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Wirtschaft

21.11.2019

Stahlwerk: Kann der Minister vermitteln?

Hubert Aiwanger

Hubert Aiwanger tritt am Freitag in Meitingen als Mediator im Streit um die geplante Rodung des Lohwalds auf. Dabei werden die beiden Seiten aber nicht an einem Tisch sitzen. Das hat seinen Grund

Die nächste Runde im Streit um die Pläne des Stahlwerks beziehungsweise der Max-Aicher-Gruppe ist eingeläutet. Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kommt am Freitag nach Meitingen und soll als Vermittler beziehungsweise Mediator auftreten.

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Die Bürgerinitiativen (BI) waren davon ausgegangen, dass sich Aiwanger gemeinsam mit den Vertretern der Max-Aicher-Gruppe und der BIs an einen Tisch setzen werde. Doch dem ist nicht so. Laut dem FW-Landtagsabgeordneten Fabian Mehring, der dafür gesorgt hatte, dass Aiwanger nach Meitingen kommt, hat das auch einen Grund. Er erklärt: „Der Wirtschaftsminister soll eine Mittlerrolle zwischen den berechtigten Interessen der Ökonomie und Ökologie einnehmen.“ Aus diesem Grund habe man sich für separate Gespräche entschieden. „Ich möchte verhindern, dass die Vertreter der Bürgerinitiativen von den Juristen des Stahlwerks überrollt werden“, sagte er. Aiwanger solle außerdem die Chance haben, das Stahlwerk in die Pflicht zu nehmen, um so viel wie möglich für den Umweltschutz rauszuholen. Sollte aber der Wunsch nach einem großen Runden Tisch vorhanden sein, dann wäre er in dieser Hinsicht schmerzfrei, so Mehring.

Hintergrund: In dem Streit geht es um die Pläne der Max Aicher GmbH & Co. KG. Diese will im Lohwald, der direkt an das Stahlwerk in Herbertshofen angrenzt, neue Anlagen und Hallen bauen. Dafür müsste ein Teil des geschützten Waldes gerodet werden (siehe Infokasten). Zwei Bürgerinitiativen, Bund Naturschutz und Grüne haben sich klar gegen das Projekt in seiner jetzigen Form gestellt. Auf der anderen Seite geht es um die wirtschaftlichen Interessen eines der größten Arbeitgeber in der Region mit rund 800 Beschäftigten.

Stahlwerk: Kann der Minister vermitteln?

Die Bürgerinitiative (BI) Lech-Schmuttertal und ihre Mitstreiter für den Erhalt des Lohwaldes neben den Lech-Stahlwerken knüpfen große Erwartungen an den Besuch des Wirtschaftsministers. Wie aus einer Presseerklärung hervorgeht, gehen die Bürgerinitiativen allerdings davon aus, dass es am Freitag einen großen Runden Tisch mit dem Mediator Hubert Aiwanger geben wird. Markus Eckstein, der BI-Vorsitzende, erklärte deshalb, es werde viel über den Bedarf an Flächen für neue Betriebsteile gesprochen, doch es gebe keine öffentlich bekannt gewordenen Details. Auf diese und viele andere Fragen erhoffen sich die zum Gespräch geladenen Vertreter von BI und AGL nun Antworten von den LSW.

Dass sich Minister Aiwanger auf Anregung des Landtagsabgeordneten Fabian Mehring dazu bereit erklärt habe, nach Meitingen zu kommen und als Mediator den unterschiedlichen Meinungen im gemeinsamen Gespräch eine Plattform zu geben, werten die Bürgerinitiativen als großen Erfolg für die demokratische Kultur.

Auch hinter den Kulissen tut sich einiges. So hatte sich kürzlich der Meitinger Marktgemeinderat in einer Klausurtagung mit dem Streitthema befasst, um eine Diskussionsgrundlage für die öffentliche Sitzung am 4. Dezember zu schaffen. Laut Auskunft aus dem Rathaus gibt es nun einen neuen Entwurf mit deutlich vergrößerten Ausgleichsflächen, die das Ausmaß der Rodungsflächen deutlich übersteigen.

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