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Bierstreit: Streit um "bekömmliches" Allgäuer Bier ist Thema für BGH
Bierstreit
16.05.2018
Streit um "bekömmliches" Allgäuer Bier ist Thema für BGH
Gottfried Härle, Geschäftsführer der Brauerei Clemens Härle in Leutkirch im Allgäu, will sein Bier mit "bekömmlich" bewerben.
Foto: Felix Kästle, dpa
Eine Brauerei aus dem Allgäu wirbt mit dem Begriff "bekömmlich" auf ihren Bieren. Darf sie das? Damit beschäftigt sich nun der Bundesgerichtshof.
Ein seit Jahren schwelender Bierstreit beschäftigt am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH). Die Karlsruher Richter müssen entscheiden, ob eine kleine Brauerei aus dem Allgäu ihre Biere als "bekömmlich" bewerben darf. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin hatte 2015 eine einstweilige Verfügung gegen den Leutkircher Brauereichef Gottfried Härle erwirkt und die Werbung mit dem Begriff untersagt. Der ließ das Wort auf den Etiketten mit Filzstift streichen und legte Berufung ein.
Brauereichef erfolglos vor Landgericht und Oberlandesgericht - wie entscheidet nun der BGH?
Vor dem Landgericht Ravensburg und dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart blieb er erfolglos: Der Begriff "bekömmlich" sei eine gesundheitsbezogene Angabe, die nach EU-Recht für alkoholische Getränke nicht erlaubt sei. Dagegen hat der Brauer Revision beim BGH eingelegt. Ob das Urteil noch am Donnerstag nach der BGH-Verhandlung fällt, ist offen. (dpa)
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