiliches Verhalten in den vergangenen sechs Jahren auch lobt: „Da habe ich nichts auszusetzen.“

Auch für die FDP, die im neuen Kreistag nur noch mit drei Mitgliedern vertreten ist, wäre Schneid für die erneute Wahl als Vize-Landrat ein geeigneter Kandidat. Kreisvorsitzender Dr. Georg Barfuß war mit Schneids Arbeit in den vergangenen sechs Jahren einverstanden. „Wir würden ihn wohl wieder wählen“, verrät der ehemalige Landtagsabgeordnete der Liberalen. Für Barfuß hat sich das 2008 eingeführte Modell mit weiteren Landrats-Vertretern durchaus bewährt. Bei der Anzahl von Terminen sei es von Vorteil, wenn vor allem Repräsentationsverpflichtungen von mehreren Leuten wahrgenommen werden können. Für die FDP übernahm diese in den vergangenen sechs Jahren Günter Ballis. Nachdem dieser den Einzug in den neuen Kreistag nicht mehr geschafft hat, soll nun Anette Paulus dessen Part bei den Liberalen übernehmen. Erstmals im Kreistag vertreten ist der Wertinger Ludwig Klinger von den Grünen. Seine Partei wählte ihn in der vergangenen Woche auch gleich zum Fraktionsvorsitzenden der vierköpfigen Gruppe im Kreistag. Über das Thema stellvertretender Landrat hat sich Klingler noch keine großen Gedanken gemacht. Eines jedoch ist für ihn klar: „Ich bin für die Lösung, die dem Landkreis am billigsten kommt.“

Zweitgrößte Fraktion mit zwölf Mitgliedern sind im neuen Kreistag weiter die Freien Wähler. Fraktionsvorsitzender Michael Holzinger, Bürgermeister in der Kesseltalgemeinde Bissingen, kann sich noch gut an die Diskussion vor sechs Jahren erinnern, als es schwierig gewesen sei, die Regelung mit drei Landrats-Stellvertretern fortzuführen. Das neue Modell mit weiteren Vertretern aus allen Fraktionen sei ein Kompromiss gewesen. Am gestrigen Freitagabend traf sich die Fraktion der Freien Wähler, um sich auch über die Stellvertreter-Situation bis 2020 zu unterhalten. Holzinger kann sich nicht vorstellen, dass irgendjemand außerhalb der CSU versucht, bei der Wahl zum ersten Landrats-Stellvertreter im Hintergrund Mehrheiten zu organisieren. Auch für den Bissinger Bürgermeister ist es verständlich, wenn diesbezüglich ein CSU-Kandidat ins Rennen geschickt wird. Vieles spricht dafür, dass am 9. Mai wieder Alfred Schneid zum Stellvertreter von Leo Schrell gewählt wird.

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