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SPD
Aktuelle News und Infos
Foto: Hanschke, dpa
Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).
Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:
- Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
- Heiko Maas: Außenminister
- Christine Lambrecht: Justizministerin
- Hubertus Heil: Arbeitsminister
- Franziska Giffey: Familienministerin
- Svenja Schulze: Umweltministerin
Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.
Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.
Aktuelle News zu „SPD“
Straßenblockaden
Esken warnt vor überzogenem Vorgehen gegen Klima-Aktivisten
Klimaschutz-Aktionen auf Straßen sollen auffallen und nerven dann oft viele Autofahrer. Wie soll der Staat mit forciertem Protest umgehen? SPD und CSU haben darauf unterschiedliche Antworten.
Krieg in der Ukraine
Esken nennt Kampfjet-Allianz deutliches Signal an Putin
Die geplante Allianz ist laut SPD-Chefin Esken ein Zeichen der Solidarität gegenüber der Ukraine. Aus Deutschland werde es aber keine Kampfjets geben: "Jeder Verbündete unterstützt, wie er kann."
Parteien
Bremer Grüne wollen Koalitionsgespräche mit SPD und Linken
Rot-Grün-Rot in Bremen steht offenbar vor einer Neuauflage: Die Grünen geben als letzter Partner grünes Licht für Koalitionsverhandlungen.
Heizungsgesetz
SPD-Chefin pocht auf Einhaltung von Koalitionskompromissen
Die Debatte um das Heizungsgesetz sorgt für eisiges Klima in der Koalition. SPD-Chefin Esken will Wogen glätten - und Planungssicherheit für Hausbesitzer.
Migration
Faeser: Bund beobachtet Grenze sorgfältig
Vor einem Besuch an der deutsch-polnischen Grenze betont Innenministerin Faeser, dass sie keinen Anlass für stationäre Kontrollen sieht - derzeit. Die Kritik an ihrer Haltung nimmt zu.
Letzte Generation
Klimaaktivisten: Viele Anmeldungen zu Sitzblockade-Trainings
Die Razzien gegen die Letzte Generation haben die Klimaaktivisten nicht abgeschreckt: Sie verzeichnen einen Zulauf an Interessierten für ihre Protestaktionen.
Ukraine-Krieg
Kanzer Scholz besucht das Baltikum – und das Thema Krieg ist allgegenwärtig
Seit dem Einmarsch der Russen in die Ukraine leben die Menschen in Litauen, Lettland und Estland mit der Sorge. Das Thema ist beim Besuch von Kanzler Scholz in Tallinn allgegenwärtig.
Bundesregierung
Personenschützer können nicht alles verhindern
Der Kanzler wird von einer unerwarteten Umarmung überrascht. Seine Vorgängerin und frühere Kanzler erlebten etwa eine Ohrfeige oder Eierwürfe. Aber Sicherheitspannen können auch schlimm ausgehen.
Schwere Sicherheitspanne
Mann umarmt Kanzler Scholz: "Nicht als dramatisch empfunden"
Unbemerkt schafft es ein Mann in einen Sicherheitsbereich am Flughafen und kommt dem Kanzler gefährlich nahe. Dessen Personenschützer schreiten zunächst nicht ein. Die Innenministerin kündigt Konsequenzen an.
Geschichte
Schon 100.000 Stolpersteine zum Gedenken an NS-Opfer verlegt
Es gilt als das größte dezentrale Mahnmal der Welt: Das Stolperstein-Projekt, das an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Der Künstler dahinter hat gerade den 100.000 Stein verlegt.
Pflege
Das bringt die Pflegereform
Der Bundestag hat die Pflegereform beschlossen. Die Opposition wetterte gegen das Projekt von Gesundheitsminister Lauterbach. Was sich für Pflegebedürftige und Angehörige ändert.
Umfrage
Drei Viertel bewerten Klima in Ampel-Regierung als schlecht
Eine große Mehrheit findet, dass die Stimmung zwischen SPD, Grünen und FDP miserabel ist. Bei der Umsetzung der Regierungsvorhaben sehen sie vor allem die Liberalen als Bremser.
SPD-Politiker
Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen
2018 wurde Carsten Stender Abteilungsleiter im Heil-Ministerium. Mit dem Minister verbindet ihn eine langjährige Freundschaft. Ausschlagebend für die Besetzung soll aber Stenders Expertise gewesen sein.
Krieg in der Ukraine
Kreml: Putin zu Telefonat mit Scholz bereit
Kanzler Scholz will zu gegebener Zeit erneut mit dem russischen Präsidenten Putin sprechen. Der Kreml signalisiert Bereitschaft, betont aber auch den Schutz der russischen Interessen.
Gesundheit
Bundestag beschließt Pflegereform
Millionen Familien macht es zu schaffen, dass die Pflege teurer und teurer wird. Nach langem Ringen ist jetzt eine Reform besiegelt, die gegensteuern soll. Nicht allen reicht das - auch in der Koalition.
Gesundheitspolitik
Bundestag beschließt umstrittene Pflegereform
Entlastungen für Pflegebedürftige und höhere Beiträge: Der Bundestag hat am Freitag für das Pflege-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Lauterbach gestimmt.
Parteien
SPD-Chefin Esken wirft CDU "Kampfansage an die Rentner" vor
Die SPD wehrt sich gegen den Vorschlag der CDU, das Renteneintrittsalter über 67 Jahre zu erhöhen. Parteichefin Saskia Esken warnt vor einem "direkten Weg in die Altersarmut".
Politikum
Cannabis-Legalisierung: Wann kann man legal einen Joint rauchen?
Wenn es nach der Ampel-Koalition geht, soll Cannabis in Deutschland bald in Teilen legal werden. Nun hat Lauterbach sein neues Eckpunktepapier vorgestellt. Ab wann Kiffen erlaubt sein soll und woran es bislang scheitert.
Bundespolizei
Migration: Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien verstärkt
Über die deutschen Grenzen im Osten kommen immer mehr Migranten illegal ins Land. Stationäre Grenzkontrollen lehnt Innenministerin Faeser ab. Dennoch reagiert sie auf den Migrationsdruck.
Familienpolitik
Paus zuversichtlich für Einigung bei Kindergrundsicherung
Es ist das zentrale sozialpolitische Vorhaben der Ampel-Koalition: Die Kindergrundsicherung soll Armut bei Kindern bekämpfen - doch es gibt noch offene Fragen etwa beim Geld. Die Länder machen Druck.
Ministerpräsidentenkonferenz
Wüst: Verhandlungen über Flüchtlingskosten werden schwierig
Die Sorge der Kommunen bei der Unterbringung geflüchteter Menschen dominiert auch zum Abschluss die Hauptversammlung des Städtetages. Und eine wichtige Wahl stand auf der Tagesordnung.
Innere Sicherheit
Mögliche Mängel: Beauftragter soll Bundespolizei prüfen
Steckt hinter einem Einzelfall ein strukturelles Problem? Mit einem neuen Posten will die Ampel wollen mögliches Fehlverhalten in den Polizeibehörden des Bundes erkennen und verhindern.
Klimaaktivisten
Letzte Generation: Sind nach Razzia "stärker als je zuvor"
Ankleben an Straßen, Farbattacken und auch Sabotage von Öl-Anlagen: Mit ihren Aktionen sorgt die Letzte Generation für viel Aufsehen. Nach der Razzia sieht sich die Gruppe "stärker als je zuvor".
Klimaktivisten
FDP-Bundesvize Vogel: Letzte Generation macht Bürger wütend
Jede Aktion der Umweltaktivisten führe dazu, "dass eine wütende Bürgerin und ein wütender Bürger mehr in diesem Land entsteht", meint FDP-Bundesvize Vogel. Das laufe dem Ziel Klimaschutz zuwider.
Bremen
Ergebnisse der Bürgerschaftswahl 2023 in Bremen: Vorläufiges Endergebnis steht fest
Ergebnisse der Bremen-Wahl 2023: Welche Partei holte die meisten Stimmen? Hier finden Sie das vorläufige Endergebnis der Bürgerschaftswahl.