Kartellverdacht: Die Spieler im Autoskandal

Jahrelang sollen sich VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler in geheimen Zirkeln über ihre Autos, Kosten und Zulieferer ausgetauscht haben. Die Vorwürfe sind drastisch, aber treffen sie auch zu? Absprachen unter Autobauern sind durchaus üblich – zum Beispiel um Standards für die Ladung von Elektroautos abzusprechen. Die Frage ist, ob eine Grenze überschritten wurde. Die wichtigsten Akteure schweigen, andere dagegen haben ihr Urteil schon gefällt. Wer alles mitspielt – ein Überblick:

Anrufe in den Konzernzentralen sind die Mühe derzeit kaum wert: „Kein Kommentar“ ist die Antwort – egal, wie die Frage lautet. Bei Volkswagen herrscht ebenso Schweigen wie bei Daimler und BMW. Audi und Porsche verweisen ohnehin nur auf den Mutterkonzern VW. Einer soll den Stein mit einer Art Selbstanzeige bei den Kartellwächtern ins Rollen gebracht haben, aber wer? Zuletzt hieß es, Daimler sei in puncto Selbstanzeige Volkswagen zuvorgekommen. Das kann noch wichtig werden, wenn es darum geht, wer nach der Kronzeugenregelung straffrei ausgeht oder zumindest mit Nachlässen rechnen kann, weil er den Behörden geholfen hat. Denn die Aussicht auf horrende Strafzahlungen und Schadenersatzklagen verhagelt die Bilanz und verschreckt Anleger. Ihre Aufsichtsräte werden die Bosse kaum länger hinhalten können. Volkswagen hat die Aufseher außerplanmäßig für heute zusammengerufen. Bei Daimler steht ebenfalls eine Sitzung an, weil Vorstandschef Dieter Zetsche die Halbjahresbilanz vorlegt.

Als Staatenbund kann die EU recht behäbig sein. Margrethe Vestager ist es nicht: Die 49-jährige EU-Wettbewerbskommissarin aus Dänemark lässt Konzerne zittern. Auf Vorschlag der Chefaufklärerin kann die EU-Kommission schmerzhafte Strafen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes gegen Unternehmen verhängen. Vestager nutzt ihre Macht gern und öffentlichkeitswirksam: Im Juni brummte sie Google eine Rekordbuße von 2,42 Milliarden Euro auf. Da es beim mutmaßlichen Autokartell um komplexe Untersuchungen womöglich in mehreren EU-Ländern geht, hält die Kommission die Fäden in der Hand. Das Bundeskartellamt rückt dadurch etwas in den Hintergrund. Der Behörde liegen „Informationen“ zu möglichen Absprachen im technischen Bereich vor. Ein Verfahren führt sie nach eigenen Angaben aber nicht.

Auf die deutsche Schlüsselbranche mit ihren hunderttausenden Jobs schlägt die Politik nicht leichtfertig ein – darauf können sich die Autobauer verlassen. Den Abgasbetrug bei VW mochte Kanzlerin Angela Merkel keinen Skandal nennen, als sie im Untersuchungsausschuss gefragt wurde. Von den VW-Manipulationen wie vom Kartellverdacht erfuhr die Bundesregierung aus den Medien. Im Feuer steht vor allem Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) – der verweist aber auf die für Kartelle zuständige Wirtschaftskollegin Brigitte Zypries (SPD).

Was bedeutet der Verdacht – wenn er sich erhärtet – für Autokäufer? Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands, rechnet mit Nachteilen, wenn Autos weniger wert seien als versprochen. „Bestätigt sich der Verdacht der Kartellabsprachen, handelt es sich um vorsätzliche organisierte Verbrauchertäuschung“, betont Müller. „Verbraucher dürfen am Ende nicht das Nachsehen haben.“ Zumal aus seiner Sicht auch die von den Dieselmanipulationen betroffenen Autofahrer im Regen stehen. Entschädigungen wie in den USA stehen für VW-Dieselkunden in Europa nicht zur Debatte. Müller mahnt an, Verbrauchervertreter am Dieselgipfel der Bundesregierung zu beteiligen. (dpa)