Olaf Scholz
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu "Olaf Scholz"

Für den Wiederaufbau Ostdeutschlands wurde der Solidaritätszuschlag im Jahr 1991 eingeführt.
Konjunkturpaket

Koalitionsgipfel: Fällt der Soli früher als geplant?

Union und SPD sind sich über etliche Punkte noch uneinig. Es geht wohl um 80 Milliarden Euro: Wer von dem Geld vor allem profitieren soll.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gilt als Lockerer im Streit um die richtigen Maßnahmen in der Coronakrise.
Corona-Krise

Konjunkturpaket: Laschet will Entlastung für Kommunen, Familien und Autoindustrie

Exklusiv Familien, Kommunen und die Autoindustrie müssten in der Corona-Krise unterstützt werden, findet Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).

Anne Will und ihre Gäste diskutierten am 24.5.20 über die Corona-Hilfspakete. Heute am 31.5.20 kommt keine neue Folge.
ARD-Talkshow

Heute kein "Anne Will": Nächste Folge kommt am 7.6.20

Die nächste Ausgabe von "Anne Will" kommt 7.6.20. Hier lesen Sie alle Infos rund um Gäste und Thema der Folge am 24.5.20.

Die Bundesregierung will der rezessionsgeplagten Wirtschaft in der Corona-Krise mit einem milliardenschweren Konjunkturprogramm auf die Beine helfen - doch die Details sind umstritten.
Corona-Krise

Konjunkturprogramm sorgt für Streit: Wie soll der Staat helfen?

Corona hat die Wirtschaft in die Rezession gestürzt. Dass der Staat helfen muss, ist unumstritten. Aber wie konkret - das schon.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz während einer Debatte im Bundestag.
Hilfen in der Corona-Krise

Bundesregierung ringt um Konjunkturpaket

Bald soll die Entscheidung fallen, wie das Konjunkturprogramm der Regierung aussieht. Spitzenpolitiker, Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften positionieren sich. In der schwarz-roten Koalition bahnen sich schwierige Verhandlungen an.

Olaf Scholz und Rolf Mützenich – entscheidet sich zwischen ihnen die K-Frage der SPD?
Kommentar

Olaf Scholz muss SPD-Kanzlerkandidat werden

Die SPD sucht einen Kanzlerkandidaten. Unter anderen Umständen, in einer anderen Partei, wäre diese Frage längst beantwortet. Die Sozialdemokraten aber scheuen das Offensichtliche.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich bei ihrem Konzept eng an dem Vorschlag Deutschlands und Frankreichs orientiert - geht aber deutlich darüber hinaus.
Merkel erwartet Hürden

EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm

Nicht kleckern, sondern klotzen: EU-Kommissionschefin von der Leyen will mit einem Riesenprogramm gegen die Rezession ankämpfen. Sie bekommt viel Zuspruch - aber auch heftigen Gegenwind.

Rolf Mützenich spricht zu Beginn der SPD-Fraktionssitzung in Berlin.
"Cicero"-Bericht

Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen eher nicht. Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlierer.

Coronavirus

Das Corona-Update vom 25. Mai

Jeden Tag laufen unzählige Nachrichten zum Coronavirus über den Ticker. Wir sammeln an dieser Stelle alles, was heute wichtig war – mit besonderem Blick auf Bayern und unsere Region.

Lufthansa und die Bundesregierung sind sich offenbar einig: Es gibt milliardenschwere Staatshilfen für die angeschlagene Fluggesellschaft.
Corona-Krise

Bremst Brüssel die Lufthansa-Rettung aus?

Staat und Unternehmen sind sich über die Details eines milliardenschweren Hilfspakets wohl einig. Doch nun droht neuer Streit mit der EU-Kommission.

Gerhard Schröder (SPD), Altbundeskanzler, abgebildet mit dem Titel seines Podcasts, «Gerhard Schröder - Die Agenda».
Von Zwergen, Riesen, Idioten

Gerhard Schröder als Podcast-Pionier

Bislang ging der Podcast-Boom an der Politik vorbei. Während das NDR-Angebot mit Virologe Christian Drosten durch die Decke ging, setzten Politiker mehr auf Twitter und steife Videobotschaften. Nun kommt der Altkanzler mit einer Podcast-Reihe. Titel: "Die Agenda".

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen.
Kommentar

Streit um Corona-Bonus: Wahlkampf auf Kosten der Kinder

Olaf Scholz will einen Kinderbonus von 300 Euro. Armin Laschet schlägt sogar 600 Euro vor. Hört sich gut an. Ist aber teuer und verfehlt das Ziel.

Vorschläge für ein Konjunkturpaket gibt es viele. Sie reichen von einer Abwrackprämie bis zum Familienbonus.
Konjunkturpaket

Überblick: Diese Corona-Hilfen sind im Gespräch

Die Bundesregierung will ein milliardenschweres Konjunkturprogramm beschließen. Doch wofür soll es Geld geben? Die Wunschliste ist lang.

Hält eine Schulden-Obergrenze für den falschen Weg: Achim Post, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.
Kritik an Obergrenze

Koalition streitet über Kosten für Konjunkturprogramm

Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung wird Milliarden kosten, aber soll es eine Grenze geben? In der Koalition gibt es dazu unterschiedliche Meinungen. Die Wirtschaft fordert schnellere Hilfen.

SPD-Fraktionsvize Achim Post: «Werden in diesem und in den nächsten Jahren weiter einen Vorrang für Zukunftsinvestitionen brauchen, um Wirtschaft und Beschäftigung wieder dauerhaft ans Laufen zu bekommen.».
Obergrenze ja oder nein?

Streit über Kosten für geplantes Konjunkturprogramm

Die Bundesregierung will mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft ankurbeln. Es wird Milliarden kosten. Aber soll es Grenzen geben? Die Koalitionäre positionieren sich. Die Wirtschaft hat es eilig.

Coronavirus

Das Corona-Update vom 22. Mai

Jeden Tag laufen unzählige Nachrichten zum Coronavirus über den Ticker. Wir sammeln an dieser Stelle alles, was heute wichtig war – mit besonderem Blick auf Bayern und unsere Region.

Eine Familie beim Spaziergang unterm abendlichen Wolkenhimmel.
Geplantes Konjunkturpaket

Scholz plant angeblich Familienbonus von 300 Euro pro Kind

Anfang Juni will die Koalition ein großes Konjunkturpaket auf den Weg bringen. Einem Bericht zufolge könnte der Bund noch einmal 150 Milliarden Euro in die Hand nehmen. Profitieren sollen vor allem Familien.

Bundeskanzlerin Merkel und Emmanuel Macron bei einer Pressekonferenz. Frankreichs Präsident ist per Video zugeschaltet.
Kurz plant Gegenentwurf

Berlin und Paris werben für EU-Aufbauplan

Um aus der Corona-Krise herauszukommen, braucht es sehr viel Geld. Dafür ist Deutschland erstmals bereit, gemeinsame Schulden in der EU aufzunehmen. Um den deutsch-französischen Plan umzusetzen, ist aber noch viel Überredungskunst gefragt.

Angela Merkel auf dem Weg zu einer Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (per Video zugeschaltet).
Wirtschaft in der Corona-Krise

Berlin und Paris: Aufbauplan in Höhe von 500 Milliarden Euro

Die Corona-Krise verändert vieles - sogar deutsche Vorbehalte gegen eine gemeinsame Verschuldung der EU-Staaten. Gemeinsam mit Frankreichs Präsident Macron präsentiert Merkel Vorschläge, die vor Monaten noch undenkbar gewesen wären. Doch es gibt bereits Gegenwind.

Markus Söder fordert ein Konjunkturpaket - und Steuererleichterungen im Kampf gegen die Wirtschaftskrise.
CSU-Chef

Söder will Milliardenpaket für Konjunktur und Technologie

Markus Söder will die Wirtschaft mit einem weiteren Paket ankurbeln - und deutet Kompromissbereitschaft bei anderen Streitpunkten der Koalition in Berlin an. Dafür will er aber auch deutliche Steuersenkungen.

Olaf Scholz ist im Kabinett Merkel für die Finanzen zuständig.
Finanzfolgen der Corona-Krise

Olaf Scholz plant Milliarden-Schutzschirm für die Kommunen

Der Bundesfinanzminister will für die Corona-gebeutelten Kommunen ein massives Stützungsprogramm auflegen - und gleich auch das regional unterschiedlich drängende Altschuldenproblem angehen. Eine Lösung müsse schnell her. Widerspruch kommt aus der Union.

Wie sieht es mit der Generationengerechtigkeit in der Corona-Krise aus?
Rentenstreit

Belasten die Corona-Hilfen die Jüngeren zu stark?

Die Kosten für die Corona-Krise sind riesig. Trotzdem steigen die Renten. Experten kritisieren Arbeitsminister Heil und fordern mehr Generationen-Gerechtigkeit.

Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, gibt eine Pressekonferenz in seinem Ministerium.
Beratung im Bundestag

Der Weg zur Grundrente gleicht einer Südpolexpedition

Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und wenig verdient haben, sollen eine Rente deutlich über Hartz-IV-Niveau bekommen. Die Grundrente soll das sicherstellen. Wenn alles nach Plan geht, kommt sie ab Januar 2021. Doch bei der Gesetzgebung knirscht es gewaltig.

Wenn der Staat seine Neuverschuldung in Grenzen halten wolle, müsse es zumindest in einigen Bereichen höhere Einnahmen geben, sagt Norbert Walter-Borjans.
Steuerschlupflöcher schließen

SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht sich Gedanken.

Bundesfinanzminister Scholz wagte im Bundestag keine guten Prognosen.
Wirtschaft

Wegen der Corona-Krise: Steuern brechen dramatisch ein

Bund, Länder und Kommunen müssen erheblich sinkende Einnahmen hinnehmen – gleichzeitig steigen die Ausgaben. Die Frage ist nun, wie die Corona-Hilfen finanziert werden.