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Russische Wirtschaft ist wegen Sanktionen deutlich geschrumpft
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Sanktionen
23.05.2022

Habeck sieht Öl-Embargo gegen Russland in "greifbarer Nähe"

Kommt bald ein Öl-Embargo gegen Russland? Wirtschaftsminister Habeck geht davon aus.
Foto: Laurent Gillieron/KEYSTONE/dpa

Die Einigung auf ein gemeinsames Embargo für russisches Öl gestaltet sich unter den Ländern der Europäischen Union als schwierig. Wirtschaftsminister Habeck hält jedoch daran fest.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht ein Öl-Embargo gegen Russland nach eigenen Worten "in greifbarer Nähe".

Es gebe nur noch wenige Staaten, die Probleme anmeldeten - vor allem Ungarn, sagte der Vizekanzler am Montag im ZDF-"Heute Journal". Man könne hier Rücksicht nehmen. Dann müsse aber auch in Ungarn "was passieren". Habeck fügte hinzu: "Also ich denke, innerhalb von wenigen Tagen werden wir da auch den Durchbruch erzielen."

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, wegen des russischen Angriffkriegs auf die Ukraine den Import von russischem Rohöl in sechs Monaten zu beenden. Als Kompromiss schlägt die Kommission vor, Ungarn mehr Zeit einzuräumen. Der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban geht der Vorschlag nicht weit genug.

"Es hilft jetzt nicht, wenn alle Länder anfangen ihr eigenes Ding zu drehen. Europas Stärke war jetzt gerade in dieser Phase, dass es zusammengestanden hat, zusammensteht", sagte Habeck am Montag vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Das schließe auch die manchmal schwierigen Partnerländer ein, in diesem Fall etwa Ungarn.

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23.05.2022

Da kann jetzt noch so viel gefordert werden und gemeinsames EU Handeln angemahnt werden. Das Sanktionspaket Nr 6 von Frau v.d. L großmundig angekündigt, ist seit Wochen auf dem Wartegleis. Die Weiterfahrt verzögert sich. Allein das ist schon ein Erfolg für Moskau. Erste Risse in der Solidargemeinschaft zeigen sich; wenns an die eigenen wirtschaftlichen Interessen geht, ist jedes Land selbst der Nächste. Und Sanktionserweiterungsliste angereichert um Anverwandte von missliebigen bzw in Ungnade gefallenen Ru Bürgern ist eher lächerlich; Brüssel fällt wohl sonst nichts mehr ein. Es fehlen nur noch Schröder, Kneissl usw auf der Liste, die mit Konfiszierung ihres Vermögens und vielleicht noch einem innereurop. Reiseverbot belegt werden sollten; alternativ könnten sie ja bewegt werden eine Solidaritätsbotschaft an den UA Präsidenten unterzeichnen zu müssen nach dem Motto- Küss die Hand gnädige Frau...

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