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Technik

20.11.2019

5G-Netzausbau: Aufstand gegen Huawei in CDU und SPD

Der Netzausrüster Huawei ist umstritten.
Foto: Mark Schiefelbein, dpa

Politiker wollen verhindern, dass Huawei beim 5G-Ausbau zum Zug kommt. Vizekanzler Olaf Scholz setzt auf eine andere Strategie.

Der Streit um die Beteiligung Chinas am Aufbau des neuen Mobilfunknetzes ist neu entbrannt. Sowohl Abgeordnete der SPD als auch von der CDU wollen den chinesischen Konzern Huawei daran hindern, Technik für den neuen Standard 5G zu liefern. Sie fürchten Spionage aus dem Reich der Mitte. 5G ist die Grundlage für selbstfahrende Autos, Telemedizin oder die sich autonom steuernde Fabrik.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte eigentlich gehofft, dass sich das heikle Thema erledigt hätte. Ihr Ansatz: Die deutschen Behörden sollen Hardware und Software von Huawei intensiv durchleuchten, damit das Unternehmen keine Geheimtüren für den Einfall chinesischer Nachrichtendienste einbauen kann. Den Abgeordneten ist das nicht sicher genug. „Beim Ausbau des 5G-Netzes sollten nicht-vertrauenswürdige Hersteller grundsätzlich ausgeschlossen werden“, heißt es in einem Positionspapier aus der SPD-Fraktion. Ähnliche Ansätze gibt es auch bei der CDU. Nach dem Willen des Außenpolitikers Norbert Röttgen und des Berichterstatters für Spionageabwehr Christoph Bernstiel soll der anstehende CDU-Parteitag ein klares Zeichen gegen Huawei setzen.

5G ohne Huawei? Berlin fürchtet Vergeltung

Anders als die Abgeordneten will Vizekanzler Olaf Scholz dem chinesischen Netzwerkausrüster nicht einfach so brüsk die Tür vor der Nase zuknallen. „Der Ausbau des 5G-Netzes in Deutschland hat sehr hohe Sicherheitsanforderungen. Diese hohen Anforderungen muss jeder Anbieter erfüllen“, sagte der SPD-Politiker unserer Redaktion. Das Problem Huawei könnte sich von selbst lösen, wenn die Anforderungen so gestrickt werden, dass sie nicht erfüllbar sind.

Bei der Bundesregierung ist die Sorge groß, die Führung in Peking zu verärgern. China ist für viele deutsche Unternehmen längst der wichtigste Markt, zum Beispiel für die Autoindustrie. Gefürchtet wird deshalb Vergeltung, die die deutsche Wirtschaft treffen könnte.

USA machen sich für einen Huawei-Bann stark

Den größten Druck für einen Bann von Huawei machen die USA. Der US-Botschafter in Deutschland drohte unverhohlen damit, dass die deutschen Geheimdienste nicht mehr mit brisanten Informationen versorgt würden, kämen die Chinesen zum Zuge. Den Amerikanern geht es darum, ihre technologische Dominanz zu verteidigen. Die Staaten Europas haben dagegen keine einheitliche Position. In Frankreich muss der Premierminister sein Plazet geben, wenn Huawei-Technik beim 5G-Netz eingesetzt werden soll. Spanien hat sich entschlossen, eine enge Partnerschaft mit dem Unternehmen aus Südchina einzugehen. Die EU-Kommission warnt in einer Analyse vor dem Ausrüster, ohne ihn beim Namen zu nennen. Huawei betont derweil, keine Daten an staatliche Stellen weiterzuleiten.

In Deutschland verbauen die großen Telekommunikationskonzerne wie Vodafone und Telekom Komponenten von Huawei. Bei Vodafone kommen sie zum Beispiel in der Hälfte der Sendeanlagen zum Einsatz. Eine Einschätzung des Falls lesen Sie im Kommentar.

Lesen Sie dazu auch das Interview: Huawei-Manager: „Wir wollen in Deutschland zum Zuge kommen“ und den Kommentar 5G-Netz: Es gilt, das deutsche Know-How zu schützen.

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21.11.2019

Da mögen sie schon recht haben !! aber ist die Gefahr total ausspioniert zu werden aus dem Tollen Verbündeten USA nicht um ein Vielfaches größer ??? denn Konnte man Obama schon nicht trauen , was ja die Abhörung unserer Spitzenpolitiker wie auch die gesamte Regierung mit samt der Bundeskanzlerin bewiesen hat !! was ist dann unter einem sehr Zweifelhaften Presidenten wie dem jetzigen alles möglich ??? ich glaube die Ganze Panikmache geht nur ums Geschäft , die USA wettert gegen Fern Ost , aber ihre tolle Firma Äppel könnte ohne die Fertigung und den Patenten von Huawei gar nicht leben !!! denn 90 % aller Äppel produkte werden in China gebaut !! ich selber benutze seit über 10 Jahren Huawei Handy !! seitdem keinen Absturz mehr ,kein problem mehr mir irgend einem program , Android lauft hervorragend mit der Überarbeitung von Hunaweier !!! und die Hardware ist von der Qualität her überragend !!! also vor wem müssen wir mehr angst haben vor blondem Mann oder Mann aus Fernost

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