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Spielwaren
24.03.2021

Lego verklagt EU-Amt erfolgreich: Streit in der Klemmbaustein-Welt

Lego wehrt sich rechtlich gegen die Konkurrenz. Am Mittwoch stand ein wichtiges Urteil zu einer Design-Frage an.
Foto: Oliver Wolff (Symbolbild)

Um sein Geschäft vor Herstellern aus China zu schützen, zieht Lego vor das Gericht der EU. Zuletzt mahnte Lego den Youtuber "Held der Steine" ab. Die Community ist in Aufruhr.

Viele Kinder und Erwachsene lieben sie: kleine, farbige Noppensteine aus Plastik. Aber, wenn man in Socken auf sie tritt, können sie heftige Schmerzen verursachen. Die Rede ist von Legosteinen. Allerdings: Vielleicht sind es gar keine Legos, sondern Klemmbausteine anderer Marken. Seit einigen Jahren drängen chinesische Hersteller wie Xingbao oder Cada mit günstigen Preisen auf den europäischen Spielwarenmarkt, was Marktführer Lego unter Zugzwang bringt. Am Mittwochmittag entschied das Gericht der Europäischen Union in einem Rechtsstreit zugunsten Legos.

Dieses Urteil kommt für viele überraschend. Der dänische Spielzeugkonzern und Marktführer hatte das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) verklagt, weil es 2019 einer Beschwerde eines Importeurs stattgeben hatte und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, also den eingetragenen Designschutz für einen Spezial-Baustein löschte.

Konkret handelt es sich um eine Baustein-Platte mit einer Breite von drei Noppen und einer Tiefe von vier Noppen – an den Seiten glatt, in der Mitte oben zusätzlich vier Noppen. Sie gehört zu den eher seltenen Teilen. Lego möchte nicht, dass auch andere Hersteller die Platte produzieren, da das Lego-Sets mit diesem seltenen Stück für Sammler unattraktiver macht.

Um diese Lego-Bauplatte handelt es sich.
Foto: Screenshot curia.europa.eu

Das Gericht schreibt in seiner Urteilsbegründung, das EUIPO habe ein Geschmacksmuster eines Bausteins des LEGO-Spielbaukastens zu Unrecht für nichtig erklärt, da es weder geprüft habe, ob die geltend gemachte Ausnahmeregelung anwendbar ist, noch habe es alle Erscheinungsmerkmale des Bausteins berücksichtigt.

EUIPO unterläuft Fehler - Lego behält den Designschutz für Spezialplatte

Das Gericht fügt hinzu, dass die Beschwerdekammer des EUIPO in Anbetracht der Erscheinungsmerkmale der Bauplatte zu prüfen hatte, ob sie die Voraussetzungen für die fragliche Ausnahmeregelung erfüllt. Da sie dies unterlassen habe, sei ihr ein Rechtsfehler unterlaufen. Im Klartext: Lego behält seinen Designschutz für die besagte Platte, weil dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum ein Fehler unterlaufen war.

Das Gericht erklärte, dass ein Geschmacksmuster für nichtig zu erklären ist, wenn alle Merkmale seiner Erscheinung ausschließlich seine technische Funktion, bedingt sind. Das besagte Geschmacksmuster könne nicht für nichtig erklärt werden, wenn zumindest eines der Erscheinungsmerkmale nicht ausschließlich durch die technische Funktion bedingt ist. Aus der juristischen Sprache übersetzt heißt das: Weil die Platte zum Teil eine glatte Oberfläche hat - dort ohne technische Funktion, also mit anderen Teilen zusammensteckbar - ist sie im Design weiter geschützt.

In einer Neubewertung kann das EUIPO erneut den Designschutz widerrufen, wenn es nachweist, dass das Weglassen von Noppen auf der Oberfläche der Platte keine Design- sondern technische Gründe hat. Bis zu einer erneuten Entscheidung bleibt Lego der Schutz erhalten.

Der Grund für Legos Rechtstreit mit der EU, Herstellern und Youtubern

Nur die wenigsten dürften wissen: Lego hat den klassischen Klemmbaustein gar nicht erfunden. Der Konzern aus Dänemark wurde 1932 gegründet, damals noch ein Familienunternehmen mit dem Fokus auf Holzspielzeug. Erst 1949 produzierte Lego die bekannten Bausteine. Ein britisches Unternehmen hatte schon in den 30er Jahren die Plastiksteinchen entwickelt. Weil nur ein Patent in Großbritannien vorlag, übernahm Lego das Design und machte es sich zunutze.

Weil Legos eigene Patente auf viele Steine ausgelaufen sind, können andere Hersteller diese legal nachahmen. Die Dänen können sich nur auf ihr Markenrecht und den Designschutz berufen. Juristisch geht Lego dabei teils rigoros vor. Sie verklagen andere Hersteller, mahnen Spielwarenhändler ab.

Abmahnung an Youtuber Thomas Panke alias "Held der Steine" - Shitstorm für Lego

Da ist Thomas Panke alias „Held der Steine“, ein bekannter Youtuber. Er musste sein Logo ändern, weil ein Klemmbaustein zu erkennen war. Ein Verstoß gegen das Markenrecht. Der „Held“ machte die Abmahnung öffentlich – große Verärgerung in der Community über Lego. Seitdem stellt Panke in seinen Videos nicht mehr exklusiv Legosets vor, sondern vermehrt Klemmbausteine anderer Hersteller. Die Videos werden millionenfach geklickt. Kürzlich mahnte Lego den „Helden“ erneut ab, weil er das Wort „Lego“ für andere Klemmbausteine verwendete. Ein nächster Shitstorm zog auf.

Wie es ist, wenn ein Weltkonzern die Muskeln spielen lässt, hat der Paderborner Spielwarenhändler und Youtuber Thorsten Klahold (Kanal „Johnny’s World“) erfahren. Er hatte einen Überseecontainer mit über 13.000 Sets chinesischer Hersteller bestellt. Doch auf Antrag Legos hat der deutsche Zoll vor zwei Wochen den Container zurückgehalten. Der Vorwurf: Verstoß gegen das Urheberrecht. Die mögliche Folge: Vernichtung aller Waren. Klahold legte Einspruch ein und wandte sich an seine Fans: Viel Zuspruch und Reichweite für den Youtuber und wieder ein Shitstorm für Lego waren die Folge.

Zoll hat 13.000 China-Sets zurückgehalten - Lego muss nun beweisen, dass sie illegal sind

Wie Klahold unserer Redaktion erzählt, habe der Zoll ihm nun etwa 11.000 Sets ausgehändigt. Bei ihnen lag keine Rechtsverletzung vor. Aber auch bei den übrigen Sets sieht Klahold keinen Verstoß. „2338 sind noch nicht freigegeben, weil Lego eine Fristverlängerung beantragt hat.“ Der Konzern muss nun bis zum 29. März beweisen, dass die Sets anderer Hersteller illegal sind. Es geht um die Frage, ob die Figuren in den Sets abgekupfert sind und den im Design geschützten Lego-Minifiguren gleichen. Klahold hält dagegen und sagt: „Köpfe und Rumpf schauen ganz anders aus. Arme und Beine sollten Figuren haben dürfen.“

Die Pressestelle von Lego äußerte sich auf Anfrage im Vorfeld nicht zu laufenden Rechtsverfahren, auch nicht zur heutigen Urteilsverkündung des Gerichts der Europäischen Union. Lena Maute, Expertin für geistiges Eigentum an der Universität Augsburg, hält es allerdings für wahrscheinlich, dass Lego bei machen Steinen seinen Designschutz verlieren könnte. „Die Gerichte haben in ihren Urteilen bisher argumentiert, dass die Form von Legosteinen durch deren technische Funktion bedingt ist.“ Das stehe dem Marken- und Designschutz entgegen, sagt Maute. Am heutigen Mittwoch hat des EU-Gericht zugunsten Legos entschieden.

Darum ist Lego gezwungen, seine Markenrechte zu verteidigen

Anders ist die Situation bei der Wortmarke „Lego“. Hier müsse Lego sogar gegen mutmaßliche Verstöße vorgehen, um zu verhindern, dass die Marke verwässert und schließlich zu einer Gattungsbezeichnung wird, erklärt die Jura-Professorin. Heißt: Lego verklagt Mitbewerber oder mahnt sie ab, um die eigene Geschäftsgrundlage zu sichern. „Bei den Youtubern und Influencern ist Lego in einer Zwickmühle“, sagt Maute. Lego müsse sie bei Verstößen abmahnen, wohl wissend, dass sie mit ihrer Reichweite ganz anders zurückschlagen werden, als zum Beispiel ein Produktpirat, der nur die Verpackung ändert.

Spendenaktion "Bricks4theKids": Community sammelt Geld für Lego-Alternativen für deutsche Kinderheime

Der nächste Streit ist schon vorprogrammiert. Youtuber Klahold hat die Aktion „Bricks4theKids“ gestartet und damit viel Aufmerksamkeit erregt. Bisher sammelte er fast eine halbe Million Euro Spenden, um von dem Geld Lego-Alternativen in China zu bestellen und später an deutsche Kinderheime zu verteilen. Ein oft geäußerter Vorwurf in der Klemmbaustein-Community: Legosets können sich nur noch Besserverdiener leisten, Kinder seien nicht mehr Zielgruppe, so die Behauptung. Klahold sagt, er werde in dieser Sache auf Lego zugehen, damit die Klemmbaustein-Sets, die für die Kinderheime vorgesehen sind, nicht auch vom Zoll zurückgehalten werden.

Ungeachtet solcher Streitereien gibt der Erfolg Lego Recht. Nach Konzernangaben hat Lego 2020 einen Umsatz von 5,9 Milliarden Euro gemacht – ein Gewinn-Plus von 19 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Der Spielwarenmarkt in der Pandemie boomt.

Durchaus nachvollziehbar, dass auch andere Klemmbaustein-Hersteller mitspielen wollen.

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25.03.2021

Lego schadet sich mit diesen Klagen doch nur selbst. Anstatt kreativ zu werden und gute Ware zum fairen Preis anzubieten werden Klagen angestrengt. Der Anfang vom Ende, denn durch diese Diskussion werde ich mir jetzt gezielt andere Hersteller anschauen und mein Geld wahrscheinlich dann dort lassen.

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24.03.2021

"Weil die Platte zum Teil eine glatte Oberfläche hat, welche keine technische Funktion hat, ist sie im Design geschützt."
Aber genau das ist doch der Punkt, die technische Funktion an der glatten oberfläche ist doch genau die, dass es dort keine Technische Funktion haben soll.

Bitte nennt auch mal einer hier COBI, das ist der einzigste Hersteller von Legos, ähh Klemmbausteinen der komplett in der EU Produziert. Er produziert zwar hauptsächlich für AFOBs, die Steine Qualität ist in der zwichenzeit mMn besser als bei LEGO.

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24.03.2021

Die heile Welt ist schon lange keine mehr. Schon seit Jahren interessiert sich Lego nicht mehr für die klassischen und zu Recht geforderten Spielewelten wie, Ritter, Piraten, Eisenbahn. Sie bringen Produkte auf den Markt welche für den Freund von Klemmbausteinen eine Beleidigung sind. Lächerliche Auswahl, keine Erweiterungsmöglichkeiten, Kreativität wird eingeschränkt. Dazu eine absurde Preispolitik bei nachlassender Qualität und es ist kein Wunder, dass die Konkurrenz Zulauf erhält. Wer dann noch lieber mit Anwälten als mit einem kreativen Neustart antwortet verdient es eben nicht mehr Erfolg zu haben. Der Niedergang hat ja viele Gesichter (Hidden Sides, ständiger Smartphonezwang bei Technic, Friends etc.) Schaut euch den Ferrari von Technic an und vergleicht mit Cada. Wer dann noch Lego will ist selbst schuld und verdient es ausgenommen zu werden.

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24.03.2021

Ich bin mit Lego aufgewachsen und sammle jetzt mit über 40 immer noch einige Sets. Naja, ich baue diese dann zusammen mit meiner Frau auf. Für uns ist das wie gemeinsames Puzzeln. Die Preise die schon seit Jahren für Legoprodukte verlangt werden spiegeln nicht mehr den Inhalt wieder! 20 EUR für ein kleines Set in dem sich nicht mehr als ein Fahrzeug von Lego City befindet! Ich nenne sowas Wucher. Ich bin daher sehr froh, dass Lego nicht mehr alleine am Markt ist. Dadurch hoffe ich, dass die Preise wieder normaler werden, da es doch nur Spielzeug ist! Im ürbrigen haben die chinesischen Hersteller eine verdammt gute Auswahl an Produkten mit noch normalen Preisen. Oft denke ich dann: Schade, dass Lego sowas nicht hinbekommt.

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