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EU-USA-Gipfel: Nun geht es nach vorne

Kommentar Von Detlef Drewes
15.06.2021

Ein Signal der Annäherung gab es beim Besuch von Biden. Dennoch war der EU-USA-Gipfel kein Wunschkonzert.

Willkommen in der neuen europäisch-amerikanischen Realität. Der Besuch von US-Präsident Joe Biden bei den Spitzenvertretern der EU hatte nichts von jener handelspolitischen Séance, von der manche in Brüssel geträumt hatten. Für den längsten und – bei allem Respekt – unsinnigsten Streit um die uralten staatlichen Subventionen für die Flugzeughersteller Boeing und Airbus gibt es ein Moratorium, mit dem alle Seiten leben können. Das sollte als Signal der Annäherung reichen.

Washington und Brüssel haben sich auf neue Gesprächsrahmen verständigt

Auch wenn Joe Biden nicht Donald Trump ist, so muss der amerikanische Präsident auch auf die Gemütslage zu Hause achten. Beim Datenschutz, bei den Impfstoffen, bei der Gesetzgebung und der Besteuerung für Digitalkonzerne gibt es gleiche Interessen, die in den Details noch weit auseinanderliegen. Solche unterschiedlichen Ansätze und die vorhandenen Bedenken kann man nicht mit einem Federstrich vom Tisch wischen, weil sie behutsam zusammengeführt werden müssen. Washington und Brüssel wissen das und haben sich realistisch auf neue Gesprächsrahmen verständigt. Das ist ein mutiger und richtiger Schritt – so er denn auf Ergebnisse angelegt bleibt. Beim Klimaschutz ziehen beide ohnehin längst an einem Strang.

Der EU-USA-Gipfel war kein Wunschkonzert, wohl aber ein Türöffner für eine ökonomische Partnerschaft, die nicht nur gleiche Ziele hat, sondern auch auf annähernd gleichen Werten aufbaut. Mehr konnte und durfte man nicht erwarten. Joe Biden hinterlässt Spuren in Europa. Da gibt es zum einen die wohltuenden Bekundungen für die Nato und zugunsten eines multilateralen Handelssystems, bei dem man nicht immer gleicher Meinung sein muss, aber auch unterschiedliche Wege miteinander abstimmt. Der US-Präsident hat eine offene Kampfansage Richtung China vermieden, aber dennoch eine Allianz der Demokraten geschmiedet. Auf diesem Weg müssen die USA wie die EU lernen, miteinander Lösungen zu finden.

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Die Diskussion ist geschlossen.

16.06.2021

Die Eu, insbesondere Deutschland wären gut beraten, sich nach Osten als nach Westen zu orientieren. Russland hat sich die letzten Jahrzehnte eher an Veträge gehalten als die USA. Die USA sind Kriegstreiber, die Russen nicht, das sollte schon zu denken geben.

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