SPD
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Bild: Hanschke, dpa

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

 

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

 

  • Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
  • Heiko Maas: Außenminister
  • Christine Lambrecht: Justizministerin
  • Hubertus Heil: Arbeitsminister
  • Franziska Giffey: Familienministerin
  • Svenja Schulze: Umweltministerin

 

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

 

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

Artikel zu "SPD"

Zwei Marinesoldaten stehen auf dem Bug der Fregatte «Augsburg» der Deutschen Marine. Die «Augsburg» lief damals zur Operation «Sophia» aus. Nach dem Libyen-Gipfel erwägt die EU eine Wiederbelebung ihrer Militärmission.
Nach Gipfel in Berlin

EU erwägt Wiederbelebung von Marineoperation vor Libyen

Der neue Anlauf für einen dauerhaften Frieden in Libyen könnte auch einen Neustart für die EU-Marinemission "Sophia" bedeuten. Schon bald will der EU-Chefdiplomat Borrell Vorschläge vorlegen. Doch es gibt Vorbehalte.

Die EU plant einen Marieneeinsatz, um gegen Waffenschmuggler vorzugehen.
Nach Libyen-Konferenz

Ist die Bundeswehr auf einen Libyen-Einsatz vorbereitet?

Nach der Libyen-Konferenz will die EU den Marineeinsatz gegen den Waffenschmuggel wiederbeleben. Auch Bodentruppen sind denkbar. Doch die Armee ist dafür nicht gerüstet.

Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, spricht auf der Pressekonferenz zu Studienergebnissen zur Ganztagsbetreuung.
DIW-Studie

Ganztagsausbau bringt auch Mehreinnahmen

Ab 2025 soll jedes Grundschulkind bis zur vierten Klasse in Deutschland Anspruch auf einen Ganztagsplatz haben. Das ist der Plan der großen Koalition. Den Staat wird das Milliarden kosten. Aber es werde sich auch auszahlen, sagt eine Studie.

Nach dem Ende des Libyen-Gipfels beraten Außenminister Heiko Maas und seine EU-Kollegen am Montag darüber, wie die Europäische Union die Umsetzung der Beschlüsse unterstützen kann.
Libyen-Konferenz

Nach Libyen-Gipfel: EU-Minister beraten über Rolle der Europäer

Nach dem Ende der Libyen-Konferenz scheint Frieden möglich. Die Außenminister der Europäischen Union beraten am Montag über die Umsetzung der Beschlüsse.

Das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle wurde angegriffen.
Rechte Drohungen nehmen zu

Seehofer für parteiübergreifende Pläne zum Politiker-Schutz

Immer wieder berichten Politiker von Drohungen und Anfeindungen. Parteiübergreifend soll dagegen nun etwas unternommen werden. Der Innenminister stellt sich hinter den Vorschlag.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Vorstandsklausur: Mutmaßungen über einen sich anbahnenden Streit zwischen CDU und CSU entbehren jeder Grundlage.
CDU

CDU-Klausurtagung: Streit! Was für ein Streit?

Der CDU-Vorstand trifft sich in Hamburg zur Klausurtagung. Weil sonst nichts los ist, werden Kleinigkeiten zur Hauptsache aufgeblasen.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans fordert eine Ausweitung der geplanten Grundrente über den Koalitionskompromiss hinaus.
Finanzierung aus Steuermitteln

SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. Der SPD-Chef macht derweil klar, dass er perspektivisch noch weiter gehen will als bislang mit der Union vereinbart.

Es geht nicht recht voran in der SPD für das Spitzenduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Hintergrund

SPD mit Esken und Walter-Borjans: Neue Spitze, alte Sorgen

Die Bundestagsfraktion fremdelt mit den Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die Umfragewerte sinken weiter.

Politikberater Michael Spreng über den schmalen Grat zwischen Modernisierung und Beliebigkeit.
Interview

Politikberater Spreng: Was Söder besser als Merkel macht

Die CSU debattiert über muslimische Kandidaten, die SPD sucht ihren Markenkern - ein Politikberater über den schmalen Grat zwischen Modernisierung und Beliebigkeit.

Die Grundrente soll vollständig aus Steuermitteln finanziert werden.
Streit in der Koalition

CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung

Die Grundrente soll kommen - und Arbeitsminister Heil wartet mit einem Gesetzentwurf auf. Doch umgehend kommen wieder Zweifel auf. Die Union pocht indes weiter auf eine Vermögensprüfung.

Im Kampf gegen Kindesmissbrauch bekommen die Ermittler nun mehr Rechte.
Gesetz

Ermittler erhalten mehr Rechte im Kampf gegen Kindesmissbrauch

In Internetforen kursieren grausame Videos missbrauchter Kinder. Bisher hat die Polizei kaum Chancen, an die Täter ranzukommen. Das soll sich durch eine Reform ändern.

Er starb, weil ein Fahrer die Autotür aufriss, ohne auf den Verkehr zu achten: Radfahrer gedenken in Berlin eines verstorbenen Radfahrers.
Tempo 30 in Städten?

Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler

Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer Radfahren sicherer machen. Die Parlamentarier von CDU/CSU und SPD wollen jetzt noch etwas mehr - und bringen unter anderem ein Tempo-30-Limit für Städte ins Spiel.

«Die Grundrente ist elementar wichtig für die Menschen, die sie ab 1. Januar 2021 bekommen sollen», sagt Hubertus Heil.
Gesetzentwurf

Grundrente soll es schon ab 33 Beitragsjahren geben

Seit Monaten ringt die Große Koalition um eine Lösung bei der Grundrente. Jetzt gibt es einen konkreten Entwurf. Diese wichtigen Details wurden verändert.

«Es täte dem Land gut, wenn nach über 50 Jahren das Auswärtige Amt wieder von der Union geführt wird. Außenpolitik ist eines der Kernthemen in diesem Land», sagt Brinkhaus.
Erstmals seit 1966

Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht einen überraschenden Vorschlag.

Christoph Landscheidt (SPD), Bürgermeister von Kamp-Lintfort, erhält seit einigen Tagen Personenschutz.
Von Rechtsradikalen bedroht

Kamp-Lintfort: Bürgermeister zieht Waffenschein-Klage zurück

Der Bürgermeister von Kamp-Lintfort erhält von der Polizei Personenschutz. Eine neue Prüfung ergab, dass er gefährdet ist. Auf einen Waffenschein will er nun verzichten. Und er hat eine weitere Entscheidung mitgeteilt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich hinter den SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby (li), nachdem dessen Bürgerbüro angegriffen wurde.
Rückendeckung im Bundestag

Viel Solidarität für Diaby nach Angriff auf Büro

Die Schüsse auf das Bürgerbüro des Abgeordneten Diaby haben auch den Bundestag erschreckt. Der SPD-Politiker bekommt starke Zeichen der Solidarität. In einer Aktuellen Stunde geht es auch um Angriffe auf andere Vertreter des Staates.

Zustimmung: Die Grünen-Fraktion mit Annalena Baerbock (M.) und Claudia Roth (r.) applaudieren nach der Abstimmung über neue Organspende-Regeln.
"Widerspruchslösung" scheitert

Bundestag beschließt moderate Organspende-Reform

Aufwühlende Debatte im Bundestag: Zwar kassierten die Befürworter einer weitreichenden Umstellung bei der Organspende eine Niederlage. Es kommen aber Neuregelungen, die mehr Schwerkranken helfen sollen.

Die SPD hat im vergangenen Jahr fast 20.000 Mitglieder verloren.
Parteien

CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren.

Angela Merkel und Annalena Baerbock vor der Sitzung des Bundestags.
Organspende

So emotional verlief die Debatte über die Organspende

Der Ton ist leidenschaftlich, die Parteigrenzen sind aufgehoben. Der Bundestag macht sich seine Entscheidung nicht leicht. Am Ende bleibt die Revolution aus.

Für die Reform der Organspende gab es im Bundestag verschiedene Vorschläge. Gesundheitsminister Spahn wollte die "doppelte Widerspruchslösung" einführen.
Organspende-Entscheidung

Bundestags-Entscheidung: Um diese Organspende-Vorschläge ging es

Am Donnerstag beschäftigte sich der Bundestag mit der Neuregelung der Organspende. Die beiden Gesetzesentwürfe sowie der Antrag der AfD unterschieden sich stark.

Braunkohle-Tagebau in Sachsen-Anhalt: Viele ohnehin arme Regionen Deutschlands werden vom Kohleausstieg schwer getroffen.
Energiewende

Bund und Länder vereinbaren Fahrplan für Kohleausstieg

Die Bundesregierung und die vier Kohleländer haben sich auf einen Plan zum Kohleausstieg geeinigt. Betreiber von Kohlekraftwerken sollen Entschädigungen erhalten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt bei der Sitzung des Bundestages ihre Stimmkarte bei der namentlichen Abstimmung über neue Organspende-Regeln ab.
Live-Blog

Organspende: Bundestag stimmt für kleine Lösung

Der Bundestag hat entschieden, dass Menschen in Deutschland nicht automatisch zu Organspendern werden. Aber sie sollen regelmäßig nach einer Entscheidung gefragt werden.

Franz Müntefering wird 80.
Porträt

Zum 80. Geburtstag: Glück auf, Franz Müntefering!

Franz Müntefering hat immer alles für seine SPD gegeben – und trotzdem nie vergessen, dass Politik nicht alles ist im Leben.

Außenminister Heiko Maas spricht im Bundestag zur Lage im Nahen und Mittleren Osten.
Aussprache im Bundestag

Maas: Irakische Regierung für Verbleib der Bundeswehr

Soll die Bundeswehr im Irak bleiben oder abziehen? Im Bundestag sind sich Regierung und Opposition uneins. Und aus der irakischen Hauptstadt Bagdad kommen widersprüchliche Signale.

Steinkohle lagert im Kohlehafen des Kohlekraftwerks Mehrum im Landkreis Peine. Im Kanzleramt läuft der nächste Kohlegipfel.
Spitzentreffen in Berlin

Ost-West-Konflikt um Milliarden: Gelingt der Kohle-Frieden?

Die Regierung will den Kohleausstieg endlich auf die Schiene setzen. Ein Konzept gibt es längst, aber es fehlt etwas: Ein Fahrplan fürs Abschalten der Kraftwerke. Daran hängen satte Entschädigungen für Konzerne - und vor allem aus Sicht der Ost-Länder noch viel mehr.