SPD
Aktuelle News und Infos
Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).
Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:
- Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
- Heiko Maas: Außenminister
- Christine Lambrecht: Justizministerin
- Hubertus Heil: Arbeitsminister
- Franziska Giffey: Familienministerin
- Svenja Schulze: Umweltministerin
Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.
Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.
Aktuelle News zu „SPD“
Cannabis-Legalisierung in Deutschland: Ab wann ist Kiffen legal?
Die Bundesregierung hat entscheiden: Cannabis ist in Teilen in Deutschland bald legal. Was zu Kauf, Besitz und Konsum geplant ist.
SPD entsetzt über Cannabis-Blockade der Union: „So verhalten sich keine Demokraten“
CDU und CSU wollen die Legalisierung von Marihuana im Bundesrat über Verfahrenstricks stoppen. Die Sozialdemokraten sind aufgebracht. Die Freigabe zum 1. April wackelt.
Pistorius distanziert sich von Mützenich
Mit seiner Idee, den Ukraine-Krieg einzufrieren, hat SPD-Fraktionschef Mützenich bisher vor allem die Koalitionspartner gegen sich aufgebracht. Jetzt bekommt er auch Gegenwind aus der eigenen Partei.
"Friedenskanzler": Schröder lobt Scholz für Nein zu Taurus
Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele. Jetzt schaltet sich der von der SPD-Spitze ausgegrenzte Altkanzler in die Debatte ein - und lobt nicht nur Scholz.
CDU will Bürgergeld radikal umbauen – breite Ablehnung
Die Union will das von der Ampel 2023 als Hartz-IV-Nachfolger eingeführte Bürgergeld nach der Bundestagswahl 2025 mit einem eigenen Konzept ablösen. Offen bleibt, mit wem sie die Pläne umsetzen kann.
Lauterbach will Cannabis-Legalisierung retten
Eine Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. Doch im Bundesrat braut sich Widerstand zusammen. Der Minister will ein Platzen des ganzen Vorhabens verhindern.
Geheimnisverrat-Vorwurf: 105 Personen bei Taurus-Sitzung
Aus geheimen Beratungen des Verteidigungsausschusses sind Informationen an die Öffentlichkeit gelangt. Die Vorsitzende Strack-Zimmermann dringt auf Strafverfolgung.
Schröder unterstützt "Friedenskanzler" Scholz – Söder kontert
Der Kanzler bekommt Unterstützung von seinem Vorgänger. Die Opposition wittert Rückendeckung von falscher Seite und erinnert an Schröders Verbindung zu Wladimir Putin.
Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Brandenburg 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?
Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Brandenburg: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Brandenburg-Wahl abschneiden.
Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Thüringen 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?
Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Thüringen: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Thüringen-Wahl abschneiden.
Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Sachsen 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?
Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Sachsen: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Sachsen-Wahl abschneiden.
Attacken gegen Mützenich erinnern an üble Debattenkultur während der Pandemie
Mützenichs Vorstoß – über ein Einfrieren des Ukraine-Krieges nachzudenken – greift zu kurz. Doch die Attacken gegen ihn erinnern an die Diskussionen in der Corona-Pandemie.
Taurus-Frage: Klingbeil weist Vorwurf der Wahltaktik zurück
Das Nein des Kanzlers zur Taurus-Lieferung und Äußerungen von SPD-Fraktionschef Mützenich zum Ukraine-Krieg haben für heftige Reaktionen gesorgt. Der SPD-Chef tritt Vorwürfen entgegen.
Scholz redet Netanjahu bei Israel-Besuch ins Gewissen
Auf harte Kritik an Israels Regierungschef Netanjahu hat der Kanzler bisher verzichtet. Bei einem Treffen mit ihm in Jerusalem bleibt er zwar vorsichtig, hat aber trotzdem eine klare Botschaft.
Kann man den Ukraine-Krieg "einfrieren"?
SPD-Fraktionschef Mützenich verärgert nicht nur seine Koalitionspartner mit dem Vorstoß, die Kämpfe in der Ukraine vorerst auszusetzen. Auch Experten halten wenig von der Idee.
Vage Hoffnung auf Waffenruhe im Gaza-Krieg
In die schleppenden Vermittlungen zwischen Israel und der Hamas scheint Bewegung zu kommen. Derweil erwartet Israel Bundeskanzler Scholz. Die News im Überblick.
Macron: "Kein Ärger zwischen Bundeskanzler und mir"
Frankreichs Präsident und der Kanzler sind sich nicht immer einig, wenn es um den Umgang mit Russlands Angriffskrieg geht. Einen Konflikt sieht Macron deshalb aber nicht.
Union kritisiert Entwurf für Krankenhausreform
Nach Prognose von Bundesminister Karl Lauterbach könnte das Vorhaben die Kliniklandschaft in Deutschland deutlich verändern. Die Pläne sind heftig umstritten.
Legalisierung im Bundesrat: Lauterbach warnt vor Verzögerungen
Cannabis wird legal, der Bundesrat kann das Gesetz allenfalls bremsen. Der Bundesgesundheitsminister warnt aber, dass eine Verzögerung das gesamte Vorhaben gefährde.
Bundeswehr wirft Lebensmittel für Gazastreifen ab
Im Gazastreifen leben die Menschen unter katastrophalen Umständen. An Fallschirmen gelangen mehr Hilfsgüter in das umkämpfte Gebiet, doch bleibt der Versorgungsweg ein "Tropfen auf den heißen Stein".
Taurus-Lieferung: FDP-Fraktion hofft auf Schwenk bei Scholz
Die FDP drängt den Kanzler weiter dazu, seine Position zur Taurus-Lieferung zu überdenken. Spekulationen über ein "Einfrieren" des Krieges hält FDP-Politiker Johannes Vogel für "vollkommen unangebracht".
Scholz, Macron und Tusk beschwören Zusammenhalt
Der letzte Ukraine-Gipfel mündete in einen offenen Konflikt zwischen Scholz und Macron. Bei einem Dreier-Treffen in Berlin versuchen sie gegenzusteuern. Aber die Differenzen bleiben.
Kein weiteres Milliardenprogramm zum Kita-Ausbau
In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und FDP auf ein Programm zum Kita-Ausbau verständigt. Doch jetzt wo das noch laufende Programm ausläuft sieht es so aus, als gäbe es keine Neuauflage.
Bund-Länder-Streit über Schuldigitalisierung eskaliert
Wie geht es mit der Schuldigitalisierung weiter? Bund und Länder kommen bei ihren Verhandlungen darüber nicht voran. Der Streit erreicht einen neuen Höhepunkt und es liegt eine Summe auf dem Tisch.