EZB: Sparen nach Konjunkturspritzen unabdingbar

Zwar wiesen die bisher vorliegenden Daten darauf hin, dass sich die Konjunkturmaßnahmen in den Krisenjahren 2008 und 2009 "weitgehend positiv auf das Wirtschaftswachstum ausgewirkt haben", urteilen Experten der Notenbank in dem am Donnerstag veröffentlichten Monatsbericht für Juli.

Allerdings häuften viele Staaten zugleich gigantische neue Schuldenberge an, weswegen die Notenbanker mahnen: "Dieser Trend kann auf längere Sicht eindeutig nicht fortgesetzt werden und untergräbt das Vertrauen in die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen."

Die "rasche Umsetzung glaubwürdiger Konsolidierungsstrategien" sei von größter Bedeutung, heißt es in dem Bericht. Alle Eurostaaten müssten mindestens die geplanten Sparziele erreichen, um ihre Defizitquote unter die zulässige Höchstgrenze von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu drücken. Notfalls müssten in den kommenden Jahren zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden, um die Staatsfinanzen zu sanieren.

Helfen könnte den Regierungen die wirtschaftliche Erholung. Für den Euroraum erwartet die EZB mittelfristig nach wie vor moderates Wachstum - jedoch in einem Umfeld, "das von großer Unsicherheit geprägt ist". Es bestünden "nach wie vor Bedenken bezüglich neuerlicher Spannungen an den Finanzmärkten".

Die EZB ihrerseits bemüht sich mit Niedrigzinsen um Stabilität an den Märkten. Bei seiner Sitzung vor einer Woche hatte der Rat der Notenbank mit EZB-Präsident Jean-Claude Trichet an der Spitze den Leitzins im Euroraum auf dem Rekordtief von 1,0 Prozent belassen. Dieses Zinsniveau sei "nach wie vor angemessen", heißt es bekräftigend im Monatsbericht der Notenbank.