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09.03.2010

Bundesbank überweist 4,1 Milliarden Euro an Bund

Bundesbank überweist 4,1 Milliarden Euro an Bund
Bild: DPA

Frankfurt (dpa) - Die Bundesbank hat für das Krisenjahr 2009 einen Überschuss von 4,1 Milliarden Euro an den Bund überwiesen. Ein Jahr zuvor waren es noch 6,3 Milliarden Euro. "Grund für den Rückgang sind vor allem die niedrigeren Zinserträge in Euro", erklärte Bundesbankpräsident Axel Weber.

Zudem entspannte sich die Lage an den Finanzmärkten zunehmend, so dass sich Geschäftsbanken weniger frisches Geld von den Zentralbanken liehen. Die konjunkturellen Aussichten sprechen nach Webers Einschätzung für weitere Entspannung: "Die weltwirtschaftliche Erholung hat im Jahr 2010 deutlich an Schwung gewonnen." Die exportorientierte deutsche Wirtschaft könne davon überproportional profitieren. "Vieles spricht dafür, dass wir ein durchaus kräftiges Wachstum im weiteren Jahresverlauf sehen dürften", sagte Weber zur deutschen Konjunktur.

Weber lobt Griechenland für eingeschlagenen Sanierungsweg

Weber lobte den Schuldensünder Griechenland, dessen Staatsdefizit auf fast 13 Prozent explodiert war, für den eingeschlagenen Weg zur Sanierung der Staatsfinanzen. "Sollte das zuletzt beschlossene Programm voll umgesetzt werden, dann dürfte Griechenland noch vor Deutschland die 3-Prozent-Grenze des Stabilitäts- und Wachstumspaktes einhalten", befand Weber. Griechenland erhöht die Mehrwertsteuer, friert Renten ein und kürzt Bezüge von Staatsbediensteten.

Bundesbank überweist 4,1 Milliarden Euro an Bund

Eine neue europäische Institution zur Rettung von Defizitsündern wie Griechenland hält Weber nicht für notwendig. "Entscheidend ist der Wille der EU, die Einhaltung der bestehenden Regeln voranzubringen", betonte der Bundesbankpräsident. "Wenn dieser Wille fehlt, wird auch eine weitere Institution nichts bringen."

Europäischer Währungsfonds

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte die Idee geäußert, einen Europäischen Währungsfonds (EWF) zu gründen. Die EU-Kommission zeigte sich generell offen für eine solche Krisenfeuerwehr nach dem Vorbild des Internationalen Währungsfonds (IWF).

"Jede Diskussion um: Wie organisieren wir Plan B, wenn Plan A nicht funktioniert, ist zum jetzigen Zeitpunkt vollkommen kontraproduktiv", sagte Weber. Nur eine reine Überwachungsinstitution könnte er sich vorstellen. Die Bundesbank selbst will künftig eine noch gewichtigere Rolle beim Thema Finanzstabilität spielen.

Einbruch der Zinserträge

In der Jahresbilanz der Bundesbank machte sich negativ vor allem ein Einbruch der Zinserträge bemerkbar, die die wichtigste Quelle für den Bundesbankgewinn sind: Der Nettozinsertrag halbierte sich binnen Jahresfrist von 8,4 Milliarden auf 4,2 Milliarden Euro. Hintergrund sind die historisch niedrigen Zinsen im Euro-Raum: Der Leitzins verharrt seit Mai 2009 bei 1,0 Prozent. Auf der anderen Seite profitierte die Notenbank beispielsweise vom höheren Goldpreis, wodurch die Goldreserven der Bundesbank an Wert gewannen.

Dem Bundeshaushalt kommen 3,5 Milliarden Euro des Bundesbankgewinns als laufende Einnahmequelle und zur Verringerung neuer Schulden zugute. Mit dem Rest werden Schulden getilgt.

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