SPD
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu "SPD"

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Günzburg

Stadtrat soll starkes grünes Gegengewicht bekommen

Die Günzburger Bürgerliste (GBL) und die Grünen stellen erstmals eine gemeinsame Liste für Günzburg auf. Der Grund dafür liegt in einem anderen Bündnis.

Das Logo der Alternative für Deutschland (AfD) auf Parteibroschüren. Foto: Markus Scholz/Illustration
News-Blog

News: AfD-Delegation in Syrien eingetroffen - Gespräche mit Assad-Regierung

AfD-News aktuell: Eine Delegation der Alternative für Deutschland ist in Syrien eingetroffen. Sie will unter anderen mit Vertretern der Assad-Regierung sprechen.

Die Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken (2.v.l) sowie Olaf Scholz und Klara Geywitz. Foto: Jörg Carstensen/dpa
425.000 Mitglieder stimmen ab

Stichwahl um den SPD-Vorsitz beginnt

In zehn Tagen soll die Suche nach den neuen SPD-Chefs ein Ende haben. Erneut haben die Mitglieder das Wort. Die letzte Entscheidung jedoch trifft ein Parteitag - für den sich auch ein anderer prominenter Sozialdemokrat ins Spiel bringt.

Deutschlandtag der Jungen Union
CDU-Blog

CDU-News: Junge Union besteht auf Urwahl des Kanzlerkandidaten

CDU-News aktuell: Die Junge Union hat ihre Forderung bekräftigt, dass der nächste Kanzlerkandidat mit einer Urwahl bestimmt werden soll. Damit stellt sie sich gegen AKK.

Die Kandidatenpaare Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken (2.v.l) sowie Olaf Scholz und Klara Geywitz. Foto: Jörg Carstensen/dpa
SPD-Blog

SPD-News: Stichwahl zum SPD-Vorsitz beginnt

SPD-News aktuell: In einer Stichwahl entscheidet sich der SPD-Vorsitz. Ab heute können die Mitglieder der Partei abstimmen.

Ein Mann raucht eine Zigarette. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
"Trostlose Diskussion"

Werbeverbot für Tabak: Ärzte machen Druck

Die Große Koalition ringt schon lange darum, Zigaretten-Reklame einzudämmen - doch wie weit soll das gehen? Eine Zeitvorgabe der Kanzlerin läuft bald ab. Mediziner fordern klare Entscheidungen.

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Kommentar

Kinderrechte im Grundgesetz sind nicht mehr als ein Symbol

Schon heute hat die Politik viele Möglichkeiten, die Situation von Kindern zu verbessern. Dazu braucht es keine Änderung des Grundgesetzes.

Nun sind die Mitglieder am Zug: Wer soll die SPD künftig führen?. Foto: Stefan Puchner/dpa
Wahl zum SPD-Vorsitz

Stichwahl zum SPD-Vorsitz: Wann kommt das Ergebnis?

In einer Stichwahl wird über den SPD-Vorsitz entschieden. Die Duos Olaf Scholz / Klara Geywitz und Norbert Walter-Borjans / Saskia Esken stehen zur Wahl. Wann kommt das Ergebnis?

Baugebiet Altenmünster
Altenmünster

Was die Menschen in Altenmünster umtreibt

Altenmünsters Bürger beschäftigt nicht nur der Verkehr, sondern auch das Thema Klima. Zur neuen Ortsmitte soll es eine eigene Veranstaltung geben.

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Kinderschutz

Kinderrechte ins Grundgesetz: Entwurf soll noch dieses Jahr kommen

Exklusiv Justizministerin Christine Lambrecht will Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Die Opposition will das Vorhaben nur unter bestimmten Bedingungen unterstützen.

Olaf Scholz (l) tritt mit Klara Geywitz gegen Saskia Esken (r) und Norbert Walter-Borjans (2.v.r) an. Foto: Michael Kappeler/dpa
Suche nach neuer Spitze

SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen

Wieder hat die SPD-Basis das Wort - ein halbes Jahr nach dem Abgang von Andrea Nahles soll dann endlich Klarheit herrschen. Doch kann die neue SPD-Spitze den Aufruhr in der Partei beruhigen?

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Landsberg

Macht der Landsberger OB im Bürgerbrief Wahlkampf?

Plus Nach der November-Kolumne von Mathias Neuner auf der Homepage der Stadt fordert die UBV gleiches Recht für alle Kandidaten. Die SPD spricht von „unzulässiger Wahlwerbung“. Die könnte Folgen haben.

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Foto: Christoph Soeder/Archiv
SPD-Vorstand

Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert für SPD-Vorstand

Kevin Kühnert kündigt an, beim SPD-Bundesparteitag für einen Posten im Parteivorstand zu kandidieren. Das Amt des Generalsekretärs schließt er aber aus.

Sollen Ministerposten in Brandenburg bekommen: Ursula Nonnemacher und Axel Vogel (beide Grüne). Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa
Nach Urabstimmung

Grüne machen Weg für Kenia-Koalition in Brandenburg frei

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl haben nach der SPD und der CDU auch die Grünen die Weichen für eine Kenia-Koalition in Brandenburg gestellt. Damit steht der Wiederwahl von SPD-Ministerpräsident Woidke nichts mehr im Wege.

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Bobingen

Warum sich die SPD weiter als Volkspartei sieht

Bei der Feier zum 100. Geburtstag ging es in Bobingen um Personen und Politik, um Mängel in der Gesellschaft und um die künftigen Aufgaben der Sozialdemokratie.

Euromünzen liegen neben den Logos der Apps von ARD und ZDF. Foto: Soeren Stache/dpa
Erhöhung um 86 Cent

Entwurf: Kommission empfiehlt höheren Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag, den jeder Haushalt in Deutschland entrichten muss, ist seit Jahren nicht gestiegen. Sachverständige bringen jetzt ein Plus ins Spiel.

Mobilfunk in Deutschland - Sendemast für 5G in Bernau
Interview

Wann verschwinden die weißen Flecken von der Mobilfunk-Karte?

CSU-Politiker Ulrich Lange will den Mobilfunk flächendeckend verbessern. Dafür braucht er die Kommunen und die SPD.

Finanzminister Scholz hatte jüngst überraschend Bereitschaft für eine europäische Sicherung für Sparguthaben signalisiert. Foto: Michael Kappeler/dpa
Vorbehalte bleiben groß

Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung

Bundesfinanzminister Scholz hat die Debatte über einen europäischen Schutz der Einlagen von Bankkunden neu belebt. Doch leichter ist eine Einigung nicht geworden. Die Vorbehalte in Deutschland bleiben groß.

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Untermeitingen

Umwelt-Antrag erhitzt Klima im Gemeinderat

Das Bündnis Lechfeld will ein grünes Nahmobilitätskonzept für Untermeitingen – und erntet damit viel Gegenwind. In einer stundenlangen Diskussion zerlegten die Räte den Vorschlag.

Frank Plasberg moderiert die ARD-Talkshow «hart aber fair». Foto: Horst Galuschka
Talkshow

"Hart aber fair" heute: Gäste und Thema am 18.11.19

Bei "Hart aber fair" geht es heute um das Thema Krankenhäuser. Diese Gäste sind in der Talkshow am 18.11.19 dabei.

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Kommunalwahl

Scheidender Landrat Hubert Hafner kandidiert auf CSU-Kreisliste

Alle gingen davon aus, dass Hubert Hafner endgültig aufhört. Dann sorgt er auf der Nominierungsversammlung für eine Überraschung.

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Kommunalpolitik

Wasserle führt die SPD in die Kreistagswahl

Wie die Partei bei den Wählern punkten will und warum es 2020 keinen Landratskandidaten gibt

Andreas Scheuer (2.v.r.), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, bei der Regierungsklausur in Meseberg: «Eine lückenlose Versorgung mit Mobilfunk ist überfällig.». Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa
Digitalklausur in Meseberg

Deutschland steht vor riesigen Aufgaben beim Mobilfunkausbau

Zu langsam, zu viele "weiße Flecken", international nicht konkurrenzfähig. Die Kritik an der digitalen Infrastruktur ist lang. Geht die Bundesregierung endlich den enormen Bedarf an?

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Nordrhein-Westfalen

"Verschissmuss" auf Trauerschleife: SPD vermutet Sabotage

Eine Trauerschleife auf einem Kranz der SPD gedenkt Opfern des "Verschissmuss" - statt des "Faschismus". Die Sozialdemokraten schalten einen Anwalt ein.