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03.05.2019

Zusamaltheim schnürt ein pralles Investitionspaket

Zusamaltheim hat einiges vor. Die Sanierung der Alten Wertinger Straße ist mit knapp 600000 Euro das mit Abstand größte Projekt im Haushalt der Kommune, der jetzt verabschiedet wurde. „Der Straßenausbau kann nicht mehr umgelegt werden.“
Bild: Brigitte Bunk

Die Sanierung der Alten Wertinger Straße ist das größte Projekt im Haushalt der Kommune. Der Wegfall der Straßenausbaubeiträge hat Konsequenzen

Kämmerer Matthias Freier zeichnete ein entspanntes Bild der Zusamaltheimer Kassenlage. Mit 241000 Euro geplanter Zuführung zum Vermögenshaushalt hat die Gemeinde laut Freier einen „recht stabilen Wert“. An dieser Zahl lasse sich ablesen, wie viel Geld einer Kommune bleibt, um nach den Pflichtaufgaben weitere Investitionen anzugehen. Ausführlich erläuterte er die größten Posten wie beispielsweise Straßenausbesserung, Unterhaltsarbeiten an den gemeindlichen Einrichtungen und soziale Sicherung (etwa der Kindergarten).

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Die Einnahmesituation sieht der Kämmerer positiv: Die Gewerbesteuereinnahmen seien gut. Er hoffe, dass der Ansatz – wie auch schon in den Vorjahren – vorsichtig genug ist. Die Beteiligung an den Einkommensteuereinnahmen sei ebenfalls erfreulich: Auch in Zusamaltheim steigen die Werte. Die Schlüsselzuweisungen, also die Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich, sinken hingegen. Deren Berechnung fußt auf der Einnahmesituation von vor zwei Jahren, als Zusamaltheim hohe Gewerbesteuereinnahmen verzeichnen konnte. Dies spielt auch in die Kreisumlage hinein, die dadurch steigt. Für die nächsten Jahre hat die Gemeinde ein pralles Investitionspaket geschnürt. Hier stehen etwa Ausgaben für die Schule Zusamaltheim (Erneuerung Fen-ster, Brandschutz), das Baugebiet Obere Dorfstraße (Schlussrechnung Bauabschnitt II) und die Dorferneuerung mit Planung und Bau des Dorfplatzes und Umgriff auf dem Plan.

Auch die Sanierung der Alten Wertinger Straße, die Ende Juni beginnen soll, ist hier mit veranschlagt. Diese ist mit knapp 600000 Euro das mit Abstand größte Projekt im Zusamaltheimer Haushalt 2019. Der Wermutstropfen für die Kommune: Beschlossen wurde diese Investition in Vertrauen auf die alte Regelung, als die Straßenausbausatzung noch gültig war und die Kosten somit zu 90 Prozent auf die Anlieger umzulegen waren. Jetzt, da die rechtliche Lage eine andere ist, fehlen der Gemeinde somit Einnahmen. „Wir bekommen Kosten für das Abwasser über die Gebühren der Folgejahre zurück“, erläuterte Bürgermeister Wolfgang Grob, „der Straßenausbau aber kann nicht mehr umgelegt werden.“ Mit Wundern und einem finanziellen Ausgleich rechne er nicht mehr. Trotzdem könnten alle angedachten Projekte ohne eine Neuverschuldung angegangen werden – die Rücklagen aus den vergangenen Jahren stehen dafür bereit.

Die Gemeinderäte verabschiedeten den Haushalt 2019 mit einem Gesamtvolumen von 4,5 Millionen Euro einstimmig.

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