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Olaf Scholz
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema
Artikel zu "Olaf Scholz"
Rennen um Parteivorsitz
Olaf Scholz fordert "Bürgerrechte des 21. Jahrhunderts"
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im Rennen um den SPD-Parteivorsitz für umfassende "Bürgerrechte des 21.
Finanztransaktionssteuer
Aktiensteuer: Kleine Anleger sollen für kleine Rentner zahlen
Die Abgabe auf den Handel mit Anteilsscheinen soll die Grundrente finanzieren. Ob sie kommt, ist noch unklar. Wen die Steuer dann treffen könnte.
Kampf um SPD-Vorsitz
Scholz will SPD als Partei sozialer Bürgerrechte aus der Krise führen
Exklusiv Olaf Scholz fordert ein Paket neuer einklagbarer Sozialansprüche bei Kinderbetreuung, Bildung, Wohnen, Rente und Arbeit für die Bürger des 21. Jahrhunderts.
Interview
Olaf Scholz: "Die Bürger müssen der Zukunft mit Zuversicht begegnen"
Exklusiv Olaf Scholz kämpft um den SPD-Vorsitz. Er erklärt, wie er seine Partei mit einer Kampagne für mehr soziale Grundrechte aus der Krise führen will.
Staatlicher Schutz für Sparer
Söder fordert steuerlichen Ausgleich für Negativzinsen
Wer sein Geld auf dem Bankkonto lagert, hofft normalerweise auf Zinsen, also einen kleinen Gewinn ohne Risiko. In Zeiten von Nullzinsen klappt das aber nicht - es kann sogar umgekehrt laufen. Muss die Politik die Sparer schützen?
Kassenkredite
Bayern will nicht für verschuldete Kommunen anderer Länder zahlen
Finanzminister Scholz schlägt ein Entschuldungsprogramm für besonders betroffene Kommunen vor. Zahlen sollen hierbei auch die Länder. Gegenwind kommt aus Bayern.
SPD-Blog
News: Stichwahl zum SPD-Vorsitz läuft - Kevin Kühnert will in den SPD-Vorstand
SPD-News aktuell: In einer Stichwahl entscheidet sich ab heute der SPD-Vorsitz. Juso-Chef Kevin Kühnert hat derweil angekündigt, für den Vorstand zu kandidieren.
SPD-Vorsitz
Warum Olaf Scholz den „Scholzomat“ zur Seite legt
Im Kampf um den SPD-Vorsitz erfindet sich Olaf Scholz neu. Emotionalität verdrängt roboterhafte Politikersätze. Damit punktet er im letzten Duell der Kandidaten.
425.000 Mitglieder stimmen ab
Endspurt um den SPD-Vorsitz - Kühnert will in Parteiführung
Wer führt künftig Deutschlands älteste Partei? Zum Start der Stichwahl prallen Gegensätze aufeinander - doch auch Gemeinsamkeiten werden deutlich. Für eine Überraschung sorgt ein Junger.
Wahl zum SPD-Vorsitz
Stichwahl zum SPD-Vorsitz: Wann das Ergebnis kommt
In einer Stichwahl wird über den SPD-Vorsitz entschieden. Die Duos Olaf Scholz / Klara Geywitz und Norbert Walter-Borjans / Saskia Esken stehen zur Wahl. Wann kommt das Ergebnis?
Suche nach neuer Spitze
SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen
Wieder hat die SPD-Basis das Wort - ein halbes Jahr nach dem Abgang von Andrea Nahles soll dann endlich Klarheit herrschen. Doch kann die neue SPD-Spitze den Aufruhr in der Partei beruhigen?
SPD-Vorstand
Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert für SPD-Vorstand
Kevin Kühnert kündigt an, beim SPD-Bundesparteitag für einen Posten im Parteivorstand zu kandidieren. Das Amt des Generalsekretärs schließt er aber aus.
Vorbehalte bleiben groß
Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung
Bundesfinanzminister Scholz hat die Debatte über einen europäischen Schutz der Einlagen von Bankkunden neu belebt. Doch leichter ist eine Einigung nicht geworden. Die Vorbehalte in Deutschland bleiben groß.
Gesellschaft
In manchem Männerverein gibt eine Frau den Ton an
Der Finanzminister will den letzten Männerbünden an den Kragen. Dabei haben diese ohnehin schon schwer zu kämpfen
Etat 2020 steht
Koalition steckt mehr Geld in Klima und Soziales
Es ist ein Marathon von mehr als 15 Stunden, morgens um 5.00 Uhr steht die schwarze Null. Der dritte Etat der GroKo ist festgezurrt. Einige Minister bekommen mehr Geld als gedacht. Doch die Opposition hat Angst um die Zukunft.
Nur noch für Reiche
Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen
Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik.
Bundestagsbeschluss
Ab 2021 zahlen nur noch wenige Bürger Solidaritätszuschlag
Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch vielen reicht das nicht.
Solidaritätszuschlag
Soli wird für 90 Prozent der Zahler ab 2021 abgeschafft
Der Bundestag hat die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags beschlossen. Nur die reichsten Deutschen sollen die Abgabe noch entrichten.
Suche nach Parteivorsitz
Das SPD-Duell: Die Kandidaten-Duos beenden den Kuschelkurs
Im Willy-Brandt-Haus kämpfen die Kandidatenpaare Scholz und Geywitz sowie Walter-Borjans und Esken in einem sehenswerten Schlagabtausch um den Parteivorsitz.
Einigung auf Grundrente
Scholz: Wahrscheinlichkeit für GroKo-Erhalt "gewachsen"
In der CDU grummelt es, in der SPD ist man mit der Koalitionsvereinbarung zur Grundrente dagegen zufrieden. SPD-Familienministerin Giffey appellierte nun an ihre Partei, die "Endzeitdebatten" über einen Koalitionsausstieg zu beenden.
Kommentar
Den Realitätstest wird die Grundrente nicht bestehen
Die hart errungene Einigung zwischen Union und SPD arbeitet mit vielen Fragezeichen. In ihnen steckt jede Menge Zunder für einen neuen Koalitionskrach.
Vereine
Keine Steuervorteile für Männervereine? Aus der Region kommt Kritik
Finanzminister Olaf Scholz will gemeinnützigen Vereinen, die Frauen ausschließen, den Geldhahn zudrehen. Schon jetzt sind solche als Männerclubs gesetzlich nicht haltbar.
Finanzen
Scholz will reinen Männervereinen die Steuervorteile streichen
In manchen Vereinen gilt für Frauen bis heute: Wir müssen leider draußen bleiben. Das soll nach dem Willen von Finanzminister Scholz (SPD) bald Folgen haben.
SPD
SPD-Kandidaten liebäugeln trotz schlechter Umfrageergebnisse mit Kanzleramt
Seit Monaten kommt die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Trotzdem träumen Anwärter für die Parteispitze von einer Rückkehr an die Spitze der Bundesregierung.
Umfragewerte bei 16 Prozent
SPD-Kandidaten spekulieren übers Kanzleramt
Seit Monaten kommt die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Am Traum von einer Rückkehr an die Spitze der Bundesregierung halten die Anwärter für die Parteispitze dennoch fest.