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Griechenland-Krise

20.05.2015

Kann Athens Rettung noch gelingen?

Merkel und Hollande wollen in Riga weiter an einer Einigung mit Griechenland arbeiten. (Symbolfoto)
Bild: Boris Roessler (dpa)

Beim Gipfel in Lettland geht es um ein Thema, das gar nicht auf der Tagesordnung steht.

Die Hauptrollen sollten andere spielen. Wenn heute und morgen die EU-Spitze sowie einige Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten mit ihren Kollegen aus der Ukraine, Georgien, Moldau, Armenien und Aserbaidschan in Riga zusammentreffen, geht es um die Fortschritte im Assoziierungsabkommen, eine mögliche engere wirtschaftliche Zusammenarbeit und Visa-Erleichterungen. Tatsächlich wird viele aber vor allem eine Frage beschäftigen: Kann die Rettung Griechenlands noch gelingen?

Schnelle Einigung mit Griechenland ist unwahrscheinlich

Nach dem letzten Eurogruppentreffen am 11. Mai sind die griechischen Vertreter unverrichteter Dinge wieder nach Hause gefahren. Die Gespräche mit Internationalem Währungsfonds (IFW) und Europäischer Zentralbank (EZB) sollen nicht fortgesetzt worden sein, die Finanzexperten entnervt Brüssel verlassen haben. Inzwischen heißt es, Athen habe erstmals eine „substanzielle Reformliste“ vorgelegt. Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem bremste Hoffnungen auf eine Einigung noch in dieser Woche. Man könne allenfalls „mit aller Vorsicht“ von Fortschritten sprechen.

Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande sind jedoch entschlossen, in Riga Gespräche mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras zu führen. Denn bis Ende Mai muss die Reformliste die Zustimmung der Eurogruppe bekommen – nur so können die noch immer zurückgehaltenen 7,2 Milliarden Euro aus dem zweiten Hilfspaket ausgezahlt werden. Spätestens im Juni braucht Athen das Geld. Dann wird nicht nur eine weitere Rückzahlung von insgesamt 3,6 Milliarden Euro an den IWF fällig. Zugleich muss Griechenland sein IWF-Notfallkonto wieder auffüllen. Das Geld hatte Tsipras abgehoben, um die Gehälter von Beamten und Pensionen weiter zahlen zu können.

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Athen hat kein Geld für die Rückzahlung: EZB akzeptiert keine Staatsanleihen mehr

„Wir tun alles dafür, dass bis Ende Mai Lösungen auf dem Tisch liegen“, sagte Hollande. Ob eine Einigung gelingen kann, ist ungewiss. Und selbst wenn sich die Eurogruppe auf die Freigabe der letzten Tranche einigen sollte, wird es ohne ein drittes Hilfsprogramm nicht gehen. Denn Athen muss im Juli Tilgungen von 4,18 Milliarden Euro und im August von 3,38 Milliarden Euro leisten. Geld, das Athen nicht selbst aufbringen kann. Griechische Medien berichten, man überlege derzeit, die EZB zu bitten, weitere Staatsanleihen aufzukaufen – im Wert von gut 27 Milliarden Euro.

Das aber dürfte kaum möglich sein: Schon seit Februar akzeptiert die Zentralbank griechische Staatsanleihen nicht mehr als Sicherheiten für Kredite. Wegen des hohen Risikos der Papiere hat das Institut Griechenland auch aus dem sogenannten „Quantitative easing“-Programm ausgeschlossen, mit dem es bis September 2016 monatlich europäische Staatsanleihen im Wert von 60 Milliarden Euro aufkaufen will.

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