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SPD
Aktuelle News und Infos

Foto: Hanschke, dpa

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

  • Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
  • Heiko Maas: Außenminister
  • Christine Lambrecht: Justizministerin
  • Hubertus Heil: Arbeitsminister
  • Franziska Giffey: Familienministerin
  • Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

Aktuelle News zu „SPD“

Cannabis: Die Ampelkoalition plant eine "kontrollierte Abgabe an Erwachsene".
Drogenkonsum

Cannabis-Legalisierung in Deutschland: Ab wann ist Kiffen legal?

Die Bundesregierung hat entscheiden: Cannabis ist in Teilen in Deutschland bald legal. Was zu Kauf, Besitz und Konsum geplant ist.

Ob der Marihuana-Rausch am 01. April wirklich legal wird, ist derzeit wieder offen. CDU und CSU wollen die Freigabe über den Bundesrat stoppen.
Cannabis

SPD entsetzt über Cannabis-Blockade der Union: „So verhalten sich keine Demokraten“

CDU und CSU wollen die Legalisierung von Marihuana im Bundesrat über Verfahrenstricks stoppen. Die Sozialdemokraten sind aufgebracht. Die Freigabe zum 1. April wackelt.

Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung.
Ukraine-Krieg

Pistorius distanziert sich von Mützenich

Mit seiner Idee, den Ukraine-Krieg einzufrieren, hat SPD-Fraktionschef Mützenich bisher vor allem die Koalitionspartner gegen sich aufgebracht. Jetzt bekommt er auch Gegenwind aus der eigenen Partei.

Altkanzler Gerhard Schröder ist seit seiner Kanzlerschaft mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin befreundet.
Krieg in der Ukraine

"Friedenskanzler": Schröder lobt Scholz für Nein zu Taurus

Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele. Jetzt schaltet sich der von der SPD-Spitze ausgegrenzte Altkanzler in die Debatte ein - und lobt nicht nur Scholz.

Auch der CDU-Arbeitnehmerflügel-Chef Karl-Josef Laumann spricht sich für die Verschärfung des Bürgergelds aus.
Soziales

CDU will Bürgergeld radikal umbauen – breite Ablehnung

Die Union will das von der Ampel 2023 als Hartz-IV-Nachfolger eingeführte Bürgergeld nach der Bundestagswahl 2025 mit einem eigenen Konzept ablösen. Offen bleibt, mit wem sie die Pläne umsetzen kann.

Der Besitz und Anbau von Cannabis sollen vom 1. April an erlaubt sein.
Drogen

Lauterbach will Cannabis-Legalisierung retten

Eine Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. Doch im Bundesrat braut sich Widerstand zusammen. Der Minister will ein Platzen des ganzen Vorhabens verhindern.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses.
Verteidigung

Geheimnisverrat-Vorwurf: 105 Personen bei Taurus-Sitzung

Aus geheimen Beratungen des Verteidigungsausschusses sind Informationen an die Öffentlichkeit gelangt. Die Vorsitzende Strack-Zimmermann dringt auf Strafverfolgung.

Altkanzler Gerhard Schröder hat Bundeskanzler Olaf Scholz in der Debatte um Taurus-Lieferungen an die Ukraine unterstützt.
Debatte um Taurus

Schröder unterstützt "Friedenskanzler" Scholz – Söder kontert

Der Kanzler bekommt Unterstützung von seinem Vorgänger. Die Opposition wittert Rückendeckung von falscher Seite und erinnert an Schröders Verbindung zu Wladimir Putin.

Die Brandenburger Landtagswahl findet im September 2024 statt. Wie sehen die aktuellen Umfragewerte aus?
Landtagswahl 2024

Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Brandenburg 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?

Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Brandenburg: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Brandenburg-Wahl abschneiden.

Die thüringische Landtagswahl findet im September 2024 statt. Wie sehen die aktuellen Umfragewerte aus?
Landtagswahl 2024

Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Thüringen 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?

Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Thüringen: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Thüringen-Wahl abschneiden.

Die sächsische Landtagswahl findet im September 2024 statt. Wie sehen die aktuellen Umfragewerte aus?
Landtagswahl 2024

Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl in Sachsen 2024: Wer liegt in den Umfragen aktuell vorn?

Die Umfrage-Ergebnisse zur Landtagswahl 2024 in Sachsen: Hier erfahren Sie, wie die Parteien aktuell in den Umfragen zur Sachsen-Wahl abschneiden.

Am Donnerstag sprach sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich dafür aus, im Ukraine-Krieg mehr Anstrengungen auf die Diplomatie zu verwenden und darüber nachzudenken, die Kämpfe durch einen Waffenstillstand einzufrieren.
Kommentar

Attacken gegen Mützenich erinnern an üble Debattenkultur während der Pandemie

Mützenichs Vorstoß – über ein Einfrieren des Ukraine-Krieges nachzudenken – greift zu kurz. Doch die Attacken gegen ihn erinnern an die Diskussionen in der Corona-Pandemie.

SPD-Chef Lars Klingbeil verteidigt den Kanzler und dessen Ukraine-Politik.
Parteien

Taurus-Frage: Klingbeil weist Vorwurf der Wahltaktik zurück

Das Nein des Kanzlers zur Taurus-Lieferung und Äußerungen von SPD-Fraktionschef Mützenich zum Ukraine-Krieg haben für heftige Reaktionen gesorgt. Der SPD-Chef tritt Vorwürfen entgegen.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (l) geben in Jerusalem ein gemeinsames Pressestatement.
Gaza-Krieg

Scholz redet Netanjahu bei Israel-Besuch ins Gewissen

Auf harte Kritik an Israels Regierungschef Netanjahu hat der Kanzler bisher verzichtet. Bei einem Treffen mit ihm in Jerusalem bleibt er zwar vorsichtig, hat aber trotzdem eine klare Botschaft.

Feuerwehrleute beseitigen in Odessa die Folgen eines Raketenangriffs durch russische Truppen.
Krieg gegen die Ukraine

Kann man den Ukraine-Krieg "einfrieren"?

SPD-Fraktionschef Mützenich verärgert nicht nur seine Koalitionspartner mit dem Vorstoß, die Kämpfe in der Ukraine vorerst auszusetzen. Auch Experten halten wenig von der Idee.

Tausende Menschen haben in Tel Aviv und anderen israelischen Städten gegen die Regierung von Ministerpräsident Netanjahu demonstriert.
Krieg im Nahen Osten

Vage Hoffnung auf Waffenruhe im Gaza-Krieg

In die schleppenden Vermittlungen zwischen Israel und der Hamas scheint Bewegung zu kommen. Derweil erwartet Israel Bundeskanzler Scholz. Die News im Überblick.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l) und Bundeskanzler Olaf Scholz (r) haben teils unterschiedliche Ansichten, wenn es um den Ukraine-Kurs geht.
Ukraine-Politik

Macron: "Kein Ärger zwischen Bundeskanzler und mir"

Frankreichs Präsident und der Kanzler sind sich nicht immer einig, wenn es um den Umgang mit Russlands Angriffskrieg geht. Einen Konflikt sieht Macron deshalb aber nicht.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will mit der Reform die Kliniklandschaft verändern.
Gesundheit

Union kritisiert Entwurf für Krankenhausreform

Nach Prognose von Bundesminister Karl Lauterbach könnte das Vorhaben die Kliniklandschaft in Deutschland deutlich verändern. Die Pläne sind heftig umstritten.

Am 1. April soll Cannabis nach den Plänen der Ampel-Koalition begrenzt für Erwachsene legalisiert werden.
Cannabis

Legalisierung im Bundesrat: Lauterbach warnt vor Verzögerungen

Cannabis wird legal, der Bundesrat kann das Gesetz allenfalls bremsen. Der Bundesgesundheitsminister warnt aber, dass eine Verzögerung das gesamte Vorhaben gefährde.

Eine C-130 der deutschen Luftwaffe wirft Hilfsgüter über dem Gazastreifen ab.
Krieg in Nahost

Bundeswehr wirft Lebensmittel für Gazastreifen ab

Im Gazastreifen leben die Menschen unter katastrophalen Umständen. An Fallschirmen gelangen mehr Hilfsgüter in das umkämpfte Gebiet, doch bleibt der Versorgungsweg ein "Tropfen auf den heißen Stein".

FDP-Politiker Johannes Vogel spricht sich weiterhin für eine Taurus-Lieferung an die Ukraine aus.
Krieg in der Ukraine

Taurus-Lieferung: FDP-Fraktion hofft auf Schwenk bei Scholz

Die FDP drängt den Kanzler weiter dazu, seine Position zur Taurus-Lieferung zu überdenken. Spekulationen über ein "Einfrieren" des Krieges hält FDP-Politiker Johannes Vogel für "vollkommen unangebracht".

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (M) und Polens Ministerpräsident Donald Tusk vor dem Kanzleramt zu einem gemeinsamen Treffen.
Ukraine-Politik

Scholz, Macron und Tusk beschwören Zusammenhalt

Der letzte Ukraine-Gipfel mündete in einen offenen Konflikt zwischen Scholz und Macron. Bei einem Dreier-Treffen in Berlin versuchen sie gegenzusteuern. Aber die Differenzen bleiben.

Ein Betreuerin läuft mit mehreren Kleinkindern über einen Bürgersteig. Das dieses Jahr endende Programm zum Kita-Ausbau stammt noch von der Vorgängerregierung.
Bundesregierung

Kein weiteres Milliardenprogramm zum Kita-Ausbau

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und FDP auf ein Programm zum Kita-Ausbau verständigt. Doch jetzt wo das noch laufende Programm ausläuft sieht es so aus, als gäbe es keine Neuauflage.

Ein Lehrer wirft einen Schatten auf ein Smartboard in einem Biologie-Leistungskurs.
Die Bundesländer erwarten einen Zuschuss von 6,5 Milliarden Euro für eine Fortsetzung des Digitalpakt Schule 2.0.
Digitalpakt Schule

Bund-Länder-Streit über Schuldigitalisierung eskaliert

Wie geht es mit der Schuldigitalisierung weiter? Bund und Länder kommen bei ihren Verhandlungen darüber nicht voran. Der Streit erreicht einen neuen Höhepunkt und es liegt eine Summe auf dem Tisch.