SPD
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Foto: Hanschke, dpa

Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).

Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:

  • Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
  • Heiko Maas: Außenminister
  • Christine Lambrecht: Justizministerin
  • Hubertus Heil: Arbeitsminister
  • Franziska Giffey: Familienministerin
  • Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.

Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.

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Beim Stalking soll der Strafrahmen steigen (gestellte Szene).
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Die Zeit drängt für die aktuelle schwarz-rote Regierung. Wenn sie vor der Wahl im September noch Gesetze ändern will, muss sie sich beeilen.

Ein Feuerwehrmann löscht eine brennende Barrikade in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain.
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Konflikt um Berliner Haus "Rigaer 94" spitzt sich zu

Kurz vor der Brandschutzprüfung in dem teilbesetzten Berliner Haus "Rigaer Straße 94" brennen Barrikaden und fliegen Steine. Die Polizei rückt mit Wasserwerfern und Räumfahrzeug an.

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"Wo geht's denn hier zur Inquisition?", fragte ein Gesprächspartner die Gesandten des Papstes in Köln. So schlimm war's dann aber gar nicht. Doch für einen könnte der Besuch unangenehme Folgen haben.

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Rüstungsgüter für über 30 Millionen Euro für Saudi-Arabien

Für Saudi-Arabien gilt seit 2018 ein weitgehender Rüstungsexportstopp. Bestimmte Zulieferungen lässt die Bundesregierung aber weiterhin. Diese summierten sich in den vergangenen Monaten auf mehr als 30 Millionen Euro.

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Reportage

So wollen die Sozialdemokraten in der Provinz aufholen

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Umwelt

Risikoanalyse sieht wachsende Gefahren durch den Klimawandel

Die Auswirkungen des Klimawandels sind vielfältig. Experten aus mehreren Bundesbehörden haben die für Deutschland drohenden Gefahren nun in einer Risikoanalyse zusammengefasst.

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Grüne Kanzlerkandidatin

Baerbock veröffentlicht Buch über ihren Weg in die Politik

Robert Habeck ist Wiederholungstäter, nun macht es auch Co-Parteichefin Annalena Baerbock. Pünktlich zur heißen Wahlkampfphase veröffentlicht die grüne Kanzlerkandidatin ein Buch.

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Grüne wollen Bedingungen für Einsatz von Kampfdrohnen prüfen

Knapper kann eine Abstimmung kaum ausgehen. Nun ist es Beschlusslage: Die Grünen schlagen die Tür für Kampfdrohnen nicht gänzlich zu. Für die Regierungen in Moskau und Peking finden sie deutliche Worte.

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Die Corona-Inzidenz ist auch am Sonntag weiter gesunken. Das sorgt für Rufe nach Lockerungen - sogar bei der Maskenpflicht.

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Energiewende

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Die Bundesregierung will und muss nach dem Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts die Klimaziele verschärfen. Dafür ist mehr Strom aus Wind und Sonne nötig. Laut Umweltministerin Schulze deutlich mehr.

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Pflegereform mit Entlastungen und Tariflöhnen beschlossen

Als eines der letzten größeren Vorhaben besiegelt die Koalition ein Pflegepaket: Damit soll Tarifbezahlung Pflicht werden, ohne dass Mehrkosten auf Pflegebedürftige durchschlagen. Doch es hagelt Kritik.

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Ein guter Tag für die Transparenz im Bundestag: Die Abgeordneten haben sich striktere Regeln beim Anmelden von Nebeneinkünften auferlegt. Die Bestechung von Mandatsträgern gilt nun als Verbrechen.

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Pflege im Heim ist für die Betroffenen eine kostspielige Angelegenheit. Nun sollen die Eigenanteile sinken. Dennoch gibt es an den Reformplänen von Gesundheitsminister Spahn deutliche Kritik.

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Das Cannstatter Volksfest im Jahr 2019. «Das, was als letztes wieder gehen können wird, ist Party», sagt Jens Spahn.
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Wie könnten die Corona-Regeln für Großveranstaltungen aussehen? Vor allem SPD-geführte Länder möchten dazu Klarheit. Die Runde der Regierungschefs mit Merkel überträgt das Thema erst einmal einer AG.

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Verzögert die EU-Kommission von Ursula von der Leyen fahrlässig die Anwendung einer neuen Regelung zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit? EU-Abgeordnete sehen ein großes Problem.

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Extremisten lieben Messenger-Dienste. Auf die verschlüsselte Kommunikation dort soll der Verfassungsschutz nun stärker zugreifen dürfen. Der Preis dafür sei zu hoch, warnen Kritiker.

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Heftiger Schlagabtausch im Bundestag zum Klimaschutzgesetz

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Franziska Giffey verliert nach einer Entscheidung der Freien Universität Berlin ihren Doktortitel. Aber sie hat weiter Ambitionen in der Berliner Landespolitik.

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Auf ins letzte Gefecht? Oskar Lafontaine warnt vor eigener Partei

Der frühere Linken-Chef Oskar Lafontaine ruft zum Boykott gegen den eigenen Kandidaten auf. Verlässt er nach der SPD auch seine zweite Partei mit einem großen Knall?