Träger Aufschwung: Obama will Konjunkturschub

Dazu zähle eine Verlängerung bestimmter Steuererleichterungen zugunsten der Mittelschicht, weitere Investitionen in saubere Energiequellen, Forschung und Infrastruktur sowie Steuervergünstigungen für Firmen, sagte Obama am Montag. "Zu viele Unternehmen haben noch immer zu kämpfen, zu viele Amerikaner suchen noch immer nach Arbeit", erklärte der Präsident.

Sein Wirtschaftsteam arbeite derzeit hart daran, zusätzliche Maßnahmen ausfindig zu machen, die auf kurze Sicht Wachstum und Beschäftigung anschieben und zugleich die Wettbewerbsfähigkeit des Landes langfristig stärken, sagte Obama. Er hatte sich bereits zuvor dafür ausgesprochen, die unter seinem Vorgänger George W. Bush eingeführten, deutlich reduzierten Steuersätze auf Kapitalgewinne und Dividenden für Bezieher mittlerer Einkommen und darunter beizubehalten. Greift der Kongress nicht ein, laufen diese verringerten Steuersätze von jeweils 15 Prozent zum Jahresende aus.

Nach den Worten des Präsidenten will er "in den nächsten Tagen und Wochen" Details zu diesen Vorschlägen vorlegen. Er warf zudem den Republikanern vor, im Senat ein Gesetz zu blockieren, das kleinen und mittleren Unternehmen Zugang zu weiteren Steuererleichterungen und Krediten verschaffen soll. Diese Betriebe hätten zuletzt besonders viele Jobverluste erlitten. Das Gesetz trage nicht zum Defizit bei. "Außer rein politischen Motiven gibt es keinen Grund, es zu blockieren", sagte Obama an die Adresse der Konservativen.

Dem Aufschwung in den USA scheint zu Puste auszugehen. Für das zweite Quartal war das Wachstum vorige Woche drastisch von 2,4 auf 1,6 Prozent nach unten korrigiert worden. Die Arbeitslosenquote beträgt 9,5 Prozent. US-Notenbankchef Ben Bernanke hatte am Freitag deutlich gemacht, dass die Federal Reserve zum Eingreifen mit "ungewöhnlichen Maßnahmen" bereit sei, falls sich die konjunkturelle Lage weiter verschlechtere. Die Zentralbank werde "alles unternehmen, was sie kann, um die Fortsetzung der Wirtschaftserholung zu sichern".