Olaf Scholz
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Artikel zu "Olaf Scholz"

Immer mehr Arbeitnehmer zahlen in Deutschland den für Top-Verdiener gedachten Spitzensteuersatz.
Fast jeder Elfte

Immer mehr Arbeitnehmer zahlen Spitzensteuersatz

Man muss nicht zu den Reichen zählen, um in Deutschland den Spitzensteuersatz zu zahlen. Neue Zahlen werfen die Frage auf: Belastet unser Steuersystem die Falschen? In Berlin sorgt das für eine ungewöhnliche Koalition.
Es geht nicht recht voran in der SPD für das Spitzenduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Hintergrund

SPD mit Esken und Walter-Borjans: Neue Spitze, alte Sorgen

Die Bundestagsfraktion fremdelt mit den Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die Umfragewerte sinken weiter.
Braunkohle-Tagebau in Sachsen-Anhalt: Viele ohnehin arme Regionen Deutschlands werden vom Kohleausstieg schwer getroffen.
Neues Kraftwerk geht ans Netz

Fahrplan für Kohleausstieg steht: Milliarden für Betreiber

Der Weg zum Ende der Kohleverstromung in Deutschland ist nach langem Ringen abgesteckt. Die Kohleländer bekommen Strukturhilfen, die Energiekonzerne Entschädigungen für stillgelegte Kraftwerke. Eine weitere Entscheidung dürfte aber noch für viel Wirbel sorgen.
Braunkohle-Tagebau in Sachsen-Anhalt: Viele ohnehin arme Regionen Deutschlands werden vom Kohleausstieg schwer getroffen.
Energiewende

Bund und Länder vereinbaren Fahrplan für Kohleausstieg

Die Bundesregierung und die vier Kohleländer haben sich auf einen Plan zum Kohleausstieg geeinigt. Betreiber von Kohlekraftwerken sollen Entschädigungen erhalten.
Will hochverschuldeten Kommunen mit Bundesgeld helfen: Finanzminister Scholz.
"Akt der Solidarität"

Scholz stellt Bedingungen für Altschulden-Übernahme

2500 Kommunen sind so hoch verschuldet, dass Finanzminister Scholz mit Bundesgeld einspringen will. Dabei sieht er zwei Voraussetzungen: Keine Eifersucht - und die Länder sollen eine heikle Garantie geben.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat 2019 einen neuen Haushaltsüberschuss-Rekord verzeichnet.
Bundeshaushalt

Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Finanzminister Olaf Scholz hat überraschend mehr Geld im Topf als gedacht. Die Milliarden-Überschüsse seien aber längst verplant, sagt er. Trotzdem haben die Koalitionspartner Ideen, was man damit anfangen könnte.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verspricht das "Jahrzehnt der Schiene".
Mobilität

Die Bahn bekommt Milliarden für Schienen und Gleise

Der Bund verspricht der Bahn so viel Geld wie nie, es soll in das teils marode Schienennetz fließen. Die Generalüberholung wird für mehr Baustellen sorgen.

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen.
Haushalt

Olaf Scholz will die Milliarden nicht rausrücken

Der Finanzminister erklärt die fetten Jahre für beendet. Andere, wie FDP-Chef Lindner, hätten da durchaus Ideen, was man mit dem Rekordüberschuss machen könnte.
2019 überstiegen die Einnahmen im Bundeshaushalt die Ausgaben um 13,5 Milliarden Euro.
Plus von 13,5 Milliarden Euro

"Fette Jahre" wirklich vorbei? Bund mit Rekord-Überschuss

Die Wirtschaft schwächelt, die Warnungen sind laut - doch aus dem Finanzministerium kommen überraschend positive Nachrichten. Der Bund hat einen Rekord-Überschuss erzielt. Was tun mit dem plötzlichen Geldsegen?
Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP, plädiert für Steuersenkungen.
Milliardenüberschuss

FDP-Chef Lindner fordert Steuersenkungen auf breiter Front

Exklusiv Der Bund machte 2019 ein Plus von 13,5 Milliarden Euro. Das Geld stehe "zunächst einmal den Steuerzahlern zu", sagte FDP-Chef Christian Lindner unserer Redaktion.
Die Bonpflicht sorgt weiter für Diskussionen und Ärger. In Karlsruhe hat ein Gastwirt in seiner Kneipe eine Wäscheleine mit den Zetteln dicht an dicht behängt.
Region

Bon-Pflicht sorgt für Müllberge – und kaum ein Kunde nimmt den Bon mit

Seit 1. Januar gilt die Bon-Pflicht, sie soll Steuerbetrügern das Handwerk legen. Kritisiert wird der hohe Aufwand. Ein spezielles Unternehmen aus der Region profitiert.
Auf Steuereinnahmen sind die Kommunen angewiesen, um ihren vielfältigen Aufgaben nachzukommen. Dabei bedienen sie sich aus ganz unterschiedlichen Töpfen.
Landkreis Günzburg

Wie die Steuerquellen in der Region für die Kommunen sprudeln

Aus welchen Töpfen Städte und Gemeinden im Landkreis Günzburg ihre Aufgaben finanzieren.

Die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wollen einen anderen Umgang mit Kompromissen in der GroKo.
Koalition

SPD-Chefs: Kompromisse nicht länger als volle Erfolge feiern

Wenn zwei Koalitionspartner sich einigen, ist das meist für beide Seiten schmerzhaft. Das muss man auch sagen dürfen, meinen die neuen SPD-Chefs. Zu lange hätten sich die Sozialdemokraten Zufriedenheit verordnet.
Ganz nach dem Leben schnitzte Florian Moch CDU-Chefin AKK.
Augsburger Puppenkiste

Jetzt mischen auch AKK und Olaf Scholz in der Puppenkiste mit

Das Silvesterkabarett muss dieses Jahr besonders zeitknapp einstudiert werden. Ob das Berliner Personal bis Spielzeitende durchhält?

Sprudelnde Steuerquellen im Landkreis

Einnahmen steigen kontinuierlich an
Köpfe des Politjahres 2019 (oben von links): Norbert Walter-Borjans, Saskia Esken, Robert Habeck, Angela Merkel und Markus Söder. Unten von links: Manfred Weber, Andreas Scheuer, Ursula von der Leyen, Annegret Kramp-Karrenbauer und Andrea Nahles.
Rückblick

Die politischen Aufsteiger, Absteiger und Aussteiger des Jahres 2019

Nahles, Scheuer, AKK: Es war einfach (nicht) ihr Jahr: Was das Jahr für diese zehn Spitzenpolitiker gebracht hat und wie es mit ihnen weitergeht.

Mietwohnungen sind in München ein knappes, also auch teures Gut. Sozial eingestellte Vermieter, die weit weniger verlangen als die ortsüblichen Mieten, müssen unter Umständen mit unerfreulicher Post vom Finanzamt rechnen.
Wohnen

Wer günstig vermietet, wird vom Finanzamt bestraft

Plus Die Behörden stellen faire Eigentümer bei der Steuer deutlich schlechter und setzen teils horrende Marktpreise an. Die FDP spricht von einem Skandal.
Geht Schwarz-Rot den Weg weiter zusammen, oder trennen sich im kommenden Jahr die Wege: Die Große Koalition blickt in eine ungewisse Zukunft, wenngleich es zuletzt Signale gab, die eher auf ein Weiterregieren von CDU, CSU und SPD hindeuten.
Analyse

Neues Jahr, neues GroKo-Glück? Union und SPD schleppen sich voran

Die Polit-Ehe von Union und SPD hat in diesem Jahr allen Widrigkeiten getrotzt. Eine Fortsetzung der Regierung ist derzeit wahrscheinlicher als ihr Scheitern.
Geschlossen: Das Kassenhäuschen eines Schwimmbades in Duisburg.
Erlass von Altschulden

Hilfe für klamme Kommunen - Wie weit geht die Solidarität?

Viele Kommunen vor allem im Westen müssen so viel Zinsen für ihre Schulden zahlen, dass Investitionen leiden. Der Bund will helfen. Doch können andere Länder akzeptieren, dass sie leer ausgehen?
Die neuen SPD-Chefs sind bereit, mit der Union auch über deren Forderung nach niedrigeren Unternehmensteuern zu verhandeln.
Mögliche Senkung

Unternehmensteuer: SPD-Chefs offen für Gespräche

Mindestlohn, Klimaschutz, Investitionen - die SPD will mit der Union wichtige neue Vorhaben festzurren. Die neuen Parteichefs wissen: So etwas hat seinen Preis.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz glaubt nicht, dass die geplant Kassenbon-Pflicht den deutschen Handel übermäßig belasten wird.
Bürokratie

Finanzminister Scholz will an viel kritisierter Bonpflicht festhalten

Olaf Scholz hat für seine geplante Kassenbon-Pflicht viel Kritik eingesteckt. Nun hält der Finanzminister dagegen - und begründet sein Vorhaben.
Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident von Hessen, will sein Land in Sachen Altschulden nicht im Nachteil sehen.
Entschuldungsprogramm

Bouffier: Altschulden bitte nicht zulasten einzelner Länder

Ein deutschlandweites Entschuldungsprogramm für Kommunen darf nach den Worten von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) nicht solche Länder benachteiligen, die ihren Städten und Gemeinden bereits dabei helfen.
Ministerpräsident Armin Laschet fordert, das Kohleausstiegsgesetz nicht länger zu verzögern.
Klarheit gefordert

Kohleausstiegsgesetz: Laschet warnt vor weiterer Verzögerung

Gut zweieinhalb Jahre regiert Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen. Eine der größten Herausforderungen liegt noch vor Ministerpräsident Laschet: Der Einstieg in den Ausstieg aus der Kohleverstromung.
Um die Klimaschutz-Ziele für 2030 zu erreichen, sollen unter anderem der CO2-Ausstoß einen Preis erhalten und Benzin, Heizöl sowie Erdgas teurer werden.
Umweltschutz

Bundesrat stimmt Kompromiss zum Klimapaket zu

Nach langen Ringen hat nach dem Bundestag nun auch der Bundesrat die Einigung von Bund und Ländern zum Klimapaket gebilligt. Das hat Folgen nicht nur für Bahnkunden.

Ein Drittel der Unternehmen hat demnach in den vergangenen Jahren bereits ausländische Fachkräfte aus der EU sowie aus Nicht-EU-Staaten eingestellt.
Arbeitsmarkt

So wollen Wirtschaft und Regierung ausländische Fachkräfte umwerben

Deutschland fehlen Fachkräfte. Die sollen nun auch stärker aus dem Ausland kommen. Am 1. März tritt ein neues Gesetz dazu in Kraft. Was noch passieren muss.

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