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Samsung vs Apple
23.09.2011

Streit um Patentrechte: Samsung verschärft Ton

Samsung hat im Rechtsstreit mit Apple den Ton verschärft. Der japanische Elektor-Konzern wirft Apple vor, mit dem iPhone eigene Patentrechte zu missachten.

Samsung will im Rechtsstreit mit seinem Rivalen Apple in Zukunft mutiger auftreten. "Wir werden unsere Rechte von jetzt an aggressiver verfolgen", sagte die Chefin für weltweites Marketing und mobile Kommunikation bei Samsung, Lee Younghee am Freitag in einem Interview der Nachrichtenagentur AP. Apple warf sie vor, bei den patentierten Drahtlostechnologien von Samsung zu schmarotzen.

Welche Maßnahmen das südkoreanische Unternehmen genau ergreifen wolle, präzisierte Lee, die auch Vizepräsidentin des Unternehmens ist, nicht. Doch ihre Worte signalisierten eine deutliche Änderung im Tonfall von Samsung. Den Rechtsstreit um Patente und Geschmacksmuster hatte Samsung bisher vor allem über Pressemitteilungen und Kommentare anonymer Konzernmitarbeiter kommentiert. Eine Strategie, die Lee jetzt als "passiv" bezeichnete.

Samsung: Bisher zurückgehalten

Samsung habe sich bisher zurückgehalten, weil die beiden Unternehmen auch enge Geschäftsbeziehungen pflegten, sagte Lee. Samsung liefert mit seinen Speicherkarten und Flüssigkristalldisplays einige der wichtigsten Bauteile für die Apple-Produkte. "Wir waren recht respektvoll und auch etwas passiv", erklärte Lee bei dem Interview im Samsung-Gebäude in Seoul. "Allerdings sollten wir das nicht mehr sein."

Samsung halte viele Patente im Bereich der drahtlosen Telekommunikationstechnologie, viele davon Grundfunktionen in der modernen Mobiltelefonie - wie etwa die Fähigkeit, gleichzeitig zu telefonieren und E-Mails zu empfangen, sagte Lee. Patente, die Apple nach Ansicht von Samsung nutzt, ohne dafür zu bezahlen.

Apple betonte - mit den Aussagen Lees konfrontiert - abermals, dass Samsung das geistige Eigentum Apple missbraucht habe. "Diese Art unverhohlenen Kopierens ist falsch und wir müssen das geistige Eigentum Apples schützen, wenn andere Unternehmen unsere Ideen stehlen", sagte der südkoreanische Apple-Sprecher Steve Park.

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Foto: dpa

Apple verklagte Samsung wegen angeblicher Designkopie

Der Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen begann im April, als Apple Samsung in den USA verklagte, weil die Südkoreaner angeblich mit ihrer Galaxy-Serie das Produktdesign, die Benutzeroberfläche und die Verpackung von iPhone und iPad kopierten. Samsung antwortete mit einer eigenen Klage gegen Apple, dem es seinerseits einen Missbrauch des geistigen Eigentums von Samsung vorwirft.

Der Rechtsstreit hat sich mittlerweile auf zehn Länder ausgedehnt, darunter auch Deutschland. Das Düsseldorfer Landgericht hatte Samsung zuletzt untersagt, seinen iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 in Deutschland zu verkaufen, weil bei der Gestaltung das Apple-Design zu stark kopiert worden sei. Samsung legte Berufung ein. dapd/AZ

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