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Apple App-Store

14.05.2019

Oberstes US-Gericht lässt Klage gegen Apple zu

Apple ist mit einem Einspruch vor dem Obersten US-Gericht gescheitert. Damit wurde eine Kartellklage gegen das Unternehmen zugelassen.
Bild: Bodo Marks, dpa (Symbol)

Apps auf dem iPhone kann man nur über Apples App-Store laden. US-Verbraucher wollen das ändern. Das Oberste US-Gericht lässt die Klage zu.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine Kartellklage gegen Apple zugelassen, mit der Verbraucher erzwingen wollen, dass Apps für iPhone und iPad am Konzern vorbei direkt den Kunden angeboten werden können. Aktuell können Anwendungen für die Mobil-Geräte nur über Apples App Store geladen werden. Apple überprüft sie und kann sie bei Regelverstößen aus dem App Store verbannen.

Die Kläger argumentieren, Apple habe den Markt für Apps auf iPhone und iPad widerrechtlich monopolisiert. Dadurch gebe es weniger Wettbewerb und den Verbraucher entstünden höhere Kosten. Apple behält einen Teil der Verkaufserlöse ein, so funktionieren auch andere Plattformen. Deshalb könnte die Entscheidung des Obersten Gerichts auch Verbraucherklagen gegen andere Anbieter auslösen.

Oberste US-Gericht weist Einspruch von Apple ab

Apple wollte erreichen, dass die Klage abgewiesen wird. Das Unternehmen stützte sich dabei auf eine alte Gerichtsentscheidung, und argumentierte dass iPhone-Besitzer keine Kartellklage einreichen können, weil die App-Entwickler die Preise festlegten - und nicht Apple. Das Oberste US-Gericht wies den Einspruch am Montag ab. Damit kann das Verfahren seinen Lauf nehmen. 

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Richter Brett Kavanaugh argumentierte in der Entscheidung, hätte sich das Gericht auf Apples Argumentation grundsätzlich eingelassen, würde es Monopolisten einen Weg aufzeigen, wie sie sich bloß durch eine geschickte Gestaltung ihrer Deals der Wettbewerbskontrolle entziehen könnten. Es war eine knappe Entscheidung mit 5 zu 4 Stimmen - und der Konservative Kavanaugh solidarisierte sich dabei mit seinen vier liberalen Kollegen, während die vier restlichen Konservatien dagegen stimmten.

Apple: "App Store ist kein Monopol"

Apple erklärte im Gegenzug: "Wir sind überzeugt, dass wir uns durchsetzen, wenn die Fakten vorgelegt werden, und dass der App Store kein Monopol ist, wie man es auch misst." Die Preise würden von den App-Entwicklern festgelegt und Apple spiele keine Rolle dabei. Die weitaus meisten Anwendungen seien ohnehin kostenlos.

Der Konzern hatte stets auch den Vorteil einer höheren Sicherheit für die Nutzer betont, wenn nur geprüfte Anwendungen auf die Geräte kommen können. Bei dem konkurrierenden Smartphone-System Android hat Google Play Store ein vergleichbares Niveau an Sicherheit - aber die Nutzer können Apps auch aus anderen Quellen laden. Bei manchen dieser anderen Download-Plattformen gibt es immer wieder Probleme mit Schadsoftware.

Spotify reichte Wettbewerbs-Beschwerde bei der EU-Kommission ein

In Apples App Store - und auch auf anderen Download-Plattformen wie etwa Googles Play Store für Android-Geräte - ist es üblich, dass App-Anbieter 70 Prozent der Erlöse bekommen, während 30 Prozent beim Plattformbetreiber bleiben. Das gilt auch für Käufe innerhalb von Apps. Bei Software-Abos verlangt Apple ab dem zweiten Jahr 15 Prozent des Umsatzes.

Dieses Gebührenmodell wird bereits vom Musikstreaming-Marktführer Spotify angegriffen, der eine Wettbewerbs-Beschwerde bei der EU-Kommission einreichte. Spotify argumentiert, der Dienst habe einen Nachteil gegenüber dem Konkurrenz-Angebot Apple Music, weil er einen Teil seiner Erlöse bei Vertragsabschlüssen auf dem iPhone abgeben müsse, während Apple als Plattformbetreiber den gesamten Betrag bekomme. (dpa)

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