Wirtschaftspolitik: Scholz zuversichtlich über Wirtschaftsentwicklung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zuversichtlich über die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands gezeigt. "All die Hiobsbotschaften von A wie Arbeitsplatzverlust bis Z wie Zusammenbruch der deutschen Industrie sind nicht eingetreten", sagte Scholz in Berlin bei einem Festakt zur Gründungsvollversammlung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK).

Die von manchen vorhersagte schwere Rezession sei ausgeblieben, sagte Scholz. Im Gegenteil sei die deutsche Wirtschaft im vergangenen Jahr allen Widrigkeiten zum Trotz gewachsen. Energieengpässe seien verhindert worden.

Scholz verwies auch auf Maßnahmen der Bundesregierung. Sie habe etwa dafür gesorgt, dass die Gasspeicher voll seien und dass in kürzester Zeit Importmöglichkeiten für Flüssigerdgas (LNG) entstanden seien. Dieses neue "Deutschland-Tempo" solle beibehalten werden. Die großen Herausforderungen wie den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft werde man gemeinsam bewältigen, machte der Kanzler deutlich.

Bundesregierung rechnet mit 0,2 Prozent Wachstum für 2023

Die Bundesregierung rechnet für 2023 mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 0,2 Prozent, wie es vorab in Regierungskreisen zum Jahreswirtschaftsbericht hieß. Diesen stellt Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch vor.

Mitte Oktober hatte die Bundesregierung vor allem wegen der Energiepreiskrise ihre Konjunkturprognose noch deutlich gesenkt. Damals erwartete sie, dass die Wirtschaft in diesem Jahr um 0,4 Prozent schrumpft. Im vergangenen Jahr war Europas größte Volkswirtschaft nach vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamts um 1,9 Prozent gewachsen.

Scholz ging auch auf den Fachkräftemangel in der Wirtschaft ein. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es auch mit "modernen Regeln" für mehr Zuwanderung gelingen könne, diese Herausforderung zu bewältigen.

Bei der DIHK-Versammlung wurde Peter Adrian als Präsident bestätigt. Hintergrund der Neugründung ist ein Wechsel der Rechtsform von einem privatrechtlichen Verein zu einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Aus dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag ist die Deutsche Industrie- und Handelskammer geworden. Die 79 deutschen Industrie- und Handelskammern sind gesetzliche Mitglieder der neuen DIHK. Die Rechtsaufsicht hat das Bundeswirtschaftsministerium.

(dpa)