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Foto: Kay Nietfeld, dpa
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Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler.

Kanzlerwahl
08.12.2021

Deutschland hat einen neuen Kanzler: Olaf Scholz folgt auf Angela Merkel

Von Stefan Lange

Olaf Scholz wurde mit einem Hauch von Weihnachten als Nachfolger von Angela Merkel zum neuen Bundeskanzler gewählt. Er erhielt 395 Stimmen bei der Kanzlerwahl.

Den traditionellen Weihnachtsbaum hatte die Bundestagsverwaltung schon vor gut zwei Wochen aufstellen lassen. Vor dem Reichstagsgebäude sorgt die riesige Harzer Fichte mit ihrem bunten Schmuck seitdem für vorweihnachtliche Stimmung. Das setzte sich am Mittwoch im Inneren des Gebäudes fort: Olaf Scholz (SPD) wurde dort zum Bundeskanzler gewählt, die Atmosphäre war eine Mischung zwischen leichter Nervosität und Vorfreude auf das, was die nächste Zeit bringen wird.

Am Haupteingang des Reichstagsgebäudes wurden die Abgeordneten bereits von glänzenden Lichtern empfangen. Die stammten allerdings nicht von Kerzen, sondern von riesigen Scheinwerfern, die das Defilee der bereits erfahrenen und der neu gewählten Parlamentarier an diesem grauen, beißend kalten Berliner Wintermorgen für die vielen Fernsehkameras ins rechte Licht setzen sollten.

Neuer Kanzler, neue Bundesregierung: der Tag in Bildern
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Bärbel Bas (Mitte, hinten), Bundestagspräsidentin, eröffnet den Bundestag. Dort findet am Mittwochmorgen die Wahl und Vereidigung von Scholz zum Bundeskanzler und die Vereidigung der Bundesministerinnen und -minister der neuen Bundesregierung statt.

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Noch sind die Regierungsbänke leer: Dort nehmen Kanzler und Kabinett erst nach der Wahl und Vereidigung Platz.

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Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), designierter Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, begrüßt den designierten Bundeskanzler Olaf Scholz vor der Kanzlerwahl im Bundestag.

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Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern (links), macht ein Selfie mit dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz und Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, vor der Kanzlerwahl.

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Besuch auf der Tribüne: Die Eltern von Olaf Scholz, Gerhard und Christel Scholz, sowie Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) und seine Frau So-yeon Schröder-Kim.

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Bei der Begrüßung durch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas erhält die noch geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel standing ovations.

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Am Mittwochmorgen gibt auch der designierte Kanzler Olaf Scholz als Bundestagsabgeordneter seine Stimme bei der Kanzlerwahl ab.

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Der neue Bundeskanzler ist gewählt: Mit 395 von 736 Stimmen erreicht Scholz die Kanzlermehrheit. Die Wahl nimmt er mit einem lauten "Ja" um 10.20 Uhr an.

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Gratulation vom Konkurrenten: Armin Laschet, der CDU-Bundesvorsitzende, gratuliert Olaf Scholz nach seiner Wahl zum Bundeskanzler.

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Blumen aus der Fraktion für den neuen Kanzler: Rolf Mützenich, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, gratuliert dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz.

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Glückwünsche auch von den Grünen: Robert Habeck, designierter Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Annalena Baerbock, designierte Außenministerin, gratulieren Olaf Scholz.

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Ausnahmsweise hat Bundestagspräsidentin Bas für Mittwoch das Fotografieren im Bundestag ausdrücklich erlaubt. Nach der Wahl stellen sich mit Olaf Scholz zum Foto auf: Dietmar Woidke (SPD, oben), Ministerpräsident von Brandenburg; Manuela Schwesig (SPD, links), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern; und Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.

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Kaum eine Minute dauert die Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. Von ihm erhält der neue Kanzler Olaf Scholz die Ernennungsurkunde.

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Der neu gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz legt im Bundestag vor Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den Amtseid für seine erste Amtszeit ab.

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Nach seiner Vereidigung sitzt Bundeskanzler Olaf Scholz erst einmal alleine auf der Regierungsbank. Sein Kabinett muss im Anschluss im Schloss Bellevue vom Bundespräsidenten vereidigt werden.

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Zurück im Schluss Bellevue ernennt der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Mitglieder des neuen Kabinetts wie hier den neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Mitte) steht mit Mitglieder der neuen Bundesregierung im Schloss Bellevue für ein Foto. Von links nach rechts: Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, Svenja Schulze (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin, Klara Geywitz (SPD), Bundesministerin für Bau und Wohnen, Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, Steffi Lemke (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Verkehr und Digitales, Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin des Innern und Heimat, Bettina Stark-Watzinger (FDP), Bundesministerin für Bildung und Forschung, Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, Wolfgang Schmidt (SPD), Chef des Bundeskanzleramts, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen.

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Zurück im Bundestag legen die neuen Minister und Ministerinnen ihren Amtseid ab, hier Marco Buschmann (FDP), der neue Bundesminister der Justiz.

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Die Regierung steht und ist im Amt: Die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts haben auf der Regierungsbank Platz genommen.

Angela Merkel auf der Besuchertribüne: Sie darf nicht mehr in den Plenarsaal

Ein anderes Bild als sonst bot sich im Plenarsaal unter der gläsernen Reichstagskuppel. Angela Merkel, die an diesem Mittwochmorgen nach 16 Jahren Amtszeit nur noch für ein paar wenige Stunden Kanzlerin sein sollte, musste auf der Tribüne Platz nehmen. Die CDU-Politikerin hatte sich bekanntlich nicht mehr zur Wahl gestellt, ist keine Abgeordnete mehr und durfte den Plenarsaal deshalb nicht betreten. Damit entfiel dann auch die übliche Gratulation der Vorgängerin im Amt an den Nachfolger unmittelbar nach der Wahl. Das sollten die beiden später nachholen.

Merkel plauderte entspannt mit den anderen Gästen, die um sie herum Platz genommen hatten. Darunter Alt-Bundespräsident Joachim Gauck, der neue Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) oder auch die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), die wie Merkel kein Bundestagsmandat hat, in Zukunft aber als Ministerin im Plenarsaal auf der Regierungsbank Platz nehmen darf. Anders als ihr Parteikollege Karl Lauterbach beispielsweise. Der schlenderte als gewählter Abgeordneter und baldiger Gesundheitsminister im Plenarsaal durch die Reihen – betont lässig die Hände in den Taschen und wenig feierlich ohne Fliege oder Krawatte.

Extratribüne für Ungeimpfte: AfD-Abgeordnete nahmen gesondert Platz

Das Reichstagsgebäude war trotz der Corona-Pandemie prall gefüllt. Es galten allerorten strenge Verhaltensmaßnahmen, eine Besonderheit gab es für die ungeimpften Parlamentarier, bei denen es sich augenscheinlich komplett um AfD-Abgeordnete handelte. Sie mussten auf einer Extratribüne Platz nehmen und ihre Stimme bei der Kanzlerwahl in einer gesonderten Wahlkabine abgeben. Ein direkter Kontakt mit bereits Geimpften sollte so vermieden werden.

Die Kanzlerwahl zog sich eine knappe Stunde hin, da jeder und jede Abgeordnete die Stimme einzeln und geheim abgeben musste. Und in einigen Fällen dauerte es auch ein wenig länger. Als Olaf Scholz zur Stimmabgabe aufgerufen wurde, war er gerade ins Gespräch vertieft und ließ sich da nicht erst aus der Ruhe bringen. Erst nach einigen Minuten gab dann auch der bisherige Vizekanzler und Finanzminister sein Votum in der Stimmkabine ab.

Juso, Hamburger Bürgermeister, Kanzler: Das ist Olaf Scholz
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Scholz ist bereits seit 1975 in der SPD und bekleidete dort viele Ämter. Im Jahr 2000 wurde Olaf Scholz zum Hamburger SPD-Chef gewählt.

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Von 2002 bis 2004 war Scholz Generalsekretär. Mit Gerhard Schröders Rücktritt vom Parteivorsitz trat auch Scholz zurück.

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Von 2001 bis 2019 war Scholz zudem Mitglied des SPD-Bundesvorstandes, von 2009 bis 2019 als einer der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden.

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2007 wurde Scholz nach dem Rücktritt von Franz Müntefering (rechts) Bundesarbeitsminister. Im Bild wird er von Bundespräsident Horst Köhler vereidigt. Scholz blieb bis 2009 Minister.

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Bei der Bürgerschaftswahl 2011 in Hamburg holte die SPD mit Olaf Scholz als Spitzenkandidat die absolute Mehrheit. Scholz wurde zum Ersten Bürgermeister des Stadtstaates.

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2015 reichte es nicht für die absolute Mehrheit, Scholz blieb aber Bürgermeister - in einer Koalition mit den Grünen. Links die Fraktionsvorsitzende der Grünen in Hamburgs Bürgerschaft, Katharina Fegebank.

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Nach der Bundestagswahl wurde Olaf Scholz 2018 nach dem Rücktritt von Martin Schulz kurzzeitig kommissarischer SPD-Parteivorsitzender. Er verhandelte den Vertrag der Großen Koalition mit aus.

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Im März 2018 legte Scholz sein Amt als Hamburger Bürgermeister nieder - um Bundesfinanzminister und Vizekanzler zu werden. Sein Nachfolger in Hamburg wurde Peter Tschentscher (rechts).

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2019 trat Scholz mit Klara Geywitz (rechts) bei der Wahl zum neuen SPD-Vorsitzenden-Duo an. Er und Geywitz unterlagen in der Stichwahl Norbert Walter-Borjans (links) und Saskia Esken.

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2020 ist klar: Olaf Scholz soll SPD-Kanzlerkandidat werden. Die beiden Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans (links) und Saskia Esken haben ihn vorgeschlagen.

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Im Mai 2021 entscheiden sich die SPD-Mitglieder für Olaf Scholz als Kanzlerkandiadaten. Im September steht die Bundestagswahl an.

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Am 26. September 2021 verlässt Olaf Scholz, der damalige SPD-Kanzlerkandidat, mit seiner Frau Britta Ernst die Max Dortu Schule nach der Stimmabgabe zur Bundestagswahl 2021.

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Nach der Bundestagswahl sieht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz für seine Partei einen "sichtbaren Auftrag" zur Regierungsbildung.

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Ein Blick auf die Unterschriften der Spitzenvertreter der Ampel-Parteien. Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet, die Regierung steht. Olaf Scholz unterschreibt als der künftige Kanzler ganz oben links.

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Der neue Bundeskanzler ist gewählt: Mit 395 von 736 Stimmen erreicht Scholz die Kanzlermehrheit. Die Wahl nimmt er mit einem lauten "Ja" um 10.20 Uhr an.

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Der neu gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz legt am Mittwoch im Bundestag vor Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den Amtseid für seine erste Amtszeit ab.

Scholz hätte die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages gebraucht, 369 Stimmen also, um Kanzler zu werden. Spannender war jedoch, ob er alle 416 Mitglieder seiner Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hinter sich würde vereinigen können? Die Wahl war geheim, es wird sich nie genau feststellen lassen, wer für Scholz stimmte und wer gegen ihn. Am Ende erhielt er 395 Stimmen, konnte sich als neunter deutscher Bundeskanzler feiern lassen – und sich auf ein rundes Weihnachtsfest freuen.