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Qualcomm vs. Apple

06.01.2019

Apple will gegen iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland kämpfen

Arbeiter bringen ein übergroßes Apple-Logo an einer Glasfassade an.
Bild: Christoph Dernbach, dpa

Apple will das Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland kippen. Chipkonzern hat das Verbot mit einer Sicherheitszahlung in Kraft gesetzt.

Apple hat Berufung gegen das Urteil vom 20. Dezember 2018 eingelegt, demzufolge ältere iPhone-Modelle vorerst nicht in Deutschland verkauft werden dürfen. Das bestätigte eine Sprecherin des Münchner Landgerichts am Freitag.

Der Chipkonzern Qualcomm hat am 3. Januar 2019 das Verkaufsverbot in Kraft gesetzt, indem er als Sicherheit Wertpapiere im Wert von 1,34 Milliarden Euro hinterlegte. Das Verkaufsverbot betrifft die Modelle iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X von 2017. Das Landgericht München hatte die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple festgestellt.

Die Unternehmen zeigen allerdings unterschiedliche Auffassungen über das Ausmaß des Verkaufsverbots. Die Geräte sind weiterhin bei Mobilfunk-Anbietern und anderen Händlern verfügbar. Apple stoppte lediglich den Verkauf des iPhone 7 und des iPhone 8 in den 15 deutschen Stores des Konzerns und inzwischen auch auf der eigenen Website. Das iPhone X hatte Apple in seinem Angebot bereits selbst durch das XS ersetzt. Qualcomm hält dagegen, dass Apple die betroffenen Geräte laut Gerichtsurteil auch bei allen Einzelhändlern in Deutschland einziehen müsse.

Qualcomm vs. Apple: 668,4 Millionen Euro sollen Qualcomm absichern

Die von Qualcomm hinterlegte Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für die beiden Verfahren, in denen es um das Patent ging, soll den iPhone-Konzern gegen mögliche Verluste absichern, falls er in dem Prozess am Ende Recht bekommen sollte. Apple legte Berufung in beiden Verfahren ein, sagte die Gerichtssprecherin. Bei dem Patent geht es um eine Technologie, die den Stromverbrauch von Telekommunikations-Chips anpasst, damit der Akku länger hält.

Auch sonst läuft es für Apple gerade nicht gut: Das vergangene Weihnachtsgeschäft lief für den Konzern deutlich schlechter gelaufen als erwartet. Apple senkte die Umsatzprognose für die vergangenen drei Monate auf 84 Milliarden Dollar, während noch im November 89 bis 93 Milliarden erwartet worden waren. Wegen der nach unten korrigierten Prognose ist die Aktie des Technologieriesen vergangenen Donnerstag um fast zehn Prozent eingebrochen. (dpa)

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