Corona: Ungeimpfte? Lufthansa-Tochter Swiss will sie feuern

Zurück ins Büro nur mit Impfung? In immer mehr Ländern fordern Unternehmen vor der Rückkehr an den Arbeitsplatz von ihren Beschäftigten eine Corona-Impfung. Vorreiter dieses Trends sind die USA und Großbritannien. Dort sind Impfstoffe wegen einer rigorosen Beschaffungspolitik schon seit längerem nicht mehr knapp. Aus Sicht der Arbeitgeber kann sich daher jeder impfen lassen – und sollte es auch. Ende Juni wurde bekannt, dass die Investmentbank Morgan Stanley Ungeimpften in den USA die Rückkehr zum Arbeitsplatz untersagt. Kurze Zeit später kündigten Tech-Konzerne wie Google und Facebook, aber auch Mittelständer und private Gesundheitseinrichtungen ähnliche Schritte an.

Lufthansa-Tochter Swiss führt Impfpflicht für Mitarbeiter ein - sonst droht eine Kündigung

Auch in Europa scheint der Trend nun angekommen zu sein. Mit der Fluglinie Swiss hat jetzt erstmals die Tochter eines deutschen Unternehmens ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit einer Kündigung gedroht für den Fall, dass sie sich nicht gegen das Corona-Virus impfen lassen. Die Impfaufforderung betreffe das gesamte fliegende Personal, also Kabinen- und Cockpitbesatzungen, sagte eine Sprecherin der Lufthansa-Tochter dem Südkurier.

Konkret sollen alle betreffenden Mitarbeiter bis Anfang Dezember durchimmunisiert sein. Ende Januar 2022 können dann Kündigungen gegenüber all jenen ausgesprochen werden, die die Impfung verweigert haben. Man bestehe auf die Impfung, da ansonsten „auf lange Sicht kein geordneter Flugbetrieb mehr sichergestellt werden könnte“, sagte die Sprecherin weiter. Einzelne Flugziele könnten womöglich nicht mehr bedient werden. Außerdem gehe es darum, „Ungleichbehandlungen von Mitarbeitern bei der Einsetzbarkeit“ zu vermeiden.

In Deutschland sind bislang keine Fälle von Kündigungen oder Androhungen für nicht gegen Corona Geimpfte bekannt. Eine staatliche Impfpflicht gibt es nicht. Arbeitgeber können sie daher hierzulande auch nicht einfordern. Verpflichtende Impfungen gibt es seit 2020 nur für Masern – und auch diese gelten nur für sehr wenige Berufsgruppen, etwa für Bedienstete in Kitas, Schulen und bestimmte Gesundheitsberufe.

Lufthansa-Tochter Swiss führt Impfpflicht ein - rechtlich ist das aber umstritten

Ob aus allgemeinen Erwägungen eine Impfpflicht gegen das Coronavirus abgeleitet werden könne, die eine Freistellung oder gar eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertige, sei juristisch umstritten, sagt Stephan Gräf, Juniorprofessor für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht an der Universität Konstanz. Arbeitsgerichte hätten sich bislang nicht mit der Frage befasst. Streitfälle seien keine bekannt.

Allerdings haben Arbeitgeber in Deutschland seit kurzem das Recht, den Impfstatus ihrer Mitarbeiter abzufragen. Auch diese Regelung ist aber auf eine enge Zahl an Berufen beschränkt und betrifft etwa Angestellte in Kitas, Schulen, Gefängnissen oder Altenheimen. Verweigert der Beschäftigte die Auskunft, kann das aber Konsequenzen haben und im Extremfall eine Kündigung nach sich ziehen.

Die Impfankündigung der Swiss folgt auf weitreichende Pläne des Konzerns zum Stellenabbau. Bis Ende 2021 sollen 1700 Vollzeitstellen wegfallen.