SPD
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Bild: Hanschke, dpa

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

  • Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
  • Heiko Maas: Außenminister
  • Christine Lambrecht: Justizministerin
  • Hubertus Heil: Arbeitsminister
  • Franziska Giffey: Familienministerin
  • Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

Artikel zu "SPD"

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt setzt auf Verständigung mit der SPD.
Bundestag soll kleiner werden

Dobrindt setzt auf Einigung mit SPD auf Wahlrechtsreform

Das Ziel ist klar: der Bundestag soll kleiner werden. Doch über das wie wird noch gerungen. Kann sich die SPD auf den Unionskompromiss einigen. Dobrindt hofft auf eine zeitnahe Verständigung.
Eine Teilnehmerin einer Veranstaltung der NPD. Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor „geistigen Brandstiftern“.
Extremismus

Gewaltbereitschaft von Extremisten könnte durch die Corona-Krise steigen

Der Verfassungsschutz beobachtet zunehmende Gewaltbereitschaft bei Extremisten. Ein Politikwissenschaftler warnt, dass die Corona-Krise die Tendenzen verschärfen könnte.
Benjamin Strasser ist Innenexperte der FDP in Bundestag.
Extremismus

FDP kritisiert neue Befugnisse für den Verfassungsschutz als Ablenkung

Exklusiv Die FDP kritisiert die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer und der SPD als Ablenkung von Versäumnissen im Kampf gegen den Rechtsextremismus.
Thomas Haldenwang (vorne), Präsident des Verfassungsschutz, und Bundesinnenminister Horst Seehofer warnen vor wachsender Gewaltbereitschaft bei Extremisten.
Extremismus

Die Gewaltbereitschaft der Linken und Rechten wächst

Der Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Gewaltbereitschaft im linken und rechten Lager und warnt vor "geistigen Brandstiftern". Dazu zählen auch Vertreter der sogenannten Neuen Rechten.
Teilnehmer einer Mahnwache haben zum Gedenken an Oury Jalloh Blumen und Kerzen an einer Treppe vor dem Polizeirevier in Dessau-Roßlau niedergelegt.
Befragung stößt auf Ablehnung

Streit um Aufklärung im Fall Jalloh

Die Richter und Staatsanwälte aus den Prozessen zum Tod Oury Jallohs wollen sich nicht von Beratern des Rechtsausschusses befragen lassen. Die Linke spricht von einem unwürdigen Vorgang. Die CDU greift hingegen einen der Berater an.
Thomas Haldenwang (l), Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, und Bundesinnenminister Horst Seehofer stellen in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2019 vor.
Verfassungsschutzbericht 2019

Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor "geistigen Brandstiftern". Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Rechten.
CDU-Frauen in Spitzenpositionen: Annegret Kramp-Karrenbauer, Ursula von der Leyen und Angela Merkel. Doch die Zeit der starken Frauen in der Partei könnte bald vorbei sein.
Parteien

Frauenquote: Wird die CDU jetzt wirklich weiblicher?

Lange hat sich die CDU gegen eine verbindliche Frauenquote gewehrt. Das soll sich ändern. Auch die CSU gerät damit wieder in Zugzwang.
Familienministerin Franziska Giffey präsentiert die Gleichstellungsstrategie «Stark für die Zukunft».
Kritik vom Frauenrat

Deutschland hat eine Gleichstellungsstrategie

Der Staat ist laut Grundgesetz verpflichtet, die Gleichberechtigung zu fördern. Frauenministerin Giffey feiert es als Erfolg, dass sich dazu mit einer Gleichstellungsstrategie nun die ganze Bundesregierung bekennt. Doch mit einem konkreten Plan kommt sie noch nicht weiter.
Der Ex-Wehrbeauftragte Reinhold Robbe - unser Archivbild zeigt ihm im Jahr 2014 - sieht ein vollkommenes Versagen der militärischen Führung“ in der Affäre um die Elitetruppe.
Interview

Robbe: "Ich weiß, wie abgeschottet die Eliteeinheit KSK ist"

Exklusiv Der frühere Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) erklärt, wie es zu den rechtsextremen Vorfällen bei der Sondereinheit kommen konnte und was jetzt zu tun ist.
Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, stellt Ergebnisse der Jugendbefragung «Aufwertung sozialer Berufe» vor.
Systemrelevante Berufe

Befragung: Sozialberufe interessant - aber unterbezahlt

Soziale Berufe sind relevant - aber für den Nachwuchs uninteressant. So zumindest die Annahme. Eine Umfrage zeigt nun: Für rund ein Viertel der Jugendlichen sind Berufe in Pflege und Erziehung durchaus attraktiv.
Aushang an einer Bankfiliale in der Innenstadt von Rostock.
Thüringen verlängert Maßnahmen

Mecklenburg-Vorpommern: Treffen ohne Vorgabe wieder erlaubt

In Mecklenburg-Vorpommern dürfen sich die Menschen von Freitag an wieder ohne strenge Kontaktbeschränkungen treffen.
Der Ex-Wehrbeauftragte Reinhold Robbe - unser Archivbild zeigt ihm im Jahr 2014 - sieht ein vollkommenes versagen der militärischen Führung“ in der Affäre um die Elitetruppe.
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Ex-Wehrbeauftragter Robbe fordert nach KSK-Skandal Abschaffung des MAD

Exklusiv Nach dem Rechtsextremismus-Skandal um das KSK fordert der ehemalige Wehrbeauftragte die Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes und bezeichnet ihn als unnötig.
Die Länder haben sich auf eine Bebehaltung der Maskenpflicht verständigt.
Keine Lockerung

Gesundheitsminister der Länder: Maskenpflicht gilt weiter

Erst galt eine Maskenpflicht als überflüssig zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Inzwischen wird sie als wichtiges Instrument angesehen, um eine zweite Infektionswelle zu verhindern. Nach einer Debatte über eine Aufhebung der Pflicht gibt es nun einen Beschluss.
Ein Finanzminister, der gut lachen hat? In der SPD läuft die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2021 auf Olaf Scholz zu.
Hintergrund

Wann kürt das Anti-Scholz-Duo Scholz zum Kanzlerkandidaten?

Bei der Auswahl des SPD-Kanzlerkandidaten führt am Finanzminister kaum ein Weg vorbei. Doch die Parteichefs Esken und Walter-Borjans tun sich mit Scholz schwer.
«Freiwillig zur Bundeswehr gehen können junge Menschen schon heute», sagt Marie-Agnes Strack-Zimmermann.
Neuer Freiwilligendienst

FDP warnt vor allgemeiner Dienstpflicht durch die Hintertür

Die Verteidigungsministerin plant einen neuen Freiwilligendienst bei der Bundeswehr, schon im nächsten Jahr soll es losgehen. Eine FDP-Politikerin fürchtet, dass es letztlich um einen neuen Pflichtdienst gehen könnte.
An vielen Kliniken in Deutschland gehen Krankenpfleger beim Pflegebonus sogar ganz leer aus.
Corona-Pandemie

Warum Krankenpfleger beim Corona-Bonus oft leer ausgehen

Nach Protesten von Krankenpflegern wächst parteiübergreifend Kritik am Bundes-Pflegebonus. Opposition und SPD halten die gesetzliche Regelung für ungerecht.
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Pflege

Nach Protesten von Krankenpflegern wächst Kritik an Bundes-Pflegebonus

Exklusiv Das Klinikpersonal gehe bei bundesweiten Prämien oft leer aus, kritisieren Opposition und SPD. Gesundheitspolitiker Lauterbach fordert die Regierung deshalb zu einem „Pflegegipfel“ auf.
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer China-Reise im September 2019, hier mit Li Keqiang, Ministerpräsident von China, bei einem Empfang mit militärischen Ehren vor der Großen Halle des Volkes.
Analyse

Sicherheitsgesetz für Hongkong: Warum Deutschland stärker ist, als es glaubt

Hongkong wurde die Freiheit geraubt. Wieder hat es die Bundesregierung nicht geschafft, sich klar gegenüber China zu positionieren. Dabei könnte Merkel viel mehr Einfluss nehmen.
Hass auf Menschen, die anders aussehen oder anders denken – das ist in Deutschland immer häufiger die Ursache von Straftaten im Internet und von körperlicher Gewalt.
EU

EU-Staaten wollen gemeinsam gegen Hetze im Internet vorgehen

Die EU-Mitgliedstaaten wollen sich gegen Verschwörungstheorien und Desinformation im Netz einsetzen. Konkretes legen die Justizminister aber noch nicht vor.
Wehrbeauftragte Högl hatte die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 als einen «Riesenfehler» bezeichnet.
Wehrbeauftragte

Wiedereinführung der Wehrpflicht? Ablehnung für Högl-Vorstoß

War die Aussetzung der Wehrpflicht ein "Riesenfehler"? Die Meinungen darüber gehen seit 2011 auseinander. Stimmen, die auf freiwillige Dienste setzen, scheinen nun aber in der Mehrzahl.
„Eine Rückkehr zur Wehrpflicht ist keine realistische Debatte“, sagt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
Bundeswehr

CSU lehnt Wehrpflichtdebatte als realitätsfern ab

Exklusiv CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hält eine Wiedereinführung der Wehrpflicht für realitätsfern. Auch SPD-Verteidigungsexperte Karl-Heinz Brunner stellt sich gegen den Vorschlag.
Einzelfälle oder gefährliches Netzwerk? 600 Bundeswehrsoldaten sollen derzeit intern unter Rechtsextremismusverdacht stehen.
Extremismus

Gibt es eine rechte Schattenarmee in der Bundeswehr?

Exklusiv Der Skandal um Rechtsextremisten in der Eliteeinheit KSK macht auch Soldaten Angst. Selbst das Ausland blickt besorgt auf die Zustände in Deutschland.
Die SPD-Doppelspitze: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Debatte um Wiedereinführung

SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

Zurück zur Wehrpflicht? Die neue Wehrbeauftragte Högl hat eine Debatte darüber angestoßen - die Verteidigungsministerin kontert mit der Idee eines Freiwilligendienstes. Und auch ihre Parteispitze hat Högl nicht hinter sich.
Rekruten der Bundeswehr nehmen im Jahr 2009 in Berlin an dem öffentlichen Gelöbnis teil.
Aussetzung war "Riesenfehler"

Debatte über Rückkehr zur Wehrpflicht

Die Wehrpflicht wurde vor fast zehn Jahren ausgesetzt. Nun ist erneut eine Debatte ausgelöst worden, sie wieder in Kraft zu setzen - von prominenter Seite. Die Verteidigungsministerin aber hat andere Pläne.
Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) will über die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutieren. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer lehnt eine Rückkehr jedoch ab.
Bundeswehr

Rückkehr zur Wehrpflicht: AKK widerspricht Wehrbeauftragter Högl

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer widerspricht der Wehrbeauftragten Högl in der Diskussion über die Wehrpflicht - und bringt einen "Freiwilligendienst" ins Spiel.

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