Olaf Scholz
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu "Olaf Scholz"

Vizekanzler Olaf Scholz spricht sich für eine Reform der Bürgerrechte aus. Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa
Rennen um Parteivorsitz

Olaf Scholz fordert "Bürgerrechte des 21. Jahrhunderts"

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich im Rennen um den SPD-Parteivorsitz für umfassende "Bürgerrechte des 21.

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Finanztransaktionssteuer

Aktiensteuer: Kleine Anleger sollen für kleine Rentner zahlen

Die Abgabe auf den Handel mit Anteilsscheinen soll die Grundrente finanzieren. Ob sie kommt, ist noch unklar. Wen die Steuer dann treffen könnte.

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Kampf um SPD-Vorsitz

Scholz will SPD als Partei sozialer Bürgerrechte aus der Krise führen

Exklusiv Olaf Scholz fordert ein Paket neuer einklagbarer Sozialansprüche bei Kinderbetreuung, Bildung, Wohnen, Rente und Arbeit für die Bürger des 21. Jahrhunderts.

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Interview

Olaf Scholz: "Die Bürger müssen der Zukunft mit Zuversicht begegnen"

Exklusiv Olaf Scholz kämpft um den SPD-Vorsitz. Er erklärt, wie er seine Partei mit einer Kampagne für mehr soziale Grundrechte aus der Krise führen will.

CSU-Chef Markus Söder fordert für Bankkunden einen steuerlichen Ausgleich von Negativzinsen. Foto: Oliver Berg/dpa
Staatlicher Schutz für Sparer

Söder fordert steuerlichen Ausgleich für Negativzinsen

Wer sein Geld auf dem Bankkonto lagert, hofft normalerweise auf Zinsen, also einen kleinen Gewinn ohne Risiko. In Zeiten von Nullzinsen klappt das aber nicht - es kann sogar umgekehrt laufen. Muss die Politik die Sparer schützen?

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Kassenkredite

Bayern will nicht für verschuldete Kommunen anderer Länder zahlen

Finanzminister Scholz schlägt ein Entschuldungsprogramm für besonders betroffene Kommunen vor. Zahlen sollen hierbei auch die Länder. Gegenwind kommt aus Bayern.

Die Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken (2.v.l) sowie Olaf Scholz und Klara Geywitz. Foto: Jörg Carstensen/dpa
SPD-Blog

News: Stichwahl zum SPD-Vorsitz läuft - Kevin Kühnert will in den SPD-Vorstand

SPD-News aktuell: In einer Stichwahl entscheidet sich ab heute der SPD-Vorsitz. Juso-Chef Kevin Kühnert hat derweil angekündigt, für den Vorstand zu kandidieren.

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SPD-Vorsitz

Warum Olaf Scholz den „Scholzomat“ zur Seite legt

Im Kampf um den SPD-Vorsitz erfindet sich Olaf Scholz neu. Emotionalität verdrängt roboterhafte Politikersätze. Damit punktet er im letzten Duell der Kandidaten.

Juso-Chef Kevin Kühnert hat angekündigt, für den SPD-Parteivorstand zu kandidieren. Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild
425.000 Mitglieder stimmen ab

Endspurt um den SPD-Vorsitz - Kühnert will in Parteiführung

Wer führt künftig Deutschlands älteste Partei? Zum Start der Stichwahl prallen Gegensätze aufeinander - doch auch Gemeinsamkeiten werden deutlich. Für eine Überraschung sorgt ein Junger.

Nun sind die Mitglieder am Zug: Wer soll die SPD künftig führen?. Foto: Stefan Puchner/dpa
Wahl zum SPD-Vorsitz

Stichwahl zum SPD-Vorsitz: Wann das Ergebnis kommt

In einer Stichwahl wird über den SPD-Vorsitz entschieden. Die Duos Olaf Scholz / Klara Geywitz und Norbert Walter-Borjans / Saskia Esken stehen zur Wahl. Wann kommt das Ergebnis?

Olaf Scholz (l) tritt mit Klara Geywitz gegen Saskia Esken (r) und Norbert Walter-Borjans (2.v.r) an. Foto: Michael Kappeler/dpa
Suche nach neuer Spitze

SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen

Wieder hat die SPD-Basis das Wort - ein halbes Jahr nach dem Abgang von Andrea Nahles soll dann endlich Klarheit herrschen. Doch kann die neue SPD-Spitze den Aufruhr in der Partei beruhigen?

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Foto: Christoph Soeder/Archiv
SPD-Vorstand

Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert für SPD-Vorstand

Kevin Kühnert kündigt an, beim SPD-Bundesparteitag für einen Posten im Parteivorstand zu kandidieren. Das Amt des Generalsekretärs schließt er aber aus.

Finanzminister Scholz hatte jüngst überraschend Bereitschaft für eine europäische Sicherung für Sparguthaben signalisiert. Foto: Michael Kappeler/dpa
Vorbehalte bleiben groß

Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung

Bundesfinanzminister Scholz hat die Debatte über einen europäischen Schutz der Einlagen von Bankkunden neu belebt. Doch leichter ist eine Einigung nicht geworden. Die Vorbehalte in Deutschland bleiben groß.

Gesellschaft

In manchem Männerverein gibt eine Frau den Ton an

Der Finanzminister will den letzten Männerbünden an den Kragen. Dabei haben diese ohnehin schon schwer zu kämpfen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), spricht mit Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, im Bundestag. Foto: Michael Kappeler/dpa
Etat 2020 steht

Koalition steckt mehr Geld in Klima und Soziales

Es ist ein Marathon von mehr als 15 Stunden, morgens um 5.00 Uhr steht die schwarze Null. Der dritte Etat der GroKo ist festgezurrt. Einige Minister bekommen mehr Geld als gedacht. Doch die Opposition hat Angst um die Zukunft.

Der volle Solidaritätszuschlag soll nur noch von den reichsten 3,5 Prozent der Steuerzahler gezahlt werden. Foto: Roland Weihrauch/dpa
Nur noch für Reiche

Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik.

Die meisten Bundesbürger müssen ab 2021 keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Die Abgabe wird für rund 90 Prozent der Zahler abgeschafft. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa
Bundestagsbeschluss

Ab 2021 zahlen nur noch wenige Bürger Solidaritätszuschlag

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch vielen reicht das nicht.

Der volle Solidaritätszuschlag soll nur noch von den reichsten 3,5 Prozent der Steuerzahler gezahlt werden. Foto: Roland Weihrauch/dpa
Solidaritätszuschlag

Soli wird für 90 Prozent der Zahler ab 2021 abgeschafft

Der Bundestag hat die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags beschlossen. Nur die reichsten Deutschen sollen die Abgabe noch entrichten.

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Suche nach Parteivorsitz

Das SPD-Duell: Die Kandidaten-Duos beenden den Kuschelkurs

Im Willy-Brandt-Haus kämpfen die Kandidatenpaare Scholz und Geywitz sowie Walter-Borjans und Esken in einem sehenswerten Schlagabtausch um den Parteivorsitz.

Bundesfinanzminister Scholz und Bundeskanzlerin Merkel vor Beginn einer der wöchentlichen Sitzungen des Bundeskabinetts. Foto: Michael Kappeler/dpa
Einigung auf Grundrente

Scholz: Wahrscheinlichkeit für GroKo-Erhalt "gewachsen"

In der CDU grummelt es, in der SPD ist man mit der Koalitionsvereinbarung zur Grundrente dagegen zufrieden. SPD-Familienministerin Giffey appellierte nun an ihre Partei, die "Endzeitdebatten" über einen Koalitionsausstieg zu beenden.

Nach monatelangem Streit hat sich die große Koalition auf einen Kompromiss bei der Grundrente geeinigt. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
Kommentar

Den Realitätstest wird die Grundrente nicht bestehen

Die hart errungene Einigung zwischen Union und SPD arbeitet mit vielen Fragezeichen. In ihnen steckt jede Menge Zunder für einen neuen Koalitionskrach.

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Vereine

Keine Steuervorteile für Männervereine? Aus der Region kommt Kritik

Finanzminister Olaf Scholz will gemeinnützigen Vereinen, die Frauen ausschließen, den Geldhahn zudrehen. Schon jetzt sind solche als Männerclubs gesetzlich nicht haltbar.

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Finanzen

Scholz will reinen Männervereinen die Steuervorteile streichen

In manchen Vereinen gilt für Frauen bis heute: Wir müssen leider draußen bleiben. Das soll nach dem Willen von Finanzminister Scholz (SPD) bald Folgen haben.

Sie reden vom Kanzleramt: Die SPD-Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken (2.v.l) sowie Olaf Scholz (2.v.r.) und Klara Geywitz (r.). Foto: Jörg Carstensen/dpa
SPD

SPD-Kandidaten liebäugeln trotz schlechter Umfrageergebnisse mit Kanzleramt

Seit Monaten kommt die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Trotzdem träumen Anwärter für die Parteispitze von einer Rückkehr an die Spitze der Bundesregierung.

Sie reden vom Kanzleramt: Die SPD-Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken (2.v.l) sowie Olaf Scholz (2.v.r.) und Klara Geywitz (r.). Foto: Jörg Carstensen/dpa
Umfragewerte bei 16 Prozent

SPD-Kandidaten spekulieren übers Kanzleramt

Seit Monaten kommt die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Am Traum von einer Rückkehr an die Spitze der Bundesregierung halten die Anwärter für die Parteispitze dennoch fest.